Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 21.07.2021
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

beginnen möchte ich heute mit dem Starkregenereignis am Dienstag, dem 13.7.2021. Solche Wassermassen, wie sie sich in diesen Abendstunden über die K183 nach Bad Blankenburg ergossen, haben wir alle schon lange nicht miterlebt. Punktuell waren die Bereiche Siedlung und Landessportschule die am stärksten betroffenen. Während sich in der Altstadt das erst 2019 errichtete Einlaufbauwerk in der Unteren Marktstraße bewährte und nur kleinere Schäden auftraten, war der Abwasserkanal in der Wirbacher Straße völlig überfordert.
Wassermassen kamen aus Richtung Unterwirbach und führten viele Tonnen Schlamm und Geröll mit sich.

Ab 19:45 waren sämtliche Kameraden aller Bad Blankenburger Feuerwehren und der Ortsteile im Einsatz. Ab 21:00 Uhr unterstützte die Feuerwehr Schwarzburg unsere Kameraden vor Ort.

Bis 2:00 Uhr morgens dauerte der Einsatz, um die vollgelaufenen Keller leer zu pumpen.

Ab 4:00 Uhr war überall die Einsatzbereitschaft der Feuerwehr wieder hergestellt.

Am schwersten ist der Bereich um die Landessportschule getroffen worden. Schäden im Millionenbereich werden zu beseitigen sein.
Über 45 Meldungen zu Schäden sind in kürzester Zeit eingegangen und wurden abgearbeitet.

Die Bereiche Wirbacher Straße, Am Eichwald, Hofgeismarer Straße (letzten beiden Blöcke der Genossenschaft), Prof. Schmiedeknecht-Straße und die Ecke Deutsche Einheit (Rewe) waren mit vollgelaufenen Kellern am persönlichsten betroffen.

Einige Bürger unterstützten die Kameraden bei ihren Aufgaben. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich.

Am Mittwochmorgen ab 6:00 Uhr haben die Bauhofmitarbeiter mit der Beseitigung der Schlammablagerungen angefangen. Ein lokales Unternehmen, die Firma Sachse aus Fröbitz unterstützte mit der notwendigen Technik. Bis ca. 19:00 Uhr wurden die Bereiche der Siedlung beräumt und die Feuerwehr leistete mit den Tankwagen aus Bad Blankenburg und Cordobang eine sehr gute Unterstützung beim Reinigen der Straßen und Straßeneinläufe.

Trotz dieser schrecklichen Bilder können wir uns glücklich schätzen, dass keine Personen zu Schaden gekommen sind und dass es so viele Kameraden und Mitarbeiter gibt, die trotz eigener Schäden an Ihren Häusern für die Schadensminimierung der Bürgerschaft uneigennützig helfen. Danke an alle Helfer, die mit angefasst und geholfen haben.

Am Donnerstag wurde im Bereich der Wirbacher Straße der Graben instand gesetzt und auch die Bankette im Bereich der Ortslage wieder hergestellt.

Die Straße nach Unterwirbach wird erstmal auf unbestimmte Zeit gesperrt, weil dort große Unterspülungen der Fahrbahn festgestellt worden sind. Diese Schäden werden vom Landkreis beauftragt. Nach Absprache mit dem Landratsamt am 20.7.2021 soll zeitnah eine Einbahnstraßenlösung von Unterwirbach kommend eingerichtet werden. Diese wird bis zum Ortseingangsschild Bad Blankenburg notwendig sein. Alle Anwohner in dem Einbahnstraßenbereich können Ihre Häuser nur von Unterwirbach kommend erreichen.
Heute sollen Gelder für eine Planung zur Beseitigung der Straßenschäden im Landkreis bereitgestellt werden. Den weiteren Ablauf können wir erst nach Ermittlung der Schäden besprechen.

Wenn die Planungsgrundlagen der K183 gegeben sind, werden wir auch die Weiterleitung des Wassers in der Wirbacher Straße neu beplanen müssen. Ob der vorhandene Kanal ausreichend dimensioniert ist oder ein deutlich größerer benötigt wird.

