Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung.

Das neue Jahr ist schon wieder fast 8 Wochen alt und seit der letzten Stadtratssitzung hat sich, trotz Winter, viel bewegt.

Deutlich sichtbar hat in dieser Woche der Abriss der alten Gebäude auf dem ehemaligen Bahngelände stattgefunden und Baufreiheit für den Neubau des Penny Marktes wurde geschaffen. Die ambitionierte Planung sieht eine Eröffnung gegen Ende des Jahres 2024 vor. Die restlichen Gebäude werden während der Bauphase noch abgerissen und entsorgt, so dass wir die Planungen für den kombinierten Busbahnhof und Bahnhof nach Grundstückerwerb weiter voranbringen können. Die Verhandlungen mit der Bahn liegen in den finalen Zügen und können hoffentlich auch zeitnah umgesetzt werden.

Der Radweg nach Rudolstadt war jetzt zwei Tage gesperrt um dringend notwendige Kabelumverlegungen zu gewährleisten.

Die temporäre Sperrung des Schwarzatals wegen Sicherungsarbeiten während den Ferien ist kaum vorbei und die nächste Vollsperrung der Schwarzburger Straße steht ab nächste Woche bevor. Die Verlegung der Leitungen an der Fußgängerbrücke in einen Düker durch die TEN ist Voraussetzung für den Abriss der alten Holzbrücke. Vollsperrung der Brücke und der Schwarzburger Straße ist vom 26.02.2024 bis zum 22.03.2024 vorgesehen.

Für die Badewäldchenbrücke wird aktuell die Ausschreibung erarbeitet. Die Auftragsvergabe soll in der Ratssitzung am 10.04. beschlossen werden. Geplanter Ausführungszeitraum ist vom 01.05. bis 31.10.2024.

Die Stützmauer in Oberwirbach ist die Baumaßnahme mit der Montage des Geländers bis auf kleinere Restleistungen abgeschlossen. Leider hatten sich dort Verzögerungen durch die Baufirma ergeben, aber das Ergebnis ist sehr gut geworden.

Die neuen LED-Leuchteinsätze in der Königseer Straße sind nun komplett montiert, auch da gab es deutliche Verzögerungen. Leider sind die Einsätze für Watzdorf noch nicht geliefert, so das leider immer noch nicht mit der Montage begonnen werden kann. Die Bauverwaltung bleibt aber hartnäckig an einer zügigen Umsetzung dran.

Ebenso Lieferprobleme gab es mit den Staubohlen in Watzdorf, diese sollen nun ab KW 12 verfügbar sein, so dass diese umgehend eingebaut werden können.

Für die Baumaßnahme in Oberwirbach wird ab nächster Woche noch die Umleitungsstrecke freigeschnitten, so dass ab April die Baumaßnahme umgesetzt werden kann.

In der Siedlung ist der Block in der Friedensstraße komplett zurückgebaut worden und hat ganz neue Perspektiven geöffnet. Die Planungen für die Neugestaltung des Platzes werden über die WBG mit uns noch zu abzusprechen sein.

Im Kurpark hat der Bauhof etliche verwilderte Flächen wieder gepflegt und in einen ansehnlichen Zustand gebracht.

Die Baustelle am Freibad kann nun endlich abgearbeitet werden, da wir uns mit der Versicherung nun einigen konnten.

Am 20.02. fand in der Stadthalle die Auftaktveranstaltung zum neuen Regionalen Entwicklungskonzept im Schwarzatal statt. 60 Interessierte Bürger, Stadträte, Mitglieder von Organisationen fanden viele Themen, die wir nun verbessern und gestalten möchten. Auch gab es einen Überblick über die Sachen die augenscheinlich auch gut funktionieren.

Im Hauptausschuss im Januar hatten wir zwei Schülerprojekte des Gymnasium Königsee zum Thema Bürgerbeteiligung. Es ging einmal um defekte Straßenbeleuchtungen und beim zweiten Projekt um ein Buswartehäuschen in der Königseer Straße.

Beide Projekte wurden vorgestellt und mit den Mitgliedern des HFA und der Verwaltung besprochen. Es wurden Lösungswege und Möglichkeiten besprochen, so dass wir für nächstes Jahr mit den Planungen beginnen können. Schön das sich junge Bad Blankenburger für Ihre Stadt interessieren und einsetzen.

Leider sind wir aktuell personell nicht ausreichend besetzt und durch die Ausfälle und Reduzierungen nicht wie gewohnt erreichbar. Ab dem 1.3.2024 ist wieder mit einer Normalisierung zu rechnen. Es ist uns auch gelungen, einen neuen Mitarbeiter für den Bereich Bürgerdienstleistungen zum 1.3. zu gewinnen.

Unsere Gespräche mit zukünftigen Auszubildenen haben wir erfolgreich abschließen können. Wir geben zwei jungen Menschen die Möglichkeit am 1.8.2024 Ihre Ausbildung in der Stadtverwaltung zu starten.

