Stadtverwaltung Bad Blankenburg
- Der Bürgermeister -
Einladung zur 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am:
23.11.2016
um:
18:00 Uhr
im:
Rathaus, Sitzungszimmer (Zimmer 3)
Bad Blankenburg, den 15.11.2016


Persike
Vorsitzender des Haupt-
und Finanzausschusses
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des HFA vom 05.10.2016
TOP 4:
Betreibervertrag mit der Diakoniestiftung Weimar - Bad Lobenstein als Träger des Kindergartens Am Eichwald
hier: Beschluss zur Änderung des Vertrages
TOP 5:
Beschlüsse zu den Haushaltsplänen 2017 der Träger der Kindergärten
AWO
DRK
DWL
TOP 6:
Feststellung der Jahresrechnung 2015
TOP 7:
Entlastung des Bürgermeisters aus der Jahresrechnung 2015
TOP 8:
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
TOP 9:
Fremdenverkehrsbeitrag 2016
hier: Festlegung der Vorteilssätze
TOP 10:
Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
hier: 1. Änderung der Geschäftsordnung
TOP 11:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
TOP 12:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 13:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
 
TOP 14:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle