Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 11.12.2019
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Herzlich Willkommen zu unserer 6. und für dieses Jahr letzten, Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg. Erstmalig heute in unserer Stadthalle, wo im Vorfeld schon eine Begehung stattgefunden hat, um die Arbeit des Teams um den Geschäftsführer Hr. Gropp persönlich in Augenschein zu nehmen. Danke für die Möglichkeit die Stadtratssitzung heute hier stattfinden zu lassen.

Ich werde zu den aktuellen Themen hier informieren und mich kurz halten, angesichts der vollgefüllten Tagesordnung.

Zur Verwaltungsarbeit

Die Notsicherung der Badewäldchenbrücke ist nun seitens des Bauamtes und des Bauhofes erfolgt. Die Rutschfestigkeit des neuen Materials wird immer wieder in Frage gestellt, ist aber von einem Planungsbüro als geeignet eingestuft. Der Bauhof ist regelmäßig vor Ort und prüft die Glätte bei Frost und allen anderen Klimaereignissen. Bisher konnte zu keinen Zeitpunkt ein gefährlicher Zustand durch überfrierende Nässe oder vermehrte Glätte festgestellt werden.

Wie der Zustand der Brücke sich in den weiteren Jahren gestaltet wissen wir noch nicht, es muss aber eine dauerhafte Lösung gefunden werden, die auch für unsere Stadt bezahlbar bleibt.

Die Planungsleistungen für die Widerlager der Kurparkbrücke sind beauftragt und diese werden für eine Ausschreibung vorbereitet. Im Frühjahr sollen die Bauarbeiten beginnen um die Brücke wieder zu errichten.

Die Bauarbeiten am Chrysopraswehr sind immer noch nicht abgeschlossen und wir werden im Frühjahr offiziell die Abnahme und die Eröffnung des neugestalteten Wehres gemeinsam mit den Bürgern und Gästen feierlich begehen können.

Die Weiterführung des HSK liegt heute im Entwurf vor und wird nach den Ergänzungen/Veränderungen der heutigen Sitzung weiter mit der Kommunalaufsicht abgesprochen. Der Arbeitsstand wird im Januar mit den Abschluss 2019 zum Beschluss eingereicht. Es ist uns gelungen für das Jahr 2020 den Fehlbetrag zu minimieren. Ich hoffe auf die neue Landesregierung und die Aussagen das der Kommunale Finanzausgleich angepasst werden soll, um den Kommunen eine bessere Finanzausstattung für Ihre Aufgaben zu gewähren. Die Kreisumlage als größter Posten im Haushalt ist gestern in der Kreistagssitzung beschlossen und erhöht sich im kommenden Jahr nicht ganz so stark wie ursprünglich verkündet.

Für die Stelle des IT- Administrators ist ein Bewerber gefunden und für den 01.03.2020 der Arbeitsvertrag unterschrieben. Er steht uns aber jetzt schon beratend für die zukünftigen Investitionen an der Servertechnik zur Seite.

Der neue Hauptamtsleiter Hr. Fiedler wird am 01.02.2020 sein Amt in der Stadt Bad Blankenburg antreten. In dieser Zeit sind die Aufgaben im Hauptamt auf mehrere Schultern verteilt.

Alle Einwohner- und Ortsteilversammlungen sind für dieses Jahr bei guten Besuch abgeschlossen. Die aus den Änderungswünschen der Bürgerschaft entstehenden Aufgaben für die Verwaltung werden nach Prüfung mit ins Haushaltsjahr 2020 einfließen. Vielen Dank an die Verantwortliche des Sitzungsdienstes, die alle Ortsteilratswahlen mit vorbereitet und durchgeführt hat und trotz dieser enormen Mehrbelastung Ihre Aufgaben in der Verwaltung erfüllt.

Traditionell gab es das Treffen des Coburger Convents vom 8.11. bis 10.11. in der Landessportschule, im Rathaus und auf der Burg Greifenstein. Danke den Stadträten und Beigeordneten für die zahlreichen Teilnahmen der durchgeführten Veranstaltungen.

