Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 20.02.2019
Bürgermeister Mike George
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zur ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr. Für alle Anwesenden, die ich noch nicht persönlich getroffen habe, die besten Wünsche und viel Gesundheit.

Traditionell, nun schon zum 11. Mal, war der Neujahrsempfang am 11.01.2019 in der Stadthalle, der Auftakt des neuen Jahres im Städtedreieck. Der Zuspruch den diese Veranstaltung mitbringt, gibt uns Bürgermeistern des Dreiklangs die Motivation einer noch engeren Zusammenarbeit. Es ist die beste Veranstaltung, um allen unseren Vereinen und Ehrenamtlichen zu danken. Die Planungen für den nächsten Neujahrsempfang sind schon gestartet, um einen Redner zu gewinnen, der allen bekannt ist. Gerne können Sie sich den 10.01.2020 in Ihren Kalendern als Termin einspeichern.

Nach einem ruhigen Silvester, im Innenstadtbereich diesmal mit Abbrennverbot, sind wir mit Motivation und vielen Zielen in das neue Jahr gestartet. Der Jahresabschluss 2018 mit allen seinen Facetten liegt uns heute vor und ist im Haushaltssicherungskonzept eingearbeitet. Hier möchte ich vorab mit einigen Ausführungen dazu Stellung nehmen.

Die Stadt Bad Blankenburg erwirtschaftete im Jahr 2018 einen Haushaltsüberschuss von 452.068 EUR. Dabei schloss der Verwaltungshaushalt nach 7 Jahren - durch eine im zweiten Halbjahr konsequent umgesetzte Haushaltsdisziplin - erstmals mit einem Überschuss von 738.234 EUR ab.

Auch ohne die Bedarfszuweisung des Landes in Höhe von 576.770 € konnte im Haushalt 2018 eine Zuführung an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 161.464 € erwirtschaftet werden. Damit war das Ergebnis positiver als im Haushaltssicherungskonzept geplant.

Erstmals seit 2012 konnte im abgelaufenen Jahr somit eine Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenhaushalt vorgenommen werden!

Hauptgründe für den Überschuss sind steigende Gewerbesteuereinnahmen (1,61 Mio auf 1,83 Mio EUR), aber auch die bereits erwähnte sparsame Verwendung der Haushaltsmittel mit Einsparungen von ca. 200 TEUR (insbesondere im Sachaufwand mit Ausgaben von 1,58 Mio EUR statt geplanter 1,78 Mio EUR).

Die Verschuldung der Stadt Bad Blankenburg sinkt im abgelaufenen Haushaltsjahr deutlich:

Verschuldung am 31.12.2017 - 6 746 281 EUR
Ordentliche Tilgung 2018 - 467 589 EUR
Schuldenstand am 31.12.2018 - 6 278 692 EUR

Ich als Ihr Bürgermeister halte gemeinsam mit der Verwaltung am ehrgeizigen Ziel fest, den Haushalt so schnell wie möglich zu konsolidieren!

Die Verschuldung beläuft sich damit auf 927,84 EUR pro Einwohner zum 31.12.2018.

Außerdem konnte der in den vergangenen Jahren aufgebaute Rückstand bei der Kreisumlage von 636.590 EUR auf 338.409 EUR zum 31.12.2018 reduziert werden.

Seit 2012 offene Beiträge an die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Schwarzatal in Höhe von über 10 TEUR wurden ebenfalls getilgt und auch Rückstände beim Landessportbund für die Nutzung der Landessportschule sind immer noch vorhanden und werden nach Absprache weiter nach unseren Möglichkeiten abgebaut.

Investitionen für das Jahr 2019

Geplant sind 2019 Investitionen der Stadt Bad Blankenburg in Höhe von ca. 2 Mio. EUR. Größtes Projekt ist hier der Neubau der Brücke in Watzdorf mit ca. 592 TEUR. Aber auch die Sanierung der Badewäldchenbrücke, der Neubau der Kurparkbrücke und der Neubau der Brücke „Unterm Berg“ sind in 2019 im Plan.

