Stadtverwaltung Bad Blankenburg
- Der Bürgermeister -
Einladung zur 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
im:
Rathaus, Sitzungszimmer (Zimmer 3)
Bad Blankenburg, den 24.01.2017
Persike
Vorsitzender des Haupt-
und Finanzauschusses
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des HFA vom 23.11.2016
TOP 4:
Beschlussfassung zur Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Bad Blankenburg
TOP 5:
Betreibervertrag mit der Diakoniestiftung Weimar- Bad Lobenstein als Träger des Kindergartens Am Eichwald
hier: Beschluss zur Änderung des Vertrages
TOP 6:
Beschlüsse zu den Haushaltsplänen 2017 der Träger der Kindergarten
AWO
DRK
DWL
TOP 7:
Entlastung des Bürgermeisters aus der Jahresrechnung 2015
TOP 8:
Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Bad Blankenburg
TOP 9:
Kurparkbrücke
hier: Antrag der Fraktion Freie Wähler- Bürger für Bad Blankenburg
TOP 10:
Breitbandversorgung
hier: Beschluss zur Übertragung der Aufgabe der flächendeckenden Breitbandversorgung/ Breitbandausbau auf den Landkreis Saalfeld- Rudolstadt
TOP 11:
4. Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg bis 2024 (HSK)
TOP 12:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
TOP 13:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
TOP 14:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
TOP 15:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle