21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg am 22.02.2017
Tagesordnung
Sitzung:
21. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg
Termin:
22.02.2017, 18:00 Uhr
Ort:
Rathaus, Fröbelsaal
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung der Protokolle der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 07.12.2016 und 28.12.2016
TOP 4:
Bericht des Bürgermeisters
 
TOP 5:
Informationen des Kirchenbauvereines
 
TOP 6:
Beschlussfassung zur Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindergärten der Stadt Bad Blankenburg
TOP 7:
Betreibervertrag mit der Diakoniestiftung Weimar- Bad Lobenstein als Träger des Kindergarten Am Eichwald
hier: Beschluss zur Änderung des Vertrages
TOP 8:
Beschlüsse zu den Haushaltsplänen 2017 der Träger der Kindergärten
AWO
DRK
DWL
TOP 9:
Entlastung des Bürgermeisters aus der Jahresrechnung 2015
TOP 10:
4. Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg bis 2024 (HSK)
TOP 11:
Kurparkbrücke
hier: Antrag der Fraktion Freie Wähler- Bürger für Bad Blankenburg
TOP 12:
Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Bad Blankenburg
hier: Beschluss der Neufassung der Satzung
TOP 13:
Breitbandversorgung
hier: Beschluss zur Übertragung der Aufgabe der flächendeckenden Breitbandversorgung/ Breitbandausbau auf den Landkreis Saalfeld- Rudolstadt
TOP 14:
Thüringer Gebietsreform
hier: Beschluss zur weiteren Verhandlung und Vertragsausarbeitung mit Nachbargemeinden
TOP 15:
Bürgerbeteiligung
 
TOP 16:
Landesgartenschau 2024
 
TOP 17:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
 
TOP 18:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 19:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
TOP 20:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
 
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