Weiterhin sind umfangreiche Investitionen in die Feuerwehr der Stadt Bad Blankenburg vorgesehen. Dazu gehört die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Blankenburger Höhe mit Kosten von ca. 250 TEUR, die Erneuerung der Sirene in Böhlscheiben für ca. 10 TEUR, der Bau einer Löschwasserzisterne in Kleingölitz für ca. 90 TEUR und der Erwerb und Ersatz veralteter Technik und Ausrüstung für ca. 15 TEUR.

Im Rahmen der Straßenbauprojekte beteiligt sich die Stadt Bad Blankenburg im Jahr 2019 an der weiteren Sanierung des Oberen Sonnenbergs und dem grundhaften Ausbau der Schwarzburger Straße. Hier möchte ich nochmals wie in der letzten Stadtratssitzung schon mal zu den Kirschbäumen Stellung beziehen. Alle jetzt noch stehenden Kirschbäume sind von einem Baumgutachter als gesund und standfest eingestuft worden. Wenn während der Baumaßnahme Schädigungen an den Wurzeln oder Stamm auftreten und weitere Bäume gefällt werden müssten, werden auf jeden Fall neue Kirschbäume gepflanzt. Alle Ausgleichspflanzungen werden am Ende des letzten Bauabschnittes erfolgen.

Weitere Investitionen erfolgen zudem in die Sanierung der Außenanlagen der Kindergärten und der Ersatzbeschaffung von Spielgeräten im Stadtgebiet. Leider hat sich der Defekt der Pumpe der Antonius-Quelle als unreparierbar herausgestellt. Bisher liegt nur ein Angebot vor und bis Freitag wird ein zweites erwartet. Das günstigste wird dann beauftragt. Die Kosten für den Ein- und Ausbau liegen bei ca. 10.000 € und sind durch Zuordnung zur freiwilligen Leistung nicht einfach darzustellen. Zum Wechseln dieser Pumpe müssen über 60 m Rohrleitung gezogen und ausgebaut werden, wofür ein Kran und eine Fachfirma notwendig ist. Der Betrieb der Quelle ist wichtig für unseren staatlichen Erholungsort Titel und natürlich noch wichtiger für die Bewohner und Gäste, die dieses Wasser seit Jahren als natürliches Heilmittel verwenden.

Weitere Maßnahmen geplant für 2019 und Folgejahre

Seit dem 1. Juli 2018 erfolgt durch den Bürgermeister der Stadt Bad Blankenburg ein aktives Leerstandsmanagement. So konnten erste Erfolge auf der Suche nach einer Nachnutzung leerstehender Immobilien erzielt werden. Für das bis vor wenigen Tagen herrenlose Objekt in der Flecke (Am Kühlen Grund) konnten die Eigentumsverhältnisse geklärt werden, hier ist der Neubau eines Wohnhauses geplant. Für das Weidmannheil gibt es eine Aussicht für den Abriss des Objektes, der ehemalige Tegut wird verkauft und künftig für die Ansiedlung eines Industrieunternehmens und die Schaffung neuer Arbeitsplätze genutzt. Das ehemalige Transportgummi-Hochhaus wurde ebenfalls vermarktet und wird künftig wieder einer gewerblichen Nutzung zugeführt.

Für das Schwarzeck wird der Förderverein im Rahmen der Möglichkeiten bei der Vermarktung des Objektes unterstützt.

Zur Sicherung künftiger Investitionen und Fördermöglichkeiten erfolgen in 2019 die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes und die Erstellung eines Stadt-Boden-Gutachtens zur Schaffung der Voraussetzungen zur Beantragung von Städtebaumitteln.

