Neujahrsansprache des Bürgermeisters am 7. Januar 2006
Meine sehr verehrten Damen, meine Herren,
liebe Gäste, Herr Stadtratsvorsitzender,
da Sie alle schon persönlich von Herrn Stadtratsvorsitzenden Stobrawa begrüßt wurden, erlaube ich mir, es bei dieser allgemeinen Anrede zu belassen und Ihnen allen gemeinsam ein herzliches Willkommen zum inzwischen 7. Neujahrsempfang im Rathaus unserer Heimatstadt Bad Blankenburg auszusprechen und mich für Ihr Erscheinen zu bedanken.
Jedoch keine Regel ohne Ausnahme.
Es ist mir eine Freude, Herrn Dr. Gerhard Botz als quasi frisch gewählten Bundestagsabgeordneten begrüßen zu können. Er ist ein Kind dieser Stadt und weilte schon als EU- und Landtagsabgeordneter bei uns. Viel Erfolg in Berlin – in der großen Koalition. Ein gleicher herzlicher Gruß gilt unserem Landtagsabgeordneten Gerhard Günther, ebenfalls weiterhin viel Erfolg in Erfurt.
Leider kann ich unsere Landrätin heute nicht begrüßen, da sie erkrankt ist. Eine Landrätin haben wir schon länger, eine Kanzlerin seit Kurzem. Ich glaube, nicht nur die Ostdeutschen, sondern auch die Frauen übernehmen die Machtpositionen in Deutschland.
Ein weiterer Beweis dafür ist die Stadtverordnetenvorsteherin unserer Partnerstadt Hofgeismar, Frau Waltraud Vialon. Sie begrüße ich ebenfalls auf das Herzlichste. Du kennst den Weg zwischen Hofgeismar und Bad Blankenburg seit mehr als 15 Jahren und ich danke dir sehr, liebe Waltraud, dass du diesen Weg auch ohne deinen Bürgermeister auf dich genommen hast, um bei uns zu sein. Wir wünschen der Stadt Hofgeismar und ihren Bürgern alles Gute und Gottes Segen für das neue Jahr.
Zu Beginn meiner Ausführungen ist es mir ein Bedürfnis und eine traurige Pflicht an das Ableben unseres hoch verehrten Ehrenbürgers, Herrn Sanitätsrat Dr. med. Helmut Steuer, zu erinnern. Er war ein großartiger guter Mensch und Bad Blankenburg kann stolz sein, einen solchen Mann als Bürger, als Ehrenbürger, gehabt zu haben. Ich bitte Sie um eine Minute des stillen Gedenkens an unseren Doktor.
Vielen Dank.
Damit auch im täglichen Leben der Stadt Bad Blankenburg jederzeit an Dr. Steuer erinnert wird, möchte ich von dieser Stelle aus, um Vorschläge aus der Bürgerschaft für eine solche Erinnerung bitten. Als Beispiel denke ich an einen Straßennamen oder eine Art Denkmal. Auf Basis dieser Vorschläge sollte der Stadtrat dann in Absprache mit Ihnen, sehr geehrte Frau Steuer, eine endgültige Entscheidung treffen.
Vor einigen Bemerkungen zu Gegenwart und Zukunft unserer Stadt lassen Sie uns kurz auf das Jahr 2005 zurück blicken.
Leider kann und muss ich wieder einschätzen, dass es ein hartes Jahr war, welches hinter uns liegt, dass einiges geschehen ist bzw. leider nicht geschehen konnte, da das nötige Geld in den öffentlichen Kassen fehlt und dass aber trotzdem auch auf vielen Gebieten etwas geschehen ist, was uns alle mehrheitlich zuversichtlich stimmen kann. Dabei vergesse ich aber keinesfalls die existierenden persönlichen Problemstellungen, denen geholfen werden muss und auch nicht den maroden Zustand der öffentlichen Finanzen von Bund, Land und Kommunen im Allgemeinen.
Einige Beispiele für das, was gelungen ist, seien mir an dieser Stelle gestattet.
1. Durch den Fleiß und die Geschicklichkeit der Betriebs- und Geschäftsleitungen sowie deren Mitarbeiter kam es zur weiteren Stabilisierung der Wirtschaft im Gewerbegebiet. Für diese Arbeit ein herzliches Dankeschön. Es gab zwar noch keine sichtbaren Neuansiedelungen, aber Investitionen in bestehende Betriebe wurden in erheblichem Umfang durchgeführt. In heutiger Zeit sind keine Konkurse oder keine Insolvenzen auch schon Erfolge.
