Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 05.12.2018
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

zur letzten planmäßigen Stadtratssitzung im Jahr 2018 gibt es nochmals viele Vorlagen und auch Beschlüsse, die in Bad Blankenburg und den Ortsteilen auch Veränderungen im Jahr 2019 mit sich bringen. Die Verwaltung hat diese gemeinsam mit den vorberatenden Ausschüssen vorbereitet und auch nochmals angepasst. Eine Vorlage ist seit Oktober in ständiger Vorberatung und Abstimmung mit Trägern und Elternvertretern der Kindergärten, die Erhöhung der Elternbeiträge. Diese, möchte ich hier schon mal betonen, auf den gestiegenen Kosten der Einrichtungen beruht und der Stadtrat und die Verwaltung für 2018, die Kostenerhöhungen ausgeglichen haben. Eine in 2017 für 2018 geplante Erhöhung von 10,00 Euro ist in diesem Jahr nicht umgesetzt worden. Mehrere Sitzungen mit den Elternvertretern und den Trägern haben die Vorlage zur Erhöhung der Elternbeiträge um 7,50 € in 2019 erarbeitet und alle haben darüber Einigkeit erzielt, dass dies ein gangbarer Kompromiss ist.

Am 30.11.2018 weilte unser Ministerpräsident Bodo Ramelow in Bad Blankenburg und informierte sich vor Ort über den aktuellen Stand der Bauarbeiten am Chrysopraswehr. Auf Einladung der Bürgerinitiative kamen auch die Vertreter des Planungsbüros, der ausführenden Baufirma und Vertreter der Stadtverwaltung zu diesem Termin. Da eine Fertigstellung erst in 2019 zu erwarten ist, haben wir einen nochmaligen Termin zur Inbetriebnahme der Wehranlage vereinbart. Auch ein Besuch in unserer Kirche war zeitlich mit verbunden, um den Sanierungsstand selbst in Augenschein zu nehmen.

Am 1.12.2018 war unsere 3. Adventsmeile mit großer Beteiligung und bestem Wetter ein voller Erfolg. Hier möchte ich allen Beteiligten für Ihr Engagement danken. Eine Auswertungsveranstaltung wird für Januar terminiert und ich hoffe auf eine erfolgreiche Fortführung in 2019.

Zeitgleich startete die Bad Blankenburg Card, unterstützt aus Rudolstadt, zur Verkaufsförderung im Städtedreieck. Dank hier an die Gastronomen und Händler, die zum Start gleich dabei sind. Ich werde weiter dafür werben, dass sich noch mehr daran beteiligen und für eine Belebung der Stadt einsetzen. Daran, dass die Karte eingeführt werden konnte, haben auch die Verwaltung und unsere städtischen Gesellschaften einen großen Anteil.

Im Oktober und November fanden die alljährlichen Einwohnerversammlungen auf den Ortsteilen und hier im Stadtgebiet statt. Viele Bürgerinnen und Bürger, aber auch Stadträte machten sich auf, um Ihre Ideen und Verbesserungswünsche gemeinsam mit uns als Verwaltung abzustimmen. Hierbei möchte ich besonders den Ortsteilräten für die Vorbereitung der Versammlungen danken. Zum Umgang mit den entstandenen Aufgaben und Protokollen wird es ab sofort eine Änderung geben. Die Stadträte und Ortsteilbürgermeister können diese über das Ratsportal jederzeit einsehen und den Abarbeitungsstand der abgeleiteten Arbeitsaufgaben hinterfragen und verfolgen. Gerne nehmen wir als Verwaltung noch weitere Hinweise zur Verbesserung der Arbeitsweise und Kommunikation entgegen.

Zu unseren Ortsteilen:

In Böhlscheiben ist die Stützmauer rechtzeitig fertiggestellt worden und wir haben die Abdichtung des Kellers des Schützen mit ausgeführt. Dank der Fördermittel über Leader war dies möglich. Dank der bauausführenden Firma die recht kurzfristig den Auftrag realisierte.

In Zeigerheim ist die Kirchtreppe auch aus der Leaderförderung gefördert und mit Eigenanteilen der Kirchgemeinde restfinanziert worden. Hier sind der Stadt keine weiteren Kosten entstanden. Die Schützengilde Zeigerheim feierte am 20.10.2018 ihr 25-jähriges Jubiläum und ich als Bürgermeister habe gerne an der Festzeremonie teilgenommen und den Dank der Stadt für das Erreichte überbracht.

