Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 17.02.2021
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Einen guten Start ins neue Jahr würde ich an dieser Stelle allen Anwesenden und Mitlesenden nochmals übermitteln. Doch angesichts der Entwicklungen mit dem Corona-Virus ist von einem „guten“ Start recht wenig zu sehen. Die Mehrzahl der Einzelhändler, Vereine, Gastronomie, Dienstleister, Friseure, Veranstaltungshäuser und Übernachtungsbetriebe und alle von den Schließungen Betroffenen kämpfen ums Überleben. Wie kann der Schaden noch abgemildert werden? Wann können unsere Kinder endlich wieder in die Kindergärten und Schulen und Freunde treffen? Viele Fragen die heute nicht beantwortet werden können. Dass uns diese Pandemie so in Ihren Bann zieht, hätte vor Jahresfrist noch niemand, auch nur geahnt. Seit dem 16.03.2020 war die Pandemie auch in Bad Blankenburg angekommen. Einige Projekte aus dem letzten Jahr konnten nicht umgesetzt werden. Die Stützmauer in Oberwirbach und die Straße zwischen Kleingölitz und Großgölitz wurden ins neue Jahr übernommen. Das Haushaltssicherungskonzept im Entwurf liegt heute allen Stadträten vor und schließt bis 2024 mit einen Minusbetrag von über 1 Mio. Euro. Dies ist so nicht genehmigungsfähig und weitere Sparmaßnahmen und Verschiebungen von notwendigen Baumaßnahmen werden seitens der übergeordneten Behörden gefordert. Dies werden wir heute im notwendigen Tagesordnungspunkt nochmal besprechen.

Die Verwaltung hat erfolgreich noch zum Jahresende die Telefonanlage umgestellt. Die alte Telefonanlage war nur gemietet und verursachte beim jedem Wechsel Kosten durch externes Servicepersonal. Nun wird über den Internetanschluss mit telefoniert und die für die eingerichteten Home Office Arbeitsplätze ist der zuständige Mitarbeiter, über die Festnetznummer des zuständigen Fachamtes erreichbar. Umständliche Weiterleitungen entfallen, so dass die Bedürfnisse und Anfragen der Bürger bearbeitet werden können. Wir hatten im Rathaus bis zum jetzigen Zeitpunkt nur einen positiven Fall von Corona und es wurden keine Quarantäneanordnungen oder Schließungen notwendig, da wir für alle Mitarbeiter in Einzelbüros mit den dazugehörigen Schutzmaßnahmen vorbereitet haben. Die Mehrbelastungen durch die Pandemie sind aber auch hier deutlich spürbar und die Mitarbeiter sind durch längere Wege und Bearbeitungszeiten mehr gefordert.

Zur der heutigen und deutlich reduzierten Tagesordnung führte eine Verordnung des Landkreises, wo ausdrücklich nur unaufschiebbare Beschlüsse zu fassen sind. Nächste Woche geht die Einladung zum nächsten Haupt- und Finanzausschuss schon wieder raus, wo die gestrichenen Vorlagen erneut behandelt werden, um diese dann im März dem Stadtrat vorzulegen. Ob weitere Verschiebungen oder zusätzliche Sitzungen benötigt werden, können wir je nach Situation mit den Beigeordneten und den Fraktionen entscheiden.

Am 16.02.2021 konnte die Feuerwehr Bad Blankenburg, vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt einen neuen Geländewagen mit Hänger und Motorrad in Empfang nehmen. Diese werden zur Lageerkundung und Materialtransport in unwegsamen Gelände, bei Hochwasser oder Waldbränden dringend benötigt. Mit der Ausrüstung die die Stadt Bad Blankenburg in den letzten beiden Jahren zur Waldbrandbekämpfung den Kameraden zur Verfügung gestellt hat und der neuen Ausrüstung vom Landkreis, sind wir für die trockenen Sommer bestens ausgerüstet. Trotzdem hoffen wir dass das Equipment mehr zu Übungszwecken eingesetzt wird als im harten Einsatz.

Die Abholung des Mittleren Löschfahrzeugs für die Bad Blankenburger Höhe ist noch im Dezember fristgerecht erfolgt. Mit einem straffen Ausbildungsplan, der unter erhöhten Hygieneregeln durch den Lockdown durchgeführt werden musste, haben die Kameraden am 16.01.2021 Ihr neues Fahrzeug in Cordobang in den Dienst gestellt. Die Kosten von über 225.000 ist zu größten Teilen aus Fördermitteln und Bedarfszuweisungen finanziert, doch auch die Stadt hat einen Mitleistungsanteil von über 25.000€ mitfinanziert. Die Ausstattung ist optimal auf die Einsatzbedingungen ausgelegt. Wir wünschen Allzeit gute Fahrt mit den neuen Fahrzeugen.