Am 9.11.2019 jährte sich die Grenzöffnung und Beginn der politischen Wende. Eine Festveranstaltung mit Zeitzeugen und Verantwortlichen aus dieser Zeit fand in der Nicolaikirche unter großer Beteiligung der Bevölkerung statt. Der Mut und die Hoffnung was zu verändern und zu verbessern, hatte viele bestärkt und dahin gebracht wo wir heute stehen. Ich konnte diese Stimmung im Ansatz auch an diesem denkwürdigen Tag wieder spüren.

Zurückblickend auf die Landtagswahl in Thüringen gab es Veränderungen des Direktkanditaten. Hr. Frosch hat hier in Bad Blankenburg mit 29,5% der Stimmen die meisten Stimmen auf sich vereinen können und vertritt den Wahlkreis im Thüringer Landtag. Vorübergehend wird er sein Wahlbüro im Ortsteil Cordobang einrichten. Erfreulich ist die gestiegene Wahlbeteiligung von 64,5 %. Stärkste Partei bei den Zweitstimmen wurde die Partei „Die Linke“ mit 33,0%.

Zur Aktion Herbstputz im Kurpark möchte ich nochmals allen Helfern danken. Bei Regen und Kälte diese Aktion zu unterstützen ist nicht mit Worten zu beschreiben. Gemeinsam geht mehr ist da nicht nur ein Slogan. Vielen Dank natürlich an die Mitarbeiter des Bauhofes und der Verwaltung die tatkräftig mit angefasst haben.

Letzte Woche zur Adventsmeile haben sich viele Vereine und Händler/Gewerbetreibende und Institutionen tatkräftig den Bürgern und Gästen präsentiert und unsere Stadt kräftig beworben. Die positive Resonanz über die Grenzen von Bad Blankenburg hinaus wird immer größer und findet in größeren Städten schon Nachahmer. Danke den Gedankengebern Wolfgang Hess und Silke Riese und den Unterstützern die sich mit viel Hingabe der Ausschmückung der Adventsmeile widmen. Erstmalig ein Stollenverkauf auf dem Markt wurde für das Jugendzentrum verwendet. 140€ kamen für den Bau einer Fahrradwerkstatt zusammen. Danke dem Sponsor für diese Möglichkeiten.

Weiteres Highlight wird der Burgadvent am 14.12. und 15.12. auf dem Greifenstein. Die Greifensteinfreunde freuen sich auf zahlreiche Besucher und haben sich wieder viel einfallen lassen um diese zu überraschen.

Zum Städtedreieck

Die erste Sitzung des gemeinsamen Ausschusses des Städtedreiecks fand am 19.11.2019 um 17:00 Uhr im Fröbelsaal statt. Hier wurde bei allen Themen ein deutliches Votum für mehr interkommunale Zusammenarbeit abgegeben. Auch in Erfurt in der Staatskanzlei zu diesem Thema vorstellig, hat das Städtedreieck einen Antrag auf Fördermittel zur Unterstützung für die anstehenden Herausforderungen zur Digitalisierung und weiteren Aufgaben zu besprochen. Eine Bewertung liegt noch nicht vor.

Eine Abstimmung zum gemeinsamen Regionalen Einzelhandelskonzept gab es mit den Verwaltungen und dem Planungsbüro in Saalfeld. Die Ausarbeitung für das Städtedreieck soll, wenn es im Frühjahr fertig ist, in einer gemeinsamen Sitzung präsentiert werden. Der Rahmen ist dazu noch völlig offen.

Der gemeinsame Neujahrsempfang des Städtedreiecks findet am 10.01.2020 um 17:00 Uhr in der Stadthalle statt und die Einladungen wurden versendet.

Ich danke jetzt schon hier allen Stadträten, ehemaligen Stadträten, Ortsbürgermeister und ehemaligen Ortsbürgermeistern, den Ortsteilräten, allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung Bad Blankenburg, allen Mitarbeitern der städtischen Gesellschaften für die gute Zusammenarbeit und wünsche allen eine besinnliche Adventszeit, Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Bürgermeister
Mike George
11.12.2019
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