Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 17.10.2018
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Mitglieder des Stadtrates Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Seit der letzten Stadtratssitzung gibt es wieder viel zu berichten und gerne gebe ich hier einen Abriss darüber.

Vom 7.9.2018 bis zum 9.9.2018 durfte ich gemeinsam mit unserer Lavendelkönigin meinen Antrittsbesuch in unserer Partnergemeinde Tarnau zum Erntedankfest wahrnehmen. Ich war begeistert von der offenen Art und Gastfreundlichkeit und wir haben uns richtig wohlgefühlt. Ich werde nach unseren Möglichkeiten die Partnerschaft gemeinsam mit Vereinen und Privatpersonen versuchen auszubauen und zu intensivieren. Danke besonders dem Volkschor Bad Blankenburg und Hr. Frank Persike, ohne deren Engagement diese Partnerschaft nicht zu Stande gekommen wäre.

Da wir einmal bei Veranstaltungen sind, es gab in unserer Stadt eine Menge die überregionale Bedeutung haben. Die Jungle Week vom 19.09.2018 bis zum 22.9.2018 hat zum, mittlerweile zehnten Mal, Begeisterungen bei Kinder, Jugendlichen und auch Erwachsenen ausgelöst. Danke dem Team des Jugendnetzwerks Bad Blankenburg für den ehrenamtlichen Einsatz. Vielen Dank auch den Sponsoren und Helfern, dem Bauhof und Mitarbeitern der Verwaltung die solche Erlebnisse mit ermöglichen.

Zeitgleich am 21.09. und 22.09. fand die Inkontakt Messe in der Stadthalle statt und hat wiederum neue Bestmarken aufgestellt. 105 Aussteller und über 10600 Angebote für Jobs, Ausbildungsplätze und Praktika sind nur einige davon. Die Entwicklung zeigt, dass es viele Unternehmen erkannt haben früh die Jugend und Gesellen an die Arbeitsstelle zu binden und Perspektiven zur Abwanderung zu bieten. Auch für die Stadtentwicklung ist ein Einkommen zum Auskommen eine wichtige Größe.

Am 7.10.2018 wurde feierlich der neu sanierte Kirchturm eingeweiht und mit dem Erntedankfest und einem Gottesdienst in der Kirche gesegnet. Schade dass ich nicht persönlich daran teilnehmen konnte.

Zur Arbeit in der Verwaltung möchte ich zu folgenden Punkten heute informieren. Seit dem 1.10.2018 gilt im Bereich der Altstadt ein neues Parkraumkonzept. Alle Anwohner sind mit einem Schreiben auf die Neuerungen informiert worden. Ab dem 15.10.2018 wird nach diesem Konzept auch seitens des Ordnungsamtes kontrolliert. Dass dies nicht immer auf Verständnis stößt, habe ich seit Montag öfters erlebt.

Die Kurbeitragssatzung ist gerade in Überarbeitung und soll zeitnah in den Ausschüssen beraten werden. Dies geschieht in Absprache mit den Beherbergungsbetrieben und Hotels.

Eine Überarbeitung der ordnungsbehördlichen Verordnung wird gerade in Zusammenarbeit mit den Kontakt-bereichsbeamten vorgenommen, so dass wir in der nächsten Sitzungsrunde auch diese zur Beratung nochmal vorlegen können.

Zur Organisationsveränderung im Rathaus ist aufgrund personeller Engpässe noch keine weitere Detailplanung vorgenommen, wird aber zielstrebig weiter verfolgt.

Die Haushaltspläne der Kindergärten sind mit den Trägern vorbesprochen und werden inhaltlich nachgebessert und am 8.11.2018 im Sozialausschuss gemeinsam mit den Vertretern der drei Kindergärten zur Diskussion gestellt.

Nach dem Besuch des Besitzers des Schwarzecks am 20.08.2018 in der Stadtverwaltung habe ich gemeinsam mit der Verwaltung diese Woche einen Brief an die gemeldete Adresse geschrieben, wo wir um eine zeitnahe Rückmeldung der Vermarktungsideen des Objektes und eine Geltendmachung der Zahlungspflicht der Kaufsumme und der aufgelaufenen Grundsteuern hinweisen. Eine Antwortdauer von 4 Wochen wurde dem Besitzer eingeräumt. Über ein eventuelles Antwortschreiben oder weitere Kontakte werde ich den Stadtrat unterrichten.

Zum Thema ehemaligen Tegut Markt gibt es Absichten eine Nutzungsänderung herbeizuführen um eine Nachnutzung als Gewerbehalle anzustreben. Hier ist ein Bad Blankenburger Unternehmen bereit sich zu erweitern und weitere Arbeitsplätze zu schaffen.