Die Erholungsortprämie ist ab 2024 jährlich wiederkehrend zu Oktober im Gesetz verankert. Damit hatten unsere starken Bemühungen den Erfolg den wir benötigen, um damit den Status staatlich anerkannter Erholungsort zu erhalten und auszubauen.

Aktuell gibt es ein Förderprogramm für Neupflanzungen von Stadtbäumen und die Anschaffung naturnaher Bewirtschaftungstechnik. Über unsere Vergabestelle wird aktuell ein Förderantrag erarbeitet, um dieses Programm auch bei uns umsetzen zu können.

Am 29. Januar konnte eine neue Informationstafel am ehemaligen Stadttor als Schulprojekt mit der Regelschule und dem Kurstadtverein übergeben werden. Nicht einmal 24 Stunden dauerte es, bis die ersten Graffitis die Tafel verunstalteten. Dank den Schülern der Regelschule und dem Bauhof wurde dies zeitnah wieder entfernt und wird auch regelmäßig kontrolliert.

Leider nehmen die Verunstaltungen durch Graffitis und Aufkleber gerade wieder extreme Ausmaße an. Viele Stunden hat der Bauhof schon dieses Jahr mit der Entfernung dieser Plage schon vergeudet, kommt aber nicht hinterher. Ich kann nur alle Bürger dazu aufrufen, wenn sie was mitbekommen bitte sofort die Polizei zu informieren und nicht wegzuschauen.

Für dieses Jahr sind nun die Wahltermine mit der Kommunalaufsicht abgestimmt und die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters wird mit den Wahlen zum Stadtrat und Kreistag, sowie den Ortsteilbürgermeistern auf den 26.5.2024 festgelegt. Bis zum 12.4. können die Listen und auch die Kandidaten für die Ämter beim Wahlleiter eingereicht werden. Die Bekanntmachungen dazu werden im nächsten Amtsblatt veröffentlicht. Ich danke Frau Jauch und Frau Hey für die Übernahme der Aufgabe der Wahlleitung.

Für alle Wahltermine im Jahr 2024 werden auch noch Wahlhelfer benötigt. Ab 16 Jahre kann dieses Amt ausgeführt werden.

Für die kommunale Wärmeplanung ist der Förderantrag gestellt und nun nach Anforderung überarbeitet. Die vielen Anfragen der Bürger nach einer Umsetzung und einem verbindlichen Zeitpunkt, können wir aber aktuell noch nicht beantworten. Gemeinsam mit der FBB und der TWS arbeiten wir an einer Effizienzsteigerung der Fernwärme in Bad Blankenburg und wollen auch mit dem heutigen Beschluss zur Solarthermieanlage in der Streitau die notwendigen Grundlagen schaffen.

Nach einem gut angenommenen Neujahrsempfang in der Stadthalle Bad Blankenburg mit über 600 Gästen konnten auch mehrere Stadträte einen Besuch beim Neujahrsempfang in unserer Partnerstadt Hofgeismar ermöglichen.

Die Weihnachtsbaumverbrennung im Freibad hatte dieses Jahr der Freibadverein und der Feuerwehrverein gemeinsam organisiert und umgesetzt. Viele Bad Blankenburger nutzen die Gelegenheit sich von dem geliebten Tannengrün zu verabschieden und bei einem Heiß- oder Kaltgetränk mit den Gästen zu plauschen. Danke für die Fortsetzung der Traditionsveranstaltung.

Der Carnevalsclub (BBCC) hat ein fantastisches Programm einstudiert und abgeleistet. Mit ausverkaufter Narhalla und bester Stimmung konnten alle Gäste und Freunde des Karnevals begeistert werden. Als Stadt sind wir sehr stolz auf die Vereinsmitglieder, die jedes Jahr in Ihrer Freizeit ein solches Mammutprogramm erarbeiten und umsetzen.

Auch gab es einen Konvoi und eine Demonstration am 4.2. für eine Weiterführung der Subventionen für unsere Bauern. Ich möchte auch hier nochmal betonen, was ich schon zum Neujahrsempfang gesagt hatte. Jeder von Ihnen bestimmt mit dem was er kauft auch über das woher er kauft. Wer direkt beim Erzeuger kauft und sich für regionale Produkte einsetzt, schwächt die Macht der Supermärkte und Großhändler und unterstützt den Bauern und Erzeuger vor Ort.

Für folgende Veranstaltungen in diesem Jahr möchte ich jetzt auch schon wieder werben.

Am 21.06. wird die 3. Fete de la Musique stattfinden. Aktuell können sich noch Künstler aber auch Unterstützer melden. Als Veranstalter wir die AWO - Rudolstadt die Meldungen sammeln und mit uns versuchen umzusetzen.

Vom 28.06. bis zum 30.06 wird das Lavendelfest stattfinden. Gerne können sich Händler und Gewerbetreibende noch anmelden. Als Veranstalter hat sich die Verwaltung dieses Jahr entschieden, mit der Fa. Dreiklang Events zusammenzuarbeiten.

Am 24.08.2024 soll das traditionelle Zwetschenfest in Zeigerheim stattfinden.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Ihr Bürgermeister Mike George