Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung nach der Sommerpause.

Genau acht Wochen nach unserer letzten Sitzung sind wir heute hier zusammengekommen und das Umfeld unserer Entscheidungen ist leider nicht besser und klarer geworden. Die steigenden Energiepreise und die Folgen daraus, sind zum heutigen Zeitpunkt noch nicht ansatzweise greifbar. Die im Juli Bericht angekündigten Preiserhöhungen beim Erdgas werden sich nun ab Oktober wieder nach oben entwickeln. Die Umlagen für die Fernwärme könnten im nächsten Jahr zu einer Verdopplung des Wärmepreises führen. Dies wurde uns letzte Woche ganz bewusst in einer Beratung mit der TWS und der FBB vorgerechnet. Wie dies aber umgesetzt werden kann, muss nun in den nächsten Wochen gemeinsam erarbeitet werden. Das Entlastungspaket der Bundesregierung soll noch in dieser Woche veröffentlicht werden. Details sind nach heutigen Stand noch keine bekannt. Die Energiesparverordnung, die ab morgen gilt, wird auch in der Stadtverwaltung Bad Blankenburg umgesetzt. Gemeinsam mit unserer Liegenschaftsverwaltung werden uns auch über alle städtischen Liegenschaften und auch die Dorfgemeinschaftshäuser über Energieeffizienz und Einsatz verständigen und bei Bedarf mit den Verantwortlichen Maßnahmen einleiten.

Sparsamkeit hat aber auch seine Grenzen, wenn es zum Beispiel um unsere Feuerwehr geht. Seit Anfang des Jahres gab es schon 132 Einsätze im Stadtgebiet. Die größten Herausforderungen gab es nach einer langen Trockenperiode ab Mitte Juli. Fast täglich wurden unsere Kameradinnen und Kameraden zu Waldbrandeinsätzen in unsere Nachbargemeinden zu Hilfseinsätzen gerufen. Dort haben sie viele Stunden geholfen und bis zur totalen Erschöpfung alles gegeben. Die ersten Einsätze konnten dann erfolgreich am Standort in Bad Blankenburg ausgewertet werden. Wir haben gemeinsam die Ferien- und Urlaubszeit besprochen und festgestellt, dass auch einige Kameraden ihren wohlverdienten Urlaub antreten. Auch in der Führungsspitze der Freiwilligen Feuerwehr gab es Überschneidungen, so dass unsere Zugführer die Einsatzleitungen übernahmen. Es kam wie zu erwarten, dass es auch dem Gebiet der Stadt zu Waldbrandereignissen gekommen ist. Am 5.8. war gegen Mittag ein landwirtschaftliches Fahrzeug in der Gemarkung Braunsdorf (Oberwirbach) verantwortlich für einen Flächenbrand, der sehr schnell Richtung Wald wechselte. Im Laufe des Löscheinsatzes stellte sich heraus, dass die komplette Fläche in der Gemarkung Bad Blankenburg liegt und nicht wie ursprünglich in der Gemarkung Saalfeld vermutet. Der Brand konnte ohne größere Schäden unter Kontrolle gebracht werden. Ohne die schnelle Hilfe der vielen Kameraden und Helfer der Organisationen, sowie dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wäre schlimmeres nicht zu vermeiden gewesen. Restlöscharbeiten zogen sich bis zum 8.8. hin. Am 10.08.2022 gab es in den Abendstunden einen Alarm zu einem Waldbrand im Schwarzatal. Es konnte kein Brand festgestellt werden. In den Morgenstunden des 11.8. gab es die erneute Meldung über einen Waldbrand im Schwarzatal. Diesmal konnte schon von weitem eine dichte Rauchsäule festgestellt werden. Die Kameradinnen und Kameraden haben vorbildlich in kurzer Zeit den Einsatzort erreicht und ein großflächiges Ausbreiten verhindert. Körperlich war das aber einer der schwierigsten Einsätze im Steilhang. Es kann nicht deutlich genug gesagt werden, wie stolz wir auf unsere ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden sind. Bedanken möchte ich mich aber auch ausdrücklich bei meiner 2. Beigeordneten Freifrau von Fritsch-Henze, die mich bei diesen schwierigen Einsätzen vertreten hat. Telefonisch haben wir vieles abgesprochen und auch mit den Einsatzleitungen geklärt. Die Stadtverwaltung hat nach besten Wissen unterstützt.

Danke an alle, die die Arbeit der Feuerwehr unterstützt haben, und noch wichtiger wäre es, wenn sich wieder mehr für die Mitarbeit in der Feuerwehr interessieren würden. Wir brauchen dringend mehr aktive Feuerwehrmänner und –frauen.

Als extra Danke wird es eine Veranstaltung für die Feuerwehr geben, um auch nochmal persönlich den Dank auszusprechen.

Die Entwicklungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine haben sich deutlich verstärkt.

Die Stadt Bad Blankenburg hat insgesamt bis heute 334 Personen aus der Ukraine aufgenommen. Die meisten haben Wohnraum 78 Wohnungen in der Siedlung über die WBG bezogen. Es stehen aber nun keine, sofort beziehbaren, Wohnungen zur Verfügung. Es werden weitere Wohnungen zum Bezug hergerichtet, was aber einen enormen finanziellen Aufwand bedeutet. Aktuell gibt es noch viele Beschwerden über Lärm und Unordnung in manchen Wohneinheiten. Diese Beschwerden werden durch das Ordnungsamt und die WBG auch sehr ernst genommen und eine Lösung der angesprochenen Beschwerden wird umgesetzt. Leider sind auch hier sprachliche Barrieren die größte Hürde.

Zum Thema Sauberkeit am Tretbecken gab es einen Termin mit der Kommunalaufsicht und den Bürger, der zur letzten Stadtratssitzung seine Beschwerde geäußert hatte, sowie dem Bürgermeister und dem Bauhof. Der Zustand war größtenteils in Ordnung. Eine neue Beschilderung wurde vorgeschlagen und eine neue Verfugung der Tretbereiche nahegelegt.

Der Gewässerunterhaltungsverband hat gestern mit der Beräumung der Rinne am Anger begonnen. Einen Termin vor Ort wird es aber trotzdem nächste Woche geben.

Zum Radweg in der Flecke gab es ein Protokoll der Oberflächenbeschaffenheit. Die Qualität der Ausführung entspricht den Toleranzen und wir haben als Stadt Bad Blankenburg die Abnahme erteilt.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung


Ihr Bürgermeister Mike George