4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg am 23.10.2019
Tagesordnung
Sitzung:
4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg
Termin:
23.10.2019, 18:00 Uhr
Ort:
Rathaus, Fröbelsaal
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 11.09.2019
TOP 4:
Bericht des Bürgermeisters
 
TOP 5:
Geschäftsordnung für den Stadtrat
TOP 6:
Kindergärten in Bad Blankenburg
- Haushaltsplan 2020 für den AWO- Kindergarten
- Haushaltsplan 2020 für den DRK- Kindergarten
- Haushaltsplan 2020 für den Diakonie-Kindergarten
- Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten
TOP 7:
Aufhebung der Marktsatzung
TOP 8:
Aufhebung der Marktgebührensatzung
TOP 9:
Erstellung eines Mietspiegels für Bad Blankenburg
TOP 10:
Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der WBG
TOP 11:
Änderung der Parkgebührenordnung
TOP 12:
Information zur Fortschreibung HSK
TOP 13:
Wegfall der Geheimhaltung von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen des Stadtrates
TOP 14:
Bürgerbeteiligung
 
TOP 15:
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
 
TOP 16:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 17:
Stellungnahme d. Gemeinde zur Bauleitplanung d. Nachbargemeinden
 
TOP 18:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
 
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