Tourismus für uns als „Tor zum Schwarzatal“ ist ein wichtiges Standbein. Schon zu den Konzeptveranstaltungen zur Landesgartenschau wurde ein Konzept besprochen, das sich auf dem Standort des alten Krankenhauses befinden sollte. Nachdem die Gedanken nun immer weiter um dieses Projekt gereift sind, habe ich als Bürgermeister dem Ministerpräsidenten und der Umweltministerin einen Vorschlag für ein Thüringer Urwaldzentrum übergeben. Es ist eine Studie, die jetzt weiter mit Leben gefüllt werden muss und dazu sind weitere Gespräche mit dem Landratsamt, der Leaderförderung, dem Thüringer Wald e.V., Projektförderern und zuständigen Ministerien und auch Landtagsabgeordneten geplant. Jetzt ist es wichtig, mit der Sanierung der Schwarzburger Straße in 2020 die Medienanbindungen für eine spätere Nutzung zu schaffen. Hierzu wird es in der nächsten Sitzungsrunde die weiteren Ergebnisse geben. Die Unterstützung der Thüringer Landesregierung, besonders der Umweltministerin, habe ich wohlwollend registriert, aber es liegt an uns, hier in Bad Blankenburg, das eine sinnvolle Nachnutzung an diesem Ort möglich sein wird. Als Tor zum Schwarzatal mit überregionaler Bedeutung können wir es schaffen, wieder mehr Touristen und Gäste in unsere Region zu holen. Für dieses Projekt habe ich auch bei der ersten Fahrt des mit Wasserstoff angetriebenen Zuges durchs Schwarzatal aktiv geworben. Eine weitere Attraktion für das Schwarzatal.

Zum Jahresstart hat sich auch der Wechsel zum Digitalen Amtsblatt vollzogen. Im Rathaus, in der Touristinformation und in der WBG liegen die gedruckten Exemplare kostenlos aus. Auf der Internetseite der Stadt Bad Blankenburg wird eine digitale Variante veröffentlicht und wenn es jemand möchte, kann ein Abonnement abgeschlossen werden. Die deutliche Kostenerhöhung bei den Verteilungskosten, zwingt uns zu dieser Maßnahme. Weiterhin möchte ich darauf hinweisen, dass der Bericht des Bürgermeisters, nicht wie in der Vergangenheit, im Amtsblatt zu finden ist, sondern nach der Stadtratssitzung auf der Internetseite veröffentlicht wird. Auch dabei werden Kosten eingespart, aber die Aktualität deutlich verbessert. Die aktuelle Webseite wird im laufenden Prozess weiter verändert und um Informationen ergänzt. Für alle Nutzer des Mitgliederbereichs Stadtrat stehen alle Protokolle der Einwohnerversammlungen 2018 seit Januar zur Verfügung. Anregungen zur Verbesserung der Funktionen sind wir immer aufgeschlossen und wenn möglich werden sie zeitnah umgesetzt.

An allen hier nicht genannten Projekten wird innerhalb der Verwaltung konstruktiv gearbeitet und die aktuellen Stände sind jederzeit beim Bürgermeister zu erfahren.

Zur Arbeit im Städtedreieck möchte ich folgendes ausführen: Die Stadt Saalfeld hat die Wiederaufnahme der Fortschreibung der regionalen Einzelhandelskonzeption für den Städteverbund "Städtedreieck am Saalebogen" in seiner letzten Stadtratssitzung beschlossen. Damit gehen die Erhebungen über den Einzelhandel in den drei Städten weiter. Am 8.1. tagte die KEM über die Tourismuskonzeption „Thüringer Meer“ und wird über den aktuellen Stand am 14.03.2019 hier im Fröbelsaal für alle Stadträte des Städtedreiecks informieren. Am 28.03.2019 wird der gemeinsame Ausschuss wieder tagen und sich zur interkommunalen Zusammenarbeit und weiteren Themen austauschen. Ein Konzept zur Abwärmenutzung des Stahlwerks zum Ausbau der Fernwärme wird unter Einsatz der neuesten technischen Mittel erarbeitet und soll im November vorgestellt werden. Auf Antrag der Mitglieder wird es künftig pro Jahr zwei Sitzungen mindestens geben. Dies führt zu einer höheren Dichte an gemeinsamen Terminen, die uns als Dreiklang weiter stärken sollten.


Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Bürgermeister
Mike George
20.02.2019
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