6. Sitzung vom 11.02.2015
Tagesordnung
Sitzung:
6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg
Termin:
11.02.2015, 18:00 Uhr
Ort:
Rathaus, Fröbelsaal
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 10.12.2014
 
TOP 4:
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes durch den Bürgermeister
 
TOP 5:
Bericht des Bürgermeisters
 
TOP 6:
Ausschüsse des Stadtrates
hier: Neubesetzung des Planungs- und Stadtentwicklungsausschusses
TOP 7:
Berufene Bürger in Ausschüssen
hier: Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss
TOP 8:
Bebauungsplan ”Bahngelände südlich der Rudolstädter Straße”
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
TOP 9:
Beschluss zur Vorbereitung eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung im Stadtgebiet ...
TOP 10:
Beschluss der Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bad Blankenburg
TOP 11:
Beschluss der Satzung über Ehrungen
TOP 12:
Beschluss der Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bad Blankenburg und die Ausschüsse
TOP 13:
Arbeitsgruppe ”Haushaltskonsolidierung”
hier: Bildung der Arbeitsgruppe und Benennung der Mitglieder
TOP 14:
Beschluss zur Durchführung der Bürgerbeteiligung
TOP 15:
Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Blankenburg
hier: Beschluss der 1. Änderungssatzung
TOP 16:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2022 (HSK)
TOP 17:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 18:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
 
TOP 19:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
 
B: Nichtöffentliche Sitzung
TOP 20:
Genehmigung der Protokolle der nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 29.10.2014 und vom 10.12.2015
 
TOP 21:
Angelegenheiten der städtischen Gesellschaften
- Stadthalle Bad Blankenburg BGmbH
BB 65/VI/2015
TOP 22:
Grundstücksangelegenheiten, Pachten
BB 1.E. 42/VI/2014
TOP 23:
Kreditangelegenheiten
 
TOP 24:
Auftragsvergabe
 
TOP 25:
Bauanträge
 
TOP 26:
Förderung im Sanierungsgebiet
 
TOP 27:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 28:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2022 (HSK)
 
TOP 29:
Personalangelegenheiten
 
TOP 30:
Steuern, Gebühren- und Beitragszahlungen
 
TOP 31:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
 
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