Am 20.01.2021 gratulierte ich auch im Namen des Stadtrates der Wehrführung Bad Blankenburg zum 20 jährigen Jubiläum des Feuerwehrhauses im Gewerbegebiet. Mit der Entscheidung für den neuen Standort sind beste Bedingungen für die Kameraden geschaffen worden. Wir danken den Kameraden für den sorgsamen Umgang mit den zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten.

Weitere positive Meldungen zum Thema Nachfolgereglung sind mir im Januar bekannt geworden, so dass ich gestern gemeinsam mit der WIFAG beim neuen Besitzer und Betreiber des Hotels zum Steinhof war. Der neue Betreiber verlegt seinen Lebensmittelpunkt mit seiner Familie nach Bad Blankenburg und möchte das Hotel zum Steinhof, nicht nur für die Hotelgäste sondern auch für die Bad Blankenburger ein Anlaufpunkt für kulinarische Genüsse werden. Ab 01.März ist die Übergabe geplant.

Mit dem Wegzug der Antenne Bad Blankenburg hat auch dieses Gebäude seinen Besitzer gewechselt. Seit 15.12.2020 hat hier die Firma RIKOM seine neue Heimat gefunden und zieht mit 8 Angestellten in Teile dieses Gebäudes. Ein weiter Mieter ist auch gefunden. Der sich größere Flächen angemietet hat. Auch hier werden Arbeitsplätze in Bad Blankenburg geschaffen.

An der B88 hat sich der imposante Bootshandel mehr in Richtung seiner Kunden an die Gewässer verlagert. Hier ist die Gewerbefläche schon wieder an einen Nachnutzer, einem Gapelstaplerservice verkauft. Auch hier werden perspektivisch neue Arbeitsplätze entstehen.
Einen Neubau im Gewerbegebiet Pfarreichen, als Erweiterung der Produktionskapazitäten wird noch in diesem Jahr realisiert. Eine positive Wertung im Bauausschuss wurde schon gegeben.

Dies sind in der heutigen Zeit sehr positive Meldungen unserer Unternehmer vor Ort.

Zum „Wohnpark am Windorf“ gab es am 28.01.2021 eine Zusammenkunft mit der Bürgerinitiative. Nach einem Meinungsaustausch mit den Anwesenden Bürgern gab es das Einverständnis, das bevor der Stadtrat Tatsachen schafft, nochmals mit der Bürgerinitiative zusammen zu treffen und zu beraten. Zu diesem Zeitpunkt waren die eingegangenen Angebote noch nicht geöffnet, so dass eine andere weitere Vorgehensweise nicht getroffen werden konnte. Die anschließende Kommunikation mit der BI ist allen Stadträten am 15.02.2021 zugegangen. Den weiteren Ablauf dazu werden wir heute gemeinsam festlegen.

Für Juni ist in der theoretischen Planung das Lavendelfest, eingebettet in eine Festwoche mit kleineren Veranstaltungen im gesamten Stadtgebiet ab dem 21.06.2021 mit dem Fete de la Musique als Einstieg und bis zum 28.06.2021 dem Kindergartenfest im Badewäldchen als Ausklang. Wie weit sich die Beschränkungen durch Corona auf diese Planungen auswirken, wird regelmäßig mit allen abgeklärt. Wenn es nach dem Stufenplan der Thüringer Landesregierung geht sind selbst bei Inzidenzen ab 5 mit Einschränkungen zu rechnen, die ein großes Fest unmöglich machen würden. Wir halten aber optimistisch an den Planungen fest und würden bis zu den Punkten wo finanzielle Verpflichtungen auflaufen weiter planen.

Zur Arbeit im Städtedreieck gibt es Neues vom gemeinsamen REK zu berichten. Die erste Stufe der Beteiligung ist abgeschlossen und die Ergebnisse und die zweite Stufe seit dem 15.02.2021 verfügbar. Der Presseartikel der OTZ hat viel Positives bewegt, so dass seit gestern über 100 Interaktionen zu verzeichnen sind. Bei einer heutigen Onlineberatung mit dem zuständigen Planungsbüro und auch im Rat der Bürgermeister, haben wir uns aber trotz der jetzt höheren Zugriffszahlen, auf eine Präsenzveranstaltung bei gelockerten Pandemieregeln ausgesprochen.

Der Start in die Global nachhaltige Kommune wird nach der ersten Veranstaltung im Fröbelsaal wahrscheinlich im März digital stattfinden müssen, um den Zeitplan überhaupt einhalten zu können. Für die Mitglieder der Steuerungsgruppe gibt es die Möglichkeit auch auf das Equipment der Stadtverwaltung zurückzugreifen, falls es erforderlich ist.

Vielen Dank für Lesen bis zum Ende

Ihr Bürgermeister
Mike George
17.02.2021
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