Wir hoffen trotzdem, dass diese Starkregenereignisse weiterhin nur seltene Ausnahmen sind, müssen uns aber auf solche Unwettersituationen einstellen.
Bilder vom 14.07.2021, dem Tag nach dem Flutereignis:
Wirbacher Straße - Ortsausgang Bad Blankenburg - Bildautor: Matthias Pihan, 14.07.2021
Wirbacher Straße - Ortsausgang Bad Blankenburg
Prof.-Schmiedeknecht-Straße - Bildautor: Matthias Pihan, 14.07.2021
Prof.-Schmiedeknecht-Straße
Wirbacher Straße / Straße der Deutschen Einheit - Bildautor: Matthias Pihan, 14.07.2021
Wirbacher Straße / Straße der Deutschen Einheit
An der Landessportschule - Bildautor: Matthias Pihan, 14.07.2021
An der Landessportschule
Zur aktuellen Lage mit Corona ist es nicht erfreulich, dass wir nach 3 Wochen ohne neuen Fall, jetzt wieder einen positiv getesteten Fall im Landkreis haben. Viele Veranstaltungen über den Sommer finden in kleineren Kreisen statt. Positiv ist, dass die Allianzkonferenz am letzten Juli Wochenende als hybride Veranstaltung stattfinden kann. Am 31.07.2021 gibt es in der Stadthalle die Aufführung eines Theaterstücks über das Leben von Anna von Weling. Hier sind auch alle Bürger eingeladen, sich von dem Wirken dieser besonderen Frau für Bad Blankenburg anstecken zu lassen.

Die Einwohnerversammlungen auf den Ortsteilen (außer in Watzdorf) und in der Kernstadt haben seit der letzten Stadtratssitzung stattgefunden. Die Einwohnerversammlung Siedlung musste unwetterbedingt abgesagt werden und soll im September nachgeholt werden. Die beiden noch ausstehenden Termine werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Die Beteiligung auf den Ortsteilen war sehr gut und über einige alte Baustellen und wenig neue wurde ausführlich diskutiert. Aus einigen Ortsteilen ist die Verschiebung in den Sommer als positiv bewertet worden und wir sollten einen Zeitplan der Einwohnerversammlungen mit den Ortsteilbürgermeistern neu festlegen. Schade, dass sich auf allen bisherigen Einwohnerversammlungen nur Stadträte aus einer Fraktion die Fragen und Probleme der Bürger mit angehört haben.

Heute ist die Genehmigung der Kommunalaufsicht der Haushaltssatzung und des HSK´s auf die Tagesordnung gekommen. Nun können die inhaltlich beschlossenen Maßnahmen wie der Bau der Georgstraße und der Bau des Spielplatzes „Fritscher“ gestartet werden. Wir hoffen, dass sich dieses Jahr etwas planbarer aus finanzieller Hinsicht gestaltet, als das letzte. Die Kosten für Reparaturen an den vom Starkregen beschädigten Straßen halten sich zwar in Grenzen, werden aber mit mehreren Tausend Euro doch den städtischen Haushalt belasten.

In der Straße Unterm Berg hat am 05.06. eine große Erle die Standfestigkeit verloren und ist mitsamt Wurzeln einfach umgefallen und lag quer über der Schwarza. Nach Mitteilung unserer Versicherung an die Geschädigten, dass keine Kosten übernommen werden, hat Herr Knauer mit seinem Grünflächenteam die Beräumung der Schadstelle durchgeführt und sich mit den Anwohnern über das weitere Vorgehen abgesprochen. Das Angebot zum Rückschnitt und auch Fällung von Bäumen ist bearbeitet und beauftragt. Nach heutiger Rücksprache mit dem Auftragnehmer wird bis zum 06.08. dies auch ausgeführt sein. Die Verzögerungen sind auch auf das Starkregenereignis zurückzuführen. Für dieses Jahr war auf der Kostenstelle schon mehr Geld eingeplant, das aber nicht ausreicht, um alle Maßnahmen im Stadtgebiet zu erledigen. Für die nächsten Jahre wird deutlich mehr Geld benötigt, um diese kostenaufwändigen Maßnahmen stemmen zu können.
Die neue Brücke ”Unterm Berg” mit dem derzeitig noch vorhandenen Behelfsgeländer. - Bildautor: Matthias Pihan, 10.07.2021Die neue Brücke ”Unterm Berg” mit dem derzeitig noch vorhandenen Behelfsgeländer.
Die Neugestaltung des Bolzplatzes neben dem Gymnasium nimmt nun Gestalt an. Die Herstellung eines ebenen Platzes ist durch den Bauhof erledigt. Gras ist neu gesät. Leider sind die Ballfangnetze erst letzte Woche geliefert worden und können erst nach Einsetzen der Hülsen montiert werden. Die Betonarbeiten sind heute begonnen und werden aber noch die restliche Woche andauern. Eine Eröffnung wird leider erst im August stattfinden können. Danke hier nochmals an alle Sponsoren und Unterstützer, die die Finanzierung ermöglichten.

