Bericht des Bürgermeisters
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Ortsbürgermeister und Bedienstete der Stadtverwaltung, sehr geehrte Gäste,
in den zurückliegenden Wochen haben sich wiederum einige Dinge ergeben, die ich im heutigen Bericht benennen möchte.
Aus den Ortsteilen
OT Großgölitz
In der Ortseinfahrt Großgölitz (Westseite) kam es zu Straßenunterspülungen, so dass die grundhafte Erneuerung inklusive der dort befindlichen Kanalrohre notwendig wurde. Die Bauarbeiten sind im vollen Gange.
Angemeldete Bedenken durch den Ortschaftsrat wurden dem ZWA schriftlich mitgeteilt. Am 28.06., also morgen, gibt es um 18:00 Uhr eine Vorortbegehung mit allen Beteiligten zur Klärung der geäußerten Kritikpunkte. Am letzten Freitag wurde auch mit Bauamt und Bürgermeister das Geschehen unter Augenschein genommen, bei dem die gleichen Fragen insbesondere zu dem neuen Querschnitt der Kanalrohre aufkamen.
An den Vorlagen heute ist ersichtlich, dass sich diese Maßnahme haushaltstechnisch bei uns kräftig niederschlägt. In den nächsten Tagen müssen wir deshalb darüber beraten, welche geplanten Maßnahmen für einen späteren Zeitpunkt einzuordnen sind.
OT Zeigerheim
Nach einigem Schriftverkehr und langer Wartezeit gibt es nun am 12.07., um 19:30 Uhr zusammen mit dem Ortschaftsrat und der zuständigen evangelischen Kirchgemeindeverwaltung einen Vororttermin zum Thema der immer schlechter werdenden Mauer um das Kirchengelände, die an mehreren Stellen seit langem zur Gefahrenquelle geworden ist.
OT Watzdorf
In Watzdorf steht unmittelbar die Erneuerung der Ortsdurchfahrt bevor. Entsprechende Informationen an die Bürger werden am 03.07. in einer Einwohnerversammlung durch das zuständige Straßenbauamt gegeben. Der Baubeginn ist für den 16.07. für ca. 2 Monate festgelegt. Das wiederholt angemahnte Verlegen der Telekomleitungen dabei unterirdisch zu lösen, wurde besprochen und es wird eine Lösung allerdings im Zusammenwirken mit der Stadt geben.
OT Oberwirbach
In Oberwirbach fanden am 16.06. die Stadtwettkämpfe der Feuerwehren statt. Unter Teilnahme mehrerer Gastwehren kann man von einem spannenden und sehr gut organisierten Wettkampftag sprechen, bei dem sich die Oberwirbacher wiederum den 1. Platz erkämpften. Meine besondere Hochachtung gilt aber auch den Frauen, die aktiv am Wettkampf teilnahmen. So stellte Oberwirbach zusätzlich neben 2 Männermannschaften ein reines Frauenteam und Watzdorf wartete mit einer gemischten Mannschaft auf, wobei die Frauen einen starken Anteil stellten.
OT Böhlscheiben
Seit heute wurde mit dem Bau der geplanten Spielgeräte begonnen. Böhlscheiben wird also in Kürze einen Kinderspielplatz mit entsprechender und angemessener Ausstattung haben.
OT Fröbitz
In Fröbitz vollzieht sich gegenwärtig der von der Wohnungsbaugesellschaft vorgesehene Eigentumswechsel hinsichtlich des Gemeinschaftshauses. Mit Ortschaftsrat und Einwohnern ist es in den nächsten Tagen wichtig, gemeinsam über die notwendigen Maßnahmen im Interesse des Gemeinschaftslebens im Ort zu beraten, gemeinsam festzulegen und nachfolgend zu realisieren.
Kommen wir zu weiteren Dingen, die unsere Stadt betreffen:
Rückforderungen an Fördermitteln
Wie unlängst berichtet, stand vor Monaten eine höhere Summe an Rückforderungen im Zusammenhang mit der Erschließung unseres Gewerbegebietes ins Haus. Durch mehrfache Verhandlungen im Landesverwaltungsamt, mit der LEG Thüringen und dem Wirtschaftsministerium bleiben derzeitig ca. 24 T€ noch in der Diskussion, so dass ich davon ausgehe, dass größerer finanzieller Schaden abgewendet ist.
Treppenbau Fröbelmuseum
Die Erneuerung des Treppenaufganges am Fröbelmuseum ist soweit abgeschlossen, so dass dieser Aufgang wieder ein angenehmes Bild bietet und nicht mehr zu den Unfallquellen gehört.
