Geschehnisse um das Schwarzeck sollen im Stadtrat der Kurstadt beraten werden
Von OTZ-Redakteur Wolfgang Schombierski Bad Blankenburg. Eine Sondersitzung zur Problematik der Oberflächenentwässerung in der Unteren Marktstraße, die der Bad Blankenburger Stadtrat vor einiger Zeit beschlossen hatte, wird am 16. Januar nächsten Jahres stattfinden. Das kündigte der Bürgermeister der Kurstadt, Frank Persike (PDS/Die Linke), in der Sitzung des Stadtrates am vergangenen Mittwoch an.
Im öffentlichen Teil dieser Zusammenkunft soll das Thema umfassend behandelt werden. Persike verwies darauf, dass zur Lösung der Problematik für die Anwohner in der Unteren Marktstraße sowie der Unteren Mauergasse bereits einiges mit dem Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ausgehandelt und teilweise auch schon durchgesetzt worden sei. Rohrspülungen und Videobefahrungen seien abgeschlossen, zusätzliche Maßnahmen seien vereinbart worden.
Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Sondersitzung notwendigerweise auch einen nichtöffentlichen Teil haben werde, weil über die Geschehnisse um das Hotel Schwarzeck dringend beraten werden müsse. Er erwähne das an dieser Stelle, weil die Problematik von öffentlichem Interesse sei.
Zwei Dinge seien dabei in den Mittelpunkt zu rücken. Zum einen die schnellstmögliche Weitervermarktung, die nach Urteilslage möglich sei. Und zum anderen die Geschichtsaufarbeitung, die wie bei der FFB Fernwärme Bad Blankenburg GmbH auch Konsequenzen für früher handelnde Personen mit sich bringen werde.
Im Moment sei in diesem Zusammenhang wichtig gewesen, dem lange Zeit beauftragten Rechtsanwaltsbüro aus München das Mandat zu entziehen, das die Stadt für das Schwarzeck bislang rund 80 000 Euro gekostet habe. Eine tiefgründige Aufklärung zu Fehlhandlungen und zu jetzigen Chancen soll es am 16. Januar durch den neuen Rechtsanwalt geben.
Mit Blick auf die Trauerhalle erklärte Persike, dass momentan die letzten Handgriffe vorgenommen würden, damit das Haus wieder in einen würdigen Zustand versetzt werde. Zum städtischen Haushalt 2008 zeigte er sich zuversichtlich, dass trotz sinkender Zuführung der Landesmittel sowie mehr Umlage an den Landkreis ein beschlussfähiges Zahlenwerk möglich sei. |