Der Neubau Brücke „Unterm Berg“ ist am 06.07. für den Verkehr freigegeben worden. Die Restarbeiten laufen noch aktuell und werden zeitnah abgeschlossen. Das Geländer wird leider erst im August montiert werden können.

Ab heute hat die Stadtverwaltung Bad Blankenburg folgende Nutzfahrzeuge/Anhänger auf der Homepage www.zoll-auktion.de zur Versteigerung eingestellt:

1. Feuerwehranhänger Görlitz HL 900.40 TSA 8-S
2. Mittleres Löschfahrzeug Robur LO 1801 AKF
3. Motorrad (MZ TS250/1)
4. Feuerwehranhänger Görlitz HL 900

Wir hoffen, dass die Technik, die nicht mehr benötigt wird, einen oder mehrere Liebhaber findet und wir mit diesem Verkauf wieder in neue Technik investieren können.

Die Erarbeitung der Ausschreibung der Drehleiter wird von einem Ingenieurbüro übernommen und soll im September zur Entscheidung dem Stadtrat vorliegen. Terminlich wird der 08.09.2021 für eine zusätzliche Stadtratssitzung nach den Ferien eingeschoben. Ein Ersatztermin für den Planungsausschuss muss mit dem Vorsitzenden noch gefunden werden.

Unsere 4. Steuerungsgruppe zur Global Nachhaltigen Kommune fand im Juli im Fröbelsaal als Präsenzveranstaltung statt. Eine Maßnahmenkonferenz ist am 15.09.2021 geplant. Die Vorbereitungen dazu laufen bereits.

Ab 1. September haben wir im Rathaus die Sprechzeiten erweitert. Dienstags können dann auch von 14:00 bis 16:00 Uhr auf die Bedürfnisse der Bürger eingegangen werden. Mit dieser Erweiterung bieten wir den Bürgern einen erweiterten Service an.

Leider hat uns nach kurzer Zeit unsere Kassenleiterin zum 31.07.2021 aus persönlichen Gründen wieder verlassen so dass wir aktuell diese Stelle neu besetzen müssen. Die Bewerbungsfristen laufen noch bis zum 09.08.2021.

Am 17.07. durfte ich als Bürgermeister die beiden Abschlussklassen der Geschwister-Scholl-Schule hier im Fröbelsaal verabschieden. Schön, dass die Abschlussklassen so eng miteinander verbunden sind und viele der Absolventen ihren weiteren Lebensmittelpunkt hier in Bad Blankenburg und Umgebung sehen.

Massiv Beschwerden gab es seit der Umstellung der Leitstelle auf Jena. Die Kameraden und Einsatzkräfte wurden nicht immer mit den ausreichenden Informationen versorgt. Zur Kreistagssitzung hat der Landrat schnelle Abhilfe der klemmenden Punkte versprochen. Leider funktioniert noch nicht die Meldung über Mail oder Fax, sodass die Verwaltung erst spät über Einsätze erfährt. Dies war so nicht gedacht und muss auch schnellstens wieder funktionieren. Kein Bürger soll im Ernstfall länger als notwendig auf die Hilfe warten. Im Notfall entscheiden immer Sekunden über den weiteren Verlauf.

Im Rat der Bürgermeister gab es hinsichtlich der Verkehrsanbindungen im Städtedreieck den vorbereitenden Beratungsbedarf zu dem Gespräch mit dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Das Radwegekonzept ist in Erarbeitung unter der Federführung der Stadt Saalfeld. Der Landkreis Saalfeld Rudolstadt möchte gerne die Ergebnisse aus dem Konzept für eine weitere Planung des Landkreises nachnutzen.

Für das gemeinsame Regionale Entwicklungskonzept wird eine Präsenzveranstaltung am 9. September in der Stadthalle geplant.

Vielen Dank!
Ihr Bürgermeister
Mike George
21.07.2021
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