Bericht des Bürgermeisters
Sehr verehrte Damen und Herren Stadträte, Ortsbürgermeister, Bedienstete der Stadtverwaltung und Pressevertreter, sehr verehrte Gäste, zu folgenden Schwerpunkten möchte ich heute Stellung nehmen:
Im Gegensatz zu anderen Stadtratssitzungen beginne ich heute einmal mit unseren Ortsteilen, da wir seit Montag dort alle Einwohnerversammlungen durchgeführt haben.
Schwerpunkte daraus ergeben sich im Folgenden.
Watzdorf
In Watzdorf steht das Trinkwasserproblem stark unter Kritik, so dass wir sofort handeln mussten. Das Ergebnis ist, dass zusätzliche Rohrspülungen in Kurzabständen bis in 2008 vom ZWA zugesagt wurden sowie die Erneuerung der betroffenen Trinkwasserleitung als zusätzliche Maßnahme für 2008 vorgesehen ist.
Dem Ortsbürgermeister Frank Dost und seinen Helfern ein großes Dankeschön für die Eigeninitiative bei der Bewältigung der besprochenen Aufgabe, den Barop- Turm freizuschneiden, so dass man nun wieder einen freien Blick in das Tal hat.
Oberwirbach
Für Oberwirbach kann nach einigen Problemen nun doch eine optimale Sanitärlösung realisiert werden. Die entsprechenden vorbereitenden Arbeiten durch den Bauhof sind angelaufen, so dass noch in diesem Jahr dieses Projekt realisierbar ist. Das zugesagte Fundament zum Aufstellen der Sanitäranlage am Feuerwehrhaus ist seit gestern fertig.
Cordobang- Fröbitz
In Zusammenarbeit mit den Grünspechten ist der Neuaufbau des Dorfbrunnens und des Aufstellers mit der Begrüßungstafel am Ortseingang angelaufen.
Die Neugestaltung des Kinderspielplatzes in Fröbitz ist besprochen und wird sich an die Maßnahme in Cordobang anschließen, solange die Witterung es zulässt.
Alle Reparaturmaßnahmen an Straßen und Plätzen in den Ortsteilen werden ebenfalls entsprechend der Witterungslage noch in diesem Jahr sowie im Frühjahr durchgeführt.
Großgölitz
In Großgölitz ist in dieser Woche die Maßnahme „Oberflächenentwässerung“ an der Plattenstraße, westseits, angelaufen und wird Ende der Woche beendet sein.
Für die Kernstadt
Momentan werden die letzten Handgriffe getan, damit die Trauerhalle auf dem Friedhof wieder in einen würdigen Zustand versetzt wird.
Das Ehrensymposium für SR Dr. Helmut Steuer wurde am 20.10. durch den Thüringer Entomologenverband hier im Fröbelsaal durchgeführt. Die Presse hat von der guten Teilnahme der Naturwissenschaftler berichtet. Bedauerlich war natürlich, dass außer Herrn Hilbert kein weiterer Stadtrat diese Veranstaltung besuchte.
Zum städtischen Haushalt 2008 ist zu erwähnen, dass die Verwaltung den ersten Entwurf zur nächsten Hauptausschusssitzung vorlegen wird. Für das nächste Jahr zeichnet es sich ab, dass es etwas schwieriger zu handhaben wird als 2007. Sinkende Zuführung der Landesmittel sowie mehr Umlage an den Landkreis verschlechtern unsere Ausgangsposition. Dennoch will ich keinen Pessimismus verbreiten, da meiner Ansicht nach ein beschlussfähiger Haushalt möglich ist.
Zum Problem des Wasserlaufes über die Landstraße nach Kleingölitz sind die notwendigen Arbeiten abgestimmt, um das Rinnsal von der Straße fern zu halten, so dass zu winterlichen Temperaturen keine zusätzliche Glatteisbildung verursacht wird.
Thema Kindertagesstätten
Seit der letzten Ratssitzung gibt es einen Beschluss, womit die Verwaltung aufgefordert wurde, zusätzliche Vereinbarungen mit den delegierenden Kommunen abzuschließen, um die Belegungszahlen in der Einrichtung „Am Eichwald“ zu sichern. Dieser Schuss ging ins Leere, meine Damen und Herren, fast alle Kommunen lassen diesen Eingriff in das gesetzliche Wunsch- und Wahlrecht nicht zu, besonders die, die eigene Plätze vorhalten können. Eine Ausnahme ist die Verwaltungsgemeinschaft in Rottenbach. Unsere Verwaltung hat alles so organisiert, wie es der Gesetzgeber verordnet hat. Mit dem vorliegenden Sonderbeschluss wären wir nicht gesetzeskonform.