2. Einige Großereignisse brachten Bad Blankenburg bundesweit positiv ins Gespräch und sorgten für gute Zahlen im Bereich des Tourismus. An erster Stelle ist dabei der 105. Deutsche Wandertag zu nennen. Dieses Ereignis, langfristig vorbereitet und möglich durch die sehr gute Zusammenarbeit zwischen ehrenamtlichem Bereich, sprich Thüringer Gebirgs- und Wanderverein, und öffentlicher Verwaltung, hier der drei Städte und des Landkreises, war ein großer Erfolg für unser Städtedreieck und dessen Umgebung.
In der „Bad Blankenburger Erklärung“, die im gesamten deutschsprachigen Raum verbreitet wurde, macht sich der Deutsche Wanderverband stark für die pädagogischen Wirkungen des Wanderns und weist somit einmal mehr auf die Aktualität der Fröbelschen Lehre hin.
Durch die bestehende, über Jahre gewachsene, Infrastruktur und das Engagement der Bürgerschaft auf allen Ebenen war es möglich, wirtschaftliche Erfolge in vielen Bereichen zu erzielen.
Mit der Herausgabe der Wanderbibel ist es der evangelischen Kirchgemeinde Bad Blankenburg gelungen, zwei Veranstaltungen oder auch zwei historisch gewachsene Entwicklungen in unserer Stadt symbolisch miteinander zu verknüpfen – nämlich Sport und Tourismus einerseits mit der Deutschen Evangelischen Allianz und dem christlichen Glauben andererseits.
Ich danke der gesamten Bürgerschaft für die Mitwirkung am Erfolg des 105. DWT. Stellvertretend will ich einige Namen nennen: Herr Dr. Erich Krauß, Herr Jürgen Theile, Herr Hubert Strelow, die Herren Breuer und Morgenstern, besonders die Stadträte Herr Schubert, Frau Chmell, Herr Behrend, aber auch Frau Dr. Rotter mit ihrem Einsatz an der Heilquelle soll nicht unerwähnt bleiben.
Es waren noch viele, viele mehr, aber sie alle hier aufzuführen, würde den Rahmen sprengen. Wer nicht genannt wurde, den bitte ich um Verzeihung. Auch das Bundesradsporttreffen und der Deutschlandflug und die Thüringer Radrundfahrt trugen zum Ausbau des Positivimages von Bad Blankenburg als Tourismusort bei.
3. Der neue Falkner auf Burg Greifenstein, der sein erstes und wie allgemein bestätigt wird, erfolgreiches Jahr hinter sich hat, ist gut für die Stadt und muss unbedingt an dieser Stelle erwähnt werden, ebenso der Verein zur Erhaltung der Burg Greifenstein, der im Jahr 2005 sein 15-jähriges Vereinsjubiläum und sein 40-jähriges Gesamtbestehen feiern konnte. Vielen Dank für die in diesen Jahren geleistete Arbeit. Durch den Kauf der Burg und den Tausch des Waldes um die Burg, hat die Stadt erheblich die Grundlage für die Vereinsarbeit weiter ausgebaut und gesichert.
4. In der Sportschule wurde das Landesleistungszentrum Fußball fertig gestellt. Dies ist sichtbar durch 3 neue Fußballplätze und ein zugehöriges Gebäude. Auch hier war der Erfolg nur möglich durch gezielte und ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Landessportbund und Stadt.
Wenn der TSV Bad Blankenburg den inzwischen vorliegenden Nutzungsvertrag mit dem Thüringer Fußballverband unterzeichnet hat, ist auch dessen Heimstatt wieder gesichert.
5. Die Existenz und der Betrieb von Jugendhaus, Seniorentreff und Vereinshaus konnten durch gute Zusammenarbeit, private Sponsorgelder, Bemühungen der jeweiligen Betreiber und der Stadt Bad Blankenburg weiter gesichert und stabilisiert werden.
6. Die Bürger und Gäste der Stadt konnten erlebnisreich die traditionellen Feste, allen voran das Lavendelfest, feiern, die durch private Veranstalter und städtische Unterstützung durchgeführt werden konnten. Allen Beteiligten, wie zum Beispiel Herrn Ralf Beyer und seinem Team, gebührt großer Dank. Besonders danken möchte ich den Mitgliedern der Innenstadtinitiative, die sich im vergangenen Jahr besonders ideenreich für die Belebung der Innenstadt einsetzte.