Bebauung am Löbichen
Zur Lösung dieser wichtigen Aufgabe hatte ich ursprünglich einen Beschlussvorschlag vorgesehen, den ich allerdings zurückgezogen habe. Da wir mit verschiedensten Unternehmen in den letzten Monaten verhandelt haben, gehe ich momentan von einer günstigen, praktikablen und risikolosen Variante aus. Da sich dieses sehr kurzfristig ergeben hat, glaubte ich in der ersten Phase, dass wir auf kurzem Weg zu einem Erschließungsvertrag kommen könnten. Allerdings müssen die zugearbeiteten Unterlagen als nicht vollständig bezeichnet werden. Wir brauchen daher doch eine längere Vorbereitungszeit. Um die Grundstückseigentümer vorher einzubeziehen, habe ich entschieden, für eine gründlichere Vorbereitung die Parlamentspause zu nutzen und in der nächsten Beratungsrunde mit allen Fraktionen dieses nochmals vorzuberaten.
Zur Liegenschaft Schwarzeck
fand am 12.06.07 die letzte Gerichtsverhandlung statt. Wir sind in Erwartung des entsprechenden Urteils am 12.07.07 und können dann hoffentlich positive Nachrichten verkünden.
Zur Schwarzabrücke
Mit der heutigen Bauberatung wurde die Komplettierung der Behelfsbrücke bis zum Wochenende in Aussicht gestellt. Ab dem 02.07. ist mit der Vollsperrung unserer Stadtbrücke zu rechnen.
Die 2. Beratung „Innenstadtbelebung“
hat letzte Woche stattgefunden. Neben weiteren Ideenfindungen gab es sehr ernsthafte Befürwortung, über eine Vereinsgründung dieses Problem schnellstens anzugehen. Die Teilnehmer haben den nächsten Treff, welcher noch zu terminieren ist, als Gründungsveranstaltung angedacht. Eine entsprechende Satzung im Entwurf liegt mittlerweile vor. Die noch notwendigen Unterlagen werden jetzt erarbeitet. Alle Informationen werden selbstverständlich auch allen Fraktionen, um auch die Politik einzubeziehen, zugeleitet und der Öffentlichkeit vorgestellt. Ich rufe hiermit alle Bürger, Unternehmen, Vereine und alle anderen auf, sich für das Problem Innenstadtbelebung zu engagieren und sich in geeigneter Form mit einzubringen.
Zum Markttreiben
Die Verwaltung hat neben der heutigen Vorlage zur Änderung der Marktsatzung verstärkte Bemühungen in der Akquise von zusätzlichem Händlerangebot an den Tag gelegt.
Um zusätzliche Besucher donnerstags in die Innenstadt zu bringen, fährt seit 2 Wochen ein Shuttleverkehr kostenfrei mit dem DRK aus der Siedlung besonders für unsere Senioren. Beim 1. Mal wurde dieses Angebot sehr gut angenommen. Letzte Woche ist alles wegen Dauerregen ins Wasser gefallen. Morgen und die anderen Wochen sind abzuwarten. Ich mache hiermit den Stadträten den Vorschlag und besonders dem Planungsausschuss zur Beratung, den Wochenmarkt auf den Kirchplatz und in die Untere Marktstraße zu erweitern.
Dr.- Steuer- Kabinett
Ab Samstag, dem 30.06.07, ab 15:00 Uhr ist das neue Dr.- Steuer- Kabinett nach einer kleinen Einweihung zur Besichtigung freigegeben. Diese Einrichtung ist der erste Schritt zu einem Projekt, dass wir alle verfolgen sollten und konzeptionell untersetzen müssten, nämlich ein Haus der Ehrenbürger anzugehen wie Sie, Herr Stobrawa, es unlängst auch als positiv einschätzten.
Da das jetzige Stadtmuseum nun Freiraum bietet, wurden der Stadt Leihgaben angeboten, um mit Historischem das Goldwaschen in der Schwarza zu präsentieren.
Zum Thema Friedrich Fröbel
Morgen ist von 16:00 – 18:00 Uhr das Fröbelfest im Badewäldchen und kann bestimmt durch unseren Besuch noch mal unterstützt werden.
In diesem Jahr wird ebenfalls im September ein weiterer Höhepunkt mit dem 25. Jahrestag des Fröbelmuseums stattfinden.
Außerdem ist es uns gelungen, alle 4 authentischen Orte seines Wirkens wie Oberweißbach, Keilhau, Schweina und Bad Blankenburg unter einen Hut zu bekommen. Noch im Juli werden alle 4 Verwaltungen und Vereine darüber beraten, wie wir uns als Paket der Öffentlichkeit anbieten, so dass man Fröbel nicht nur zufällig entdeckt, sondern aus Aktualität den Fröbel künftig gezielt bei uns aufsuchen wird.
Abschließend möchte ich noch auf das Benefizkonzert hinweisen, dass am Samstag im Freibad stattfindet. Wer es einrichten kann, sollte es besuchen. Aus Spendenmitteln für solche Zwecke werde ich mich mit dem Badeverein und besonders mit Frau Dr. Große verständigen.
Frank Persike
Bürgermeister |