Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung vor der verdienten Sommerpause.

Aus aktuellem Anlass möchte ich heute mit einem großem Dankeschön an alle Feuerwehreinsatzkräfte Bad Blankenburgs, der Ortsteilfeuerwehren, der FFW Rudolstadt, FFW Crösten, FFW Großkochberg, FFW Leutnitz, FFW Saalfeld und der FFW Sitzendorf, an alle Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen Kräfte des DRK, des Landratsamtes, der Polizei und Kripo, der Harfe um Suse Chmell, der Landessportschule, dem THW und den vielen Helfern für Ihren Einsatz am gestrigen Abend danken. Innerhalb von 2,5 Stunden war ein Notquartier und die Versorgung von 40 Personen sichergestellt, ein Nachtlager aufgebaut und alle gesund und müde in der Landessportschule zur Ruhe gekommen. Meine besten Genesungswünsche an unseren Kameraden der sich bis zur Erschöpfung in der ersten Reihe befand. Unsere Kameraden hatten den Brand schnell unter Kontrolle, die Schäden am Haus und der notwendigen Infrastruktur konnten erst am Nachmittag in Augenschein genommen werden. Alle evakuierten Personen sind entweder ab heute in der Harfe untergekommen oder dürfen ab dem Abend wieder in Ihre Wohnungen. Wie reibungslos die Abläufe der Rettungskräfte funktioniert haben, gibt uns die Sicherheit, dass sie solche Situationen immer im Griff haben, auch wenn jeder Einsatz immer etwas spezielles ist. Die Brandursache war bis kurz vor der Sitzung noch nicht kommuniziert, es wird aber ein technischer Defekt vermutet.

Ich hoffe, dass alle Personen und Familien wieder in Ihre Wohnungen ziehen können.

Kommen wir nun zu dem Rückblick seit der letzten Stadtratssitzung.

Alle Einwohnerversammlungen sind schon durchgeführt und sind in diesem Jahr auf eine höhere Beteiligung seitens der Bürgerschaft gestoßen. Danken möchte ich auch den zahlreichen Stadtratsmitgliedern, die mich und die Verwaltung zu den Versammlungen begleitet haben. Die meisten Fragen waren nach dem Stand Glasfaserausbau und der Herstellung von Infrastruktur (Straßen, Plätze und Spielplätze). Leider lässt eine Bestätigung des Haushaltssicherungskonzeptes weiter auf sich warten.

In der heutigen Information zum HSK 2023 hat die Verwaltung mal den grob geschätzten dringenden Investitionsstau mit angegeben. Wir gehen als Verwaltung von ca. 20 Millionen Euro, dringend benötigter Investmittel aus, die sich seit dem ersten HSK aufgestaut haben. Eine schier unvorstellbare Summe, die sich auch nur ganz schwer umsetzen lässt. Ein weiteres kaputtsparen kann nicht weiter toleriert werden.

Die Präsentation zum Dorferneuerungsprogramm in Gera habe ich gemeinsam mit Frau Scherf und dem Ingenieurbüro wahrgenommen. Bis Ende August wird über eine Aufnahme entschieden.

Die Förderung der Drehleiter als Bedarfszuweisung ist immer noch der größte ungesicherte Posten im Haushaltsplan 2023 und