Leider gab es auch Themen, bei denen sich der Erfolg noch nicht eingestellt hat und die somit auf die Aufgabenliste für 2006 mitgenommen werden müssen. Erwähnt sei hier:
1. Die weitere Erschließung des Baugebietes Löbichen
Die Verhandlungen zwischen Eigentümern, Erschließungsträgern und der Stadt stehen kurz vor dem hoffentlich positiven Abschluss.
2. Die Schwarzburger Straße
Das Land hat die Planung fertig gestellt und nun ist bei Land, Stadt und Versorgungsträgern die Finanzierung zu klären.
3. Die Fusion des Städtedreiecks
Ob positiv oder negativ im Ergebnis mag jeder selbst beurteilen, aber das Thema Fusion der 3 Städte des Städtedreiecks zu einer Stadt war zeitweise öffentlich sehr stark im Gespräch und in der Diskussion. Auf jeden Fall arbeiten wir weiterhin intensiv zusammen - ob Fusion oder nicht werden zu gegebener Zeit die 3 Stadträte entscheiden müssen.
Das Problem, dass von Seiten der Verwaltung die meiste Arbeit beanspruchte und noch beansprucht, ist die Haushaltssituation der Stadt Bad Blankenburg. Nach zwei Jahren in der so genannten vorläufigen Haushaltsführung ist es der Verwaltung mit Beratung durch die Aufsichtsbehörden und Hinzuziehung einer externen Sachverständigen gelungen, dem Rat noch im Dezember 2005 einen genehmigungsfähigen Haushalt zur Beschlussfassung vorzulegen, die dann auch erfolgte. Diese Haushaltssituation und die damit verbundenen Diskussionen waren es auch, die mich das folgende Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten, Dr. Richard von Weizsäcker als Überschrift oder Motto des heutigen 7. Neujahrsempfanges der Stadt Bad Blankenburg haben wählen lassen.
Er sagte 1985:
„Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.“
Meine Interpretation oder freie Übersetzung dazu.
Nur wer bereit ist, sich an die Vergangenheit und die damit verbundenen Realitäten zu erinnern, kann diese mit der Gegenwart vergleichen, diese bewerten und Vorstellungen für die Zukunft entwickeln. Oder wie Johannes Rau es formulierte:
„Wenn du nicht weißt, woher du kommst, kannst du auch nicht wissen, wohin du gehst.“
In Anbetracht der Diskussion um die kommunalen Finanzen unserer Stadt erscheint es mir dringend erforderlich, dass vor einer Beurteilung dieser Situation alle Faktoren zur Bewertung herangezogen werden.
Die einseitige, meines Erachtens oberflächliche und unvollständige, Darstellung lautet:
Die Stadt Bad Blankenburg hat Schulden, weil auf Beschluss des Rates Schwarzeck gekauft und die Stadthalle saniert wurden.
Die vollständige Beschreibung von Ursache und Wirkung sieht aber um einiges anders, zugegeben auch umfangreicher, aus.
Eine Ursache, nein besser die wesentliche Ursache für die Finanzprobleme unserer Stadt ist nicht die Geldverschwendung, sondern die Ausnutzung aller möglichen Förderrichtlinien, um aus einem städtischen Euro möglichst viele Euros zum Investieren zu machen. Es wurden unter anderem 31,7 Mio. Euro für Stadtsanierung, Gewerbegebietserschließung, die B 88 und ihre Nebenanlagen, die Kommunalstraßen, die Kindergartensanierungen, die Kurortentwicklung, den Hochwasserschutz, die Dorferneuerung, die Stadthalle und die Feuerwehrhäuser ausgegeben. Davon sind 5,1 Mio. Eigenmittel der Stadt und 26,6 Mio. sind Fördermittel von Bund, Land und EU, also zusätzliches Geld, das in unsere Stadt geflossen ist. Die Aufträge der öffentlichen Hand zur Realisierung dieser Investitionssumme blieben zum weit überwiegenden Teil in der Region und somit wurde Arbeit und Einkommen für Bürger geschaffen. Zur vollständigen Betrachtung der Situation gehört auch nicht nur auf Probleme wie zum Beispiel Schwarzeck hinzuweisen, sondern auch auf Erfolge und gute Ausgangspositionen. Hier zum Beispiel die städtische Wohnungsbaugesellschaft, die auf Basis der Beschlüsse des Stadtrates und der Arbeit des Geschäftsführers und seiner Mannschaft eine der besten kommunalen Wohnungsbaugesellschaften Thüringens ist. Der Leerstand ist fast auf Null (bei anderen bei 20%) und der Gebäudebestand ist fast vollständig grundsaniert. Weitere Beispiele sind der Greifenstein oder die Jugendherberge, die sich beide ebenfalls im städtischen Eigentum befinden und damit in ihrer Existenz gesichert.
Da bin ich schon wieder bei dem Zitat von Dr. Richard von Weizsäcker.
Erinnern wir uns doch nur einmal bei einigen Beispielen an den Zustand im Jahre 1989 und vergleichen mit der Gegenwart. Zum Beispiel die öffentlichen Einrichtungen wie Kindergärten, Feuerwehrhäuser und das Rathaus, oder Straßen, zum Beispiel Bähringstraße, Georgstraße, die Infrastruktur in der Siedlung, die öffentliche Infrastruktur im Gewerbegebiet, die Wohngebiete Hainberg und Löbichen, der Hochwasserschutz an der Rinne, in Watzdorf und in Bad Blankenburg am Anger, oder auch die Stadthalle. Überall sind Finanzen enthalten, die zur heutigen Problematik des städtischen Haushalts geführt haben. Aber was wäre die Stadt ohne diese Investitionsmaßnahmen der öffentlichen Hand. Auch die folgende Frage sei erlaubt.
Welche Investitionen im privaten Sektor wären denn getätigt worden und welche wären nicht getätigt worden, wenn diese öffentlichen Investitionen nicht gekommen wären?
Es mag sein, dass ich jetzt ein wenig ins Spekulieren gerate, aber mindestens zwei Fakten halte ich für unbestreitbar.
1. Ohne ordentliche öffentliche Infrastruktur keine Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft und
2. ohne akzeptable Wohn- und Arbeitsbedingungen keine Bürgerschaft in einer Stadt.
Ich möchte uns, die Bürgerschaft von Bad Blankenburg, mit einer jungen Familie vergleichen, die Schulden hat, weil sie fleißig war und ist und sich ein schönes Zuhause aufgebaut hat. Nicht vergleichen möchte ich uns mit einer Familie, die Schulden hat, weil sie ihr Geld verkonsumiert und durchgebracht hat. Dagegen kämpfe ich und verwahre mich und die Mehrheit des Rates. Die Zukunft dieser jungen Familie, oder vom Vergleich zurück zur Realität, unserer Stadt Bad Blankenburg hängt sicher in hohem Maße von den Rahmenbedingungen ab, die die EU, der Bund und das Land für die Kommunen setzen.
Nicht zufällig fordern Experten und kommunale Spitzenverbände bundesweit seit Jahren eine Kommunalfinanzreform.
Bisher hat sich jede regierende Partei in Berlin davor gescheut.
Mal sehen, ob es die große Koalition schafft.
Aber auch sehr das Wollen und Tun der Bürgerschaft für sich selbst und für das Gemeinwesen wird entscheidend sein. Herr Professor Kübler, ein anerkannter Experte für kommunale Entwicklungen, formulierte es im August 2005 wie folgt:
„Die Aussichten für die kommunalen Finanzen sind weiterhin düster. Da die einzelnen Städte und Gemeinden auf die wirtschaftliche Großwetterlage keinen Einfluss haben, muss die dringend notwendige Konsolidierung der Etats mit Bordmitteln gestaltet werden.“
Auch wir sind noch lange nicht fertig mit der Stadtentwicklung, aber wir sollten uns gelegentlich das hohe Niveau vor Augen führen, welches wir erreicht haben, ausbauen wollen und vor allem erhalten und nutzen müssen.
Bereits zum Neujahrsempfang 2000 habe ich zwei Aussagen getroffen, zu denen ich noch heute stehe und die meines Erachtens noch an Bedeutung gewinnen werden.
1. Unser Hauptaugenmerk wird in Zukunft auf der Erhaltung des Erreichten liegen müssen.
2. Die Abwägung zwischen Wünschenswertem und Notwendigem ist unter Beachtung der tatsächlichen Machbarkeit immer wichtiger.
Bei Beiden darf aber der Blick auf die Zukunft nicht verschleiert werden.
Für uns als Rat und Verwaltung heißt dies, die konsequente Umsetzung des ebenfalls im Dezember vom Rat beschlossenen Haushaltskonsolidierungskonzepts mit allen damit verbundenen Schmerzen.
Nur wenn uns dies gelingt, wird und bleibt die Stadt als Gemeinwesen handlungsfähig und in der Lage, sich zu entwickeln.
Im Klartext – wir müssen Einnahmen erwirtschaften und wir müssen unsere konsumtiven Ausgaben senken.
Zum Bereich Einnahmen ist zu sagen, dass 2006 keine Beschlüsse geplant sind, die zur Mehrbelastung der Bürgerschaft führen. Der Schwerpunkt liegt bei der Veräußerung nicht zur Aufgabenerfüllung benötigter Grundstücke und Gebäude.
Bei der Ausgabensenkung sind folgende Schwerpunkte zu beachten.
1. Die Umsetzung des mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband erarbeiteten Personalentwicklungskonzeptes mit dem Ziel der Personalkosteneinsparung.
2. Die Umstrukturierung der Aufgabenzuständigkeiten und –erfüllung innerhalb der Verwaltung.
3. Die Reduzierung des Betriebskostenzuschusses an die Stadthalle unter Nutzung aller sich bietenden und noch zu findenden Möglichkeiten.
Darüber hinaus wird die Stadt als Gemeinwesen wie bisher auch große Anstrengungen unternehmen, damit private Finanzmittel für das Gemeinwohl eingesetzt werden. So konnten zum Beispiel für die Saison 2005/2006 für sportliche Zwecke mehr als 10 TE Sponsorgelder vermittelt und eingeworben werden. Insgesamt betrachtet, besteht durch den beschlossenen Haushalt 2006, im Gegensatz zu den beiden Vorjahren, eine viel bessere Ausgangsposition für die Stadt bei der Zusammenarbeit mit unseren Partnern zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung.
Dies ist auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft vor allem die Landesentwicklungsgesellschaft zwecks Ansiedelung bzw. Erweiterung bestehender Betriebe. Die Zusammenarbeit mit den ansässigen Betrieben in der bisherigen Art und Weise ist für mich selbstverständlich, sei aber der Vollständigkeit halber hier erwähnt.
Auf dem Gebiet der Tourismuswirtschaft gilt es viele Partner im Interesse der Gesamtentwicklung zu verbinden, insbesondere den Landessportbund, speziell die Landessportschule, den Naturpark Thüringer Wald, die Tourismusverbände und nicht zu vergessen als Hauptakteur, die örtliche Fremdenverkehrsgemeinschaft. Dazu dient auch die Zusammenführung der Touristinformation und der Naturparkinformation im Bahnhofsgebäude unter dem Arbeitstitel „Touristinformation und Naturparkinfo Wanderzentrum Bad Blankenburg“.
Die Kurortentwicklungskonzeption von 1994 wird von der Verwaltung unter Einbeziehung der aktuellen Sachstände und sich abzeichnender Entwicklungen zurzeit überarbeitet. Dabei spielen die vor wenigen Tagen erteilte Gewinnungsgenehmigung für den Bodenschatz Sole oder die Erteilung der weiteren Verlängerung des Prädikats „Staatlich anerkannter Luftkurort“ bis 31.12.2007 ebenso eine Rolle, wie die hervorragende Entwicklung der Landessportschule inklusive des am 25.01.2006 in Betrieb gehenden Regenerationszentrums, oder auch der Ausbau des Standortes Bad Blankenburg als Sitz und Geschäftsstelle der Deutschen Evangelischen Allianz.
Auch die Erfahrungen des 105. DWT werden uns helfen, uns und unsere Möglichkeiten zur Erlangung von wirtschaftlichen Vorteilen zu vermarkten.
Vieles wäre noch zur Entwicklung unserer Stadt zu sagen, aber ich glaube, dann werden meine Ausführungen zu lang, deshalb muss ich hier schließen und auf fruchtbare, voranbringende Diskussionen und Arbeit hoffen, oder um mit Dietrich Bonhoeffer zu sprechen: „Nicht die Welt aus den Angeln zu heben, sondern am gegebenen Ort das sachlich, im Blick auf die Wirklichkeit, Notwendige zu tun und dieses wirklich zu tun, kann die Aufgabe sein.“
Am Ende meiner Ausführungen ist es mir wichtig, all denen, die sich für unsere Heimatstadt, ob beruflich oder ehrenamtlich, eingesetzt haben, herzlich zu danken und all die anderen aufzufordern, es ihnen gleich zu tun.
Lasst uns auch im Jahre 2006 zum Wohle unsere Heimatstadt Bad Blankenburg zusammenarbeiten.
Allen Bürgern und Gästen Bad Blankenburgs wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2006.
Gott schütze unsere Stadt!
Ich danke für ihre Aufmerksamkeit! |