Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 05.05.2021
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

Dies ist nun die 3. Sitzung innerhalb von 11 Wochen und die Verwaltung hat mit etlichen Ausfällen zu kämpfen. Eine Positivtestung einer Mitarbeiterin hat eine komplette Abteilung in Quarantäne geschickt. Das wir trotz Hygienekonzept bei der internen Schulung keine Ausnahme darstellen, ist konsequent. Wichtig ist, dass alle Mitarbeiter, die bei der Schulung anwesend waren, in ihrer Quarantäne auch nicht erkrankt sind. Somit hat unser Hygienekonzept funktioniert. Die Hygienemaßnahmen für unsere heutige Stadtratssitzung sehen auch permanente Lüftung und Pausen vor. Nach Absprache mit dem Gesundheitsamt und dem Amt für Arbeitsschutz sind die Pausen bitte im Freien zu verbringen und sollten mindestens 15 min betragen.

Ich bitte Sie alle dies auch zu beachten.

Den Stadträten sind auf allen Fragen die bis zur HFA-Sitzung am 21.04.2021 gestellt worden sind, am Montag die Antworten zugegangen. Ich hoffe dass wir diese Arbeitsweise beibehalten können.

Leider können wir heute nicht geplant die Veränderungen zum HSK beschließen, da sich die übergeordneten Behörden Erneut für Streichungen in Größenordnungen ausgesprochen haben. Als Bürgermeister kann ich kein weiteres Potential für Einsparungen in den geforderten Größenordnungen erkennen. Dazu gibt es jetzt einen Abstimmungstermin mit LVA, Kommunalaufsicht und Verwaltung erst im Nachgang der Stadtratssitzung. Bei einer Einigung kann die Notwendigkeit einer Sondersitzung eintreten

Wir haben auf der heutigen Tagesordnung wieder wegweisende Entscheidungen für die Entwicklung unserer Stadt vorbereitet. Nach vielen Diskussionen in den vorberatenden Ausschüssen können wir heute an der Entwicklung des Bahngeländes mitwirken. Seit der Aufstellung des B-Plans in diesem Bereich hat sich dort nichts mehr bewegt. Die Studien zur Machbarkeit einer Wasserstoff-Modellregion haben dort geholfen Kontakte und Gespräche herbeizuführen. Die Anbindung der Buslinien an den Zugverkehr ist seit deutlich mehr als 10 Jahren im Gespräch und eine Lösung dies mit einem Kreisverkehr zu lösen, fanden in den Ausschüssen die Mehrzahl der Stadträte auch gut. Zurzeit läuft eine Umfrage zur Entwicklung des Bahnhofs von den Studierenden in Erfurt. Diese Umfrage wird dann auch Bestandteil der Entwürfe für künftige Nutzung des Areals. ( Link Teilnahme Umfrage)

Bitte beteiligen sie sich und geben sie ihre Hinweise und Ideen mit in diese Entwicklung. Nach aktuellen Stand haben sich heute am ersten Tag schon 100 Bürger beteiligt.

Leider mussten wir pandemiebedingt das Lavendelfest und die Veranstaltungswoche absagen. Selbst kleinere Veranstaltungen im Stadtgebiet können noch nicht über einen Planansatz hinaus durchgeführt werden. Nach jetziger Lage ist auch eine Öffnung des Freibads in Bad Blankenburg noch nicht erlaubt. Der Freibadverein, viele Freiwillige und der Bauhof haben die Grundlagen für eine diesjährige Badnutzung erledigt und Vieles Neues lädt die Besucher durch das Engagement des Freibadvereins ins Freibad in diesem Jahr ein.

Die Stadtwettkämpfe der Feuerwehr sollten im Juni stattfinden und sind auch für dieses Jahr wieder abgesagt. Die Feuerwehrjahreshauptversammlung wird vorerst nochmal verschoben. Wie die Neuwahl zum Stadtbrandmeister und stellvertretenden Stadtbrandmeister ablaufen kann, wird von der Verwaltung gerade mit dem Gesundheitsamt abgesprochen.

