Stadtverwaltung Bad Blankenburg
- Der Bürgermeister -
Einladung zur 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg
am:
07.12.2016
um:
18:00 Uhr
im:
Rathaus, Fröbelsaal
Bad Blankenburg, den 29.11.2016


Persike
Bürgermeister
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2016
TOP 4:
Bericht des Bürgermeisters
 
TOP 5:
Bericht zur Kriminalstatistik
 
TOP 6:
Betreibervertrag mit der Diakoniestiftung Weimar - Bad Lobenstein als Träger des Kindergartens Am Eichwald
Beschluss zur Änderung des Vertrages
TOP 7:
Beschlüsse zu den Haushaltsplänen 2017 der Träger der Kindergärten
AWO
DRK
DWL
TOP 8:
Feststellung der Jahresrechnung 2015
TOP 9:
Entlastung des Bürgermeisters aus der Jahresrechnung 2015
TOP 10:
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
TOP 11:
Fremdenverkehrsbeitrag 2016
Festlegung der Vorteilssätze
TOP 12:
Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse
1. Änderung der Geschäftsordnung
TOP 13:
Bürgerbeteiligung
 
TOP 14:
Landesgartenschau 2024
 
TOP 15:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
TOP 16:
Kenntnsinahme von Eilentscheidungen
 
TOP 17:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
 
TOP 18:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle