15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Blankenburg am 05.10.2016
Tagesordnung
Sitzung:
15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Blankenburg
Termin:
05.10.2016, 18:00 Uhr
Ort:
Rathaus, Sitzungszimmer (Zimmer 3)
TOP
Beratungsgegenstand
Vorlagenummer
A: Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
TOP 2:
Genehmigung der Tagesordnung
 
TOP 3:
Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des HFA vom 24.08.2016
TOP 4:
Beschlüsse zu den Haushaltsplänen 2017 der Träger der Kindergärten
AWO
DRK
DWL
TOP 5:
Kenntnisnahme des Berichtes der örtlichen Prüfung für die Jahresrechnung 2015
TOP 6:
Sachstandsbericht Haushaltsplanung 2016 und Folgejahre
 
TOP 7:
Beschluss zum Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Verlegung und den Bau von Leitungen für die allgemeine Gasversorgung
im Stadtkerngebiet Bad Blankenburg und im Ortsteil Watzdorf
TOP 8:
Beschlussfassung zum Rahmenplan Siedlung
TOP 9:
Veränderungen zum Haushaltssicherungskonzept der Stadt Bad Blankenburg für die Jahre 2013 bis 2024 (HSK)
 
TOP 10:
Kenntnisnahme von Eilentscheidungen
 
TOP 11:
Stellungnahme der Gemeinde zur Bauleitplanung der Nachbargemeinden
 
TOP 12:
Anfragen und Mitteilungen, Protokollkontrolle
 
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