Schaffung von Wohnbauflächen im Stadtgebiet und auch auf den Ortsteilen ist immens wichtig. Auch da werden heute neue Möglichkeiten auf der Tagesordnung stehen und mit positiven vorberatenden Votum sollten wir heute die Voraussetzungen erfüllen.
Baumaßnahme Brücke ”Unterm Berg” - Bildautor: Matthias Pihan, 30.04.2021Baumaßnahme Brücke ”Unterm Berg”
Die Baumaßnahme Brücke "Unterm Berg" ist im Zeitplan und kann im Juli abgeschlossen werden. Damit ist wieder eine schon lange baufällige Brücke für die nächsten Generationen gesichert. Nach Vorplanungen im Jahr 2017 und den ersten Kostenschätzungen, haben wir im Jahr 2019 mit der Bauverwaltung die Planung der Brücke überarbeitet und mit Gehweg und zwei Fahrspuren vom Fördermittelgeber bestätigt bekommen. Insgesamt werden dort ca. 525.000 € verbaut. Die Benutzung wird für alle Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer deutlich verbessert.

Für das geplante Baugebiet Windorf sind Bodenproben entnommen und zur Analysierung ins Labor geschickt worden. Leider sind die Ergebnisse durch zeitliche Verzögerungen des Analytik Labors noch nicht verfügbar. Sollen aber spätestens Ende Mai vorliegen. Dies bedeutet natürlich wieder Verzögerungen für die Planungen in diesem Bereich.

Zur Umlegung Hainberg wird im Mai noch eine Gerichtsverhandlung stattfinden. Als Stadtverwaltung haben wir uns anwaltliche Hilfe als Unterstützung geholt. Eine Fachanwältin aus Jena wird uns vertreten. Ein neuer Termin des Umlegungsausschusses wird dann erst im Juni stattfinden, wo das Urteil und die möglichen Rechtsfolgen daraus besprochen werden sollen.

Die Wegearbeiten an der Schwarzburger Straße sind abgeschlossen und die Arbeiten in der Höhe des Rosenbeets werden noch im Mai erledigt. Die neu gepflanzten Bäume sind alle ausgetrieben und werden vom Stadtgärtner regelmäßig kontrolliert. Die ersten 3 Jahre sind die Pflegemaßnahmen noch vom Gartenbauunternehmen das die Pflanzungen durchgeführt hat zu erbringen.

Unsere 3. Steuerungsgruppe für die Global nachhaltige Kommune musste leider wegen zu vielen Absagen verschoben werden, soll aber im Mai noch stattfinden.

Alle laufenden Konzepte zur Entwicklung von Bad Blankenburg sind mitten im Arbeitsstand. Die Auswertung des ISEK soll bis Mitte Mai vorliegen. Die neue Beteiligung des Regionalen Entwicklungskonzeptes wurde in der Kerngruppe vorbesprochen und wird für die nächste Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet.

Das Radwegekonzept im Städtedreieck soll zeitnah begonnen werden.

Das Projekt Spielplatz Fritscher ist seitens der Leader AG als förderfähig eingestuft und jetzt müssen wir auf die Zusage der Mittel aus Gera warten, um den Spielplatz zur Ausschreibung zu bringen.

Viele Rückfragen gab es zu den verteilten Hinweisen zur Straßenreinigung. Auch etliche Anwohner die regelmäßig Ihren Reinigungspflichten nachkommen sind mit dieser Art der Kommunikation sehr unzufrieden und wir werden dies jetzt zukünftig besser beachten. Da der Hinweis aber nicht mit einer Ordnungswidrigkeit belegt ist, sind keine Bürger und Anwohner besser oder schlechter gestellt. Das Ordnungsamt wird aber mit offenen Augen die Überwachung der Straßenreinigungssatzung überwachen.

Mit dem aktuellen Sturmtief Eugen ist auch leider ein großer Baum an der Schwarza Richtung Stadtpark betroffen gewesen. Der Bauhof hat aus Sicherheitsgründen den Baum gestern gegen Abend noch gesichert und heute die Beräumung durchgeführt. Weitere größere Schäden sind bis jetzt ausgeblieben.

Der nächste Rat der Bürgermeister findet erst nächste Woche statt, so dass ich erst in der nächsten Stadtratssitzung davon berichten kann. Ebenfalls nächste Woche wird unser gemeinsamer Termin im TMIL stattfinden, wo wir wieder über die wichtigen Anbindungen des Städtedreiecks reden und den aktuellen Stand erfahren.

Vielen Dank!

Ihr Bürgermeister
Mike George
05.05.2021
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