1. Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtete über die Zeit seit der Ratssitzung am 21.09.2005.
Innerhalb dieses Zeitraumes fand gemeinsam mit Naturschutzbehörde, Forstwirtschaft, Greifensteinfreunden und Stadtverwaltung ein Ortstermin zu Baumfällungen am Greifenstein statt. Es wurden Festlegungen für Fällarbeiten in den Wintermonaten getroffen, die dem Schutz der Burg vor baulichen Schäden, der Optimierung der Arbeit des Falkners und der Ansicht der Burg dienen.
Am 24.09. fand in der ausverkauften Stadthalle wieder ein Frauenfrühstück statt.
Am gleichen Tag weilte der Ministerpräsident Thüringens anlässlich des Evangelischen Allianztages in der Stadt.
Der Thüringer Verband der Gebirgs- und Wandervereine führte seine Vollversammlung durch, in der ein positives Fazit zum 105. Deutschen Wandertag gezogen werden konnte.
Am 26.09. und 18.10. fanden Gespräche mit dem Präsidenten des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssituation der Stadt und der Betreibung der Stadthalle statt.
Diese Themen standen auch im Mittelpunkt einer Zusammenkunft mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes.
An dem in Meiningen durchgeführten Thüringentag wurde die Stadt durch die Lavendelkönigin, die Lavendelfrauen und die Brauerei Watzdorf vertreten.
Im Rahmen der Städtebauförderung gab es Gespräche zu Sanierungsmaßnahmen im Allianzhaus und zur Treppe neben dem Fröbelmuseum.
Der Bürgermeister dankte den Gewerbetreibenden der Innenstadtinitiative „Pro Altstadt“ für die Organisation und Durchführung des Herbstmarktes.
Der innerhalb des Coburger Convents angesiedelte „Convent Deutscher Akademikerverbände“, dem Akademiker aus ganz Deutschland angehören, tagte in Bad Blankenburg.
Am 10.11. findet die Vollversammlung der Fremdenverkehrsgemeinschaft statt, zu der auch der Wandertagsfilm des Städtedreiecks gezeigt wird, welcher vom „Offenen Kanal Saalfeld“ bereits vorgestellt wurde.
Innerhalb des diesjährigen Zyklus der Einwohnerversammlungen fanden bereits Zusammenkünfte in Oberwirbach, Watzdorf, Böhlscheiben und Zeigerheim statt.
In der vergangenen Woche traf sich der Bürgermeister mit Vertretern von Vereinen, die unmittelbar mit Fremden-verkehr und Tourismus beschäftigt sind. Es wurde über eine Zusammenarbeit innerhalb des Naturparkpavillons beraten. Eine entsprechende Vorlage wird unter Tagesordnungspunkt 6 behandelt.
Der Vorsitzende des Thüringer Fußballverbandes, Herr Milkoreit, der Bürgermeister sowie Vertreter des TSV Bad Blankenburg verständigten sich in einem Gespräch über die Nutzung des Funktionsgebäudes auf dem Gelände der Landessportschule. Die Vereinsräume sollen dem Verein dauerhaft verpachtet werden. Zur Mitfinanzierung dieser Miete sollen die Mittel aus den durch den Bürgermeister vermittelten Sponsorenverträgen verwendet werden.
Vertreter der „Eselswirte“ traten an den Bürgermeister mit der Bitte heran, städtische Veranstaltungen, welche die Stadt aus finanziellen Gründen nicht selbst organisieren kann, in eigener Verantwortung durchzuführen. Es liegt der Verwaltung hierzu bereits eine weitere Bewerbung vor, so dass diesbezüglich eventuell eine Entscheidung des Stadtrates im Dezember herbeigeführt werden muss.
Die neue Leiterin des Freizeitzentrums, Frau Proß, wird in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses das Konzept des FZZ vorstellen. Die Sitzung wird voraussichtlich in den Räumen des FZZ stattfinden.
Der Bürgermeister dankte Herrn Stobrawa als Geschäftsführer des Kolping- Bildungswerkes Thüringen e.V. für die Bereitstellung von Pflanzgut für das Stadtgebiet.
Einen Gutschein in Höhe von 729 € für 6 Monate Nachhilfe- und Förderunterricht, welchen die Stadt von der Schü-lerhilfe e. V. aus Anlass ihres 10 jährigen Bestehens erhielt, übergab der Bürgermeister an den Vorsitzenden des Fördervereins der Geschwister-Scholl-Regelschule, Herrn Gottlöber. Der Förderverein wird gemeinsam mit der Schulleitung prüfen, welcher Schüler die Hilfe in Anspruch nehmen wird.
Zu verschiedenen Schwerpunkten führte der Bürgermeister Telefonate mit dem Thüringer Straßenbauamt. So wurde z. B. vereinbart, die Straßenschäden an der B 88 in der Ortslage Watzdorf möglichst im kommenden Jahr zu beheben. Ebenso im kommenden Jahr könnte mit dem Straßenbau Schwarzburger Straße begonnen werden. Schwierig zu lösen ist die Problematik des Bahnüberganges Rudolstädter Straße. Das Straßenbauamt wird sich diesbezüglich mit der Bahn-AG in Verbindung setzen.
Abschließend informierte der Bürgermeister, dass die Ausschreibung zum 1. Bauabschnitt im Bebauungsgebiet „Löbichen“ zum 2. Mal durchgeführt wird, in absehbarer Zeit Ergebnisse vorliegen und dann eine Zusammenkunft mit den Anwohnern vorgesehen ist.
2. Beschlüsse der öffentlichen Sitzung
Beschluss- Nr. BB 86/IV/2005
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
Beschluss Nr. BB 89/IV/2005
Beauftragung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung einer „Gemeinsamen Erklärung zur Entwicklung des Naturparkinformationspavillons im Bahnhof Bad Blankenburg zum `Wanderzentrum Thüringer Wald – Naturpark und Touristinformation`“
Steuerzahlungstermin für Grund- und Gewerbesteuer
Die Grundsteuer 2005 wird mit den zuletzt erteilten Grundsteuerbescheiden festgesetzten Beträgen fällig.
Am 15. November sind die Raten für das IV. Quartal 2005 der Grundsteuer sowie der Gewerbesteuervorauszahlungen an die Stadt Bad Blankenburg fällig.
Die Steuern sind unter Angabe ihrer Steuer- Nummer als Zahlungsgrund auf ein ausgewiesenes Konto der Stadtkasse zu überweisen. Soweit der Stadtkasse ein Abbuchungsauftrag erteilt wurde, werden die fälligen Beträge eingezogen. |