Erfreulich aus Bad Blankenburger Sicht ist der Baubeginn am historischen Chrysopraswehr. Seit Anfang Oktober ist die ausführende Baufirma vor Ort und hat mit der so wichtigen und lange herbeigesehnten Notsicherung begonnen. Diese Baumaßnahme soll nach Absprache mit der TLUG so ausgeführt werden dass nach dem Abschluss eine Standsicherheit für ca. 80 Jahre gewährleistet werden kann. Über 500.000€ wird diese Maßnahme das Land Thüringen kosten. Einen großen Anteil an dem jetzigen Prozess hat die Bevölkerung von Bad Blankenburg und in erster Linie der Bürgerbeauftragte Dr. Kurt Herzberg, der diesen koordiniert hat. Angeregt mit dem Bürgeranliegen: BE-712/16 - Chrysopraswehr Bad Blankenburg eingereicht von Matthias Jahn (FW- Bürger für Bad Blankenburg) hat dies auch mit Hilfe des Stadtrates und den zwei Bürgerinitiativen einen positiven Abschluss gefunden.

Zu unseren Ortsteilen:

Hier fanden in Großgölitz zwei Veranstaltungen im Oktober statt zum einen am Vortag zum Tag der deutschen Einheit und die traditionelle Kirmes am letzten Wochenende.

Die Baumaßnahme in Watzdorf führt zu viel Verkehr in den Ortslagen Klein- und Großgölitz und wir werden zum Abschluss gemeinsam mit dem Landratsamt eine zügige Wiederherstellung der Bankette und eine Zustandsverbesserung absprechen.

In dem Ortsteil Zeigerheim fand die Ortschaftsratssitzung statt und die Herstellung einer Tempo 30 Zone beschäftigt immer noch die Bürger. Auch hier werden wir mit dem Bauamt nochmals aktiv um dies wiederholt bei der zuständigen Behörde zu klären.

In den Ortsteilen Böhlscheiben, Cordobang und Fröbitz sind durch den Sturm am 23.09.2018 eine Vielzahl von Bäumen umgestürzt und auch Dächer beschädigt worden. Einen besonderen Dank an die Feuerwehrleute der Höhendörfer die die Befahrbarkeit der Straßen wieder herstellen konnte. Ich selber war in der Einsatzzentrale der Feuerwehr Bad Blankenburg und habe mit dem Führungsteam die Schadenslage koordiniert. Hier gab es 34 Einsatzstellen die es abzuarbeiten galt. Eine vorübergehende Sperrung des gesamten Kurparkbereichs konnte mit dem Bereitschaftsteam des Bauhofes und des Ordnungsamtes kurzfristig realisiert werden. Die Sperrung des Schwarzatals dauerte eine Woche und die Sperrung des Radweges wird noch einige Wochen andauern.

Ab nächste Woche stehen die Einwohnerversammlungen auf dem Programm und ich freue mich schon auf rege Beteiligung. Einige Ortsteile haben schon Ihre dringenden Probleme vorab mitgeteilt, so dass wir dort schon gezielt Auskunft geben können.

Zur Arbeit im Städtedreieck gibt es folgendes zu berichten. Es fand am 26.09.2018 der Rat der Bürgermeister im Rathaus Rudolstadt statt und es wurde gemeinsam mit der LEG an einer Umsetzung von Einzelpunkten aus der LGS 2024 weiter gearbeitet. Hier erwarten wir als Bürgermeister eine Antwort aus der Staatskanzlei. Die Planungen für den Neujahrsempfang, der am 11.01.2019 zum 11.Mal in unserer Stadthalle stattfindet sind fast abgeschlossen und es konnte ein Festredner für diese Veranstaltung angeworben werden.

Leider hat sich die Stadt Saalfeld zur Zeit gegen eine Weiterführung der Neuplanung des regionalen Einzelhandelskonzeptes entschlossen und diese erstmal gestoppt bis die Entscheidung zum Drogeriemarkt am Marktkauf nochmal mit dem LRA geklärt ist.

Meine erste Teilnahme an der Jahresversammlung des GStB in Erfurt in Verbindung mit der KIBT war sehr aufschlussreich und ich habe viele Anregungen für unsere schöne Stadt mitgenommen und werde dies mit den zuständigen Amtsleitern besprechen und für die nächsten Stadtratssitzungen vorbereiten.

Vielen Dank

Mike George
Bürgermeister
17.10.2018
URL dieser Seite: www.bad-blankenburg.de?eid=1241