Die durch die Umleitung Watzdorf stark befahrenen Straßen in Klein- und Großgölitz wurden notdürftig ausgebessert. Die Ortsverbindungsstraße ist im Plan für nächstes Jahr im Bereich der Absenkungen. Die Zufahrt nach Kleingölitz, die im Bereich der Kreisstraßenmeisterei liegt, soll bei entsprechender Witterung noch in diesem Jahr wieder verbessert werden. Dabei war ich persönlich im Landratsamt und habe auch den Zustand der Kreisstraßen in Oberwirbach, Fröbitz, Cordobang und Böhlscheiben angesprochen. Für nächstes Jahr sind dort keine Maßnahmen geplant, aber für 2020 und folgende Jahre werden diese mit in Angriff genommen. Alles kann sich aber auch der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt in einem Jahr nicht leisten.

In Watzdorf ist die Baumaßnahme B88 termingerecht abgeschlossen und übergeben. Für die nächste Baumaßnahme Brücke laufen die Planungen schon und die ersten Vorstellungen werden mit den Bürgern noch im Dezember abgesprochen.

Eine gemeinsame Planung aller Maßnahmen 2019 in den Ortsteilen wird mit den Ortsteilbürgermeistern und der Verwaltung im Januar stattfinden.

Die Sanierung des Chrysopraswehres geht voran und seit Montag den 3.12. läuft das Wasser schon über die sanierte unterste Wehrstufe. Selbst der Ministerpräsident hatte sich am 30.11.2018 über den Sanierungsstand vor Ort informiert und ist einer Einladung von Herrn Müller gefolgt. In diesem Gespräch vor Ort gab es weitreichende Ausblicke des Planungsbüros und der bauausführenden Firma, sowie das Versprechen zur kompletten Inbetriebnahme wieder zu kommen. Danke an alle, die dies unterstützend begleiten.

Für alle Interessierten gibt es jetzt auf der Internetseite der Stadt den Bericht des Bürgermeisters zum Nachlesen und ist nicht erst mit der Veröffentlichung des Amtsblattes ersichtlich.

Mit dem neuen Jahr wird nach Absprache mit dem Landratsamt und dem Städtedreieck kein gedrucktes Amtsblatt mehr an alle Haushalte verteilt werden. Gedruckte Exemplare sind dann im Rathaus verfügbar und jederzeit online einsehbar. Der Grund sind die gestiegenen Kosten. Auch die Möglichkeit eines Abonnements wird dann verfügbar sein. Auch ein kleiner Schritt zur Digitalisierung der Verwaltung.

Hier waren der Landkreis und die Bürgermeister des Städtedreiecks zum ersten Thüringer Digitalkongress, um sich für das Projekt „KIKomm“ zu bewerben. Eine Vereinfachung von Prozessen in der digitalen Verwaltung unter Berücksichtigung und Verwendung von „Künstlicher Intelligenz“. Nur gemeinsam sind solche Umstellungen und Herausforderungen zu meistern.

Am 3.11.2018 lud ich zu einem Herbstputz in den Kurpark ein und über 50 Personen sind diesem gefolgt. Die positiven Veränderungen an den gepflegten Stellen sind deutlich sichtbar und ich hoffe bei einer Wiederholung auf eure weitere Unterstützung bei der Gestaltung unserer Stadt.

Zur Ehrenamtsgala des Landkreises konnte ich vielen der ehrenamtlichen Helfer und Unterstützer hier in der Stadt Bad Blankenburg persönlich für Ihr Engagement danken. Ohne Euch würde vieles nicht mehr funktionieren. Wie auch zum Beispiel die Durchführung der 3. Adventsmeile am ersten Adventswochenende. Zahlreiche Besucher aus Nah und Fern haben sich sichtlich wohlgefühlt und die festliche Stimmung genossen. Am 8.12. gibt es den Weihnachtsmarkt der Höhendörfer und am 3. Adventswochenende den Burgadvent. Ich lade euch alle ein, kommt mit Familien und Freunden und nehmt euch die Zeit, diese Veranstaltungen zu erleben.

Ihr Bürgermeister Mike George
05.12.2018