Oberflächenentwässerung – Untere Marktstraße
Zu diesem Thema wurde eine Sondersitzung des Stadtrates beschlossen. Diese Sondersitzung findet am 16.01.2008 statt. Wir werden uns im öffentlichen Teil mit dem genannten Thema befassen. Parallel dazu wurde zur Lösung für die Anwohner in der Unteren Marktstraße sowie der Unteren Mauergasse mit dem ZWA einiges ausgehandelt und teilweise auch schon durchgesetzt. Rohrspülungen und Videobefahrungen sind abgeschlossen. Zusätzliche bauliche Maßnahmen sind vereinbart. Am 16.01.08 werden wir mit allen Beteiligten diese zusätzlichen Dinge beraten und auf den Weg bringen.
Die beschlossene Sondersitzung wird auch notwendigerweise einen nichtöffentlichen Teil haben, in dem wir über die Geschehnisse um das Hotel Schwarzeck dringend beraten müssen. Ich erwähne dies an dieser Stelle, da das Problem Hotel Schwarzeck von öffentlichem Interesse ist. Dabei sind 2 Dinge in den Mittelpunkt zu rücken.
a) die schnellstmögliche Weitervermarktung, die nach Urteilslage möglich ist und
b) die Geschichtsaufarbeitung, die leider, wie bei der FBB, auch Konsequenzen für früher handelnde Personen mit sich bringt.
Im Moment war es wichtig, dem Rechtsanwaltsbüro aus München das Mandat zu entziehen, welches der Stadt für das Schwarzeck bislang ca. 80 T€ gekostet hat.
Herr Rechtsanwalt Festag, Ihnen mittlerweile bekannt, übernimmt den weiteren Verlauf und wird am 16.01.08 tiefgründige Aufklärung zu Fehlhandlungen und zu jetzigen Chancen geben.
Zum Schluss noch einige Hinweise in eigener Sache und im Interesse der Stadtverwaltung.
Auch wenn es einige immer noch nicht akzeptieren wollen, dass trotz der letzten Bürgermeisterwahl hier im Rathaus nach wie vor eine geordnete Verwaltungsarbeit abläuft, gibt es niemandem das Recht, unrechtmäßig den Bediensteten Missstände anzudichten.
Die Gerüchteküche lässt neuerdings verlauten, dass es Chaos und Missstände gibt, so dass der 1. und 2. Beigeordnete im Rathaus eingreifen müssten.
Meine Damen und Herren, es ist erstunken und erlogen. Am Freitag, dem 26.10.07 gab es eine Routinesitzung zwischen mir, Herrn Jahn und Herrn Hilbert, in der die beiden Beigeordneten über die Arbeit der Verwaltung von mir informiert wurden und wir den notwendigen Gedankenaustausch pflegten.
Ich bedanke mich bei Herrn Jahn und bei Herrn Hilbert, dass auch sie sich in sachlicher Form immer wieder zu entsprechenden Gesprächen im Rathaus einfinden. Wir werden diese Treffen zum notwendigen Arbeitsstil im Interesse unserer Stadt konsequent weiterführen. Dazu haben wir uns ausgesprochen. Angebliche Missstände, wie sie u. a. in einem Zeitungsbericht angemahnt wurden, wie der Schienenstrang in der Rudolstädter Straße oder das Entwässerungsproblem an der „Greinerfalle“ sind keine Missstände, sondern Versäumnisse der letzten Jahre.
Missstände, meine Damen und Herren, sind der Zustand der FBB, das Schwarzeckgeschehen und andere schwerwiegende Dinge, die über Jahre mitgeschleppt wurden und der Stadt nutzlos Millionen gekostet haben, von dieser Meinung wird mich auch niemand abbringen. Diesen Dingen sollten sich alle in der Form zuwenden, dass sie gelöst werden. Das sind Dinge von langfristiger Bedeutung, die partei- sowie fraktionsübergreifend angegangen werden müssen. Allerdings muss von allen die Bereitschaft dazu vorhanden sein, so wie es gegenwärtig beide Beigeordnete an den Tag legen.
Für den 19.01.2008 ist der Neujahrsempfang geplant. Dieser Termin wurde mit dem Vorsitzenden des Stadtrates abgestimmt. Die Einladungen werden rechtzeitig versandt.
Einen Tag der Vereine wird es, so, wie in diesem Jahr, auch im kommenden Jahr geben. Hierfür ist der 21.06.08 vorgesehen. Es werden dieses mal alle 3 Bad Blankenburger Schulen einbezogen.
Abschließend möchte ich noch darüber informieren, dass am 10.11.07 das Benefizfussballturnier, organisiert durch die Volksbank, in der Dreifelderhalle in Rudolstadt ausgetragen wird. Die Stadtverwaltung Bad Blankenburg wird ebenfalls mit einer Mannschaft teilnehmen, die vorwiegend aus Spielern der Ortsteile Böhlscheiben und Watzdorf besteht. Das eingespielte Geld wird dieses mal an den Kunstkreis und an den Freibadverein ausgereicht.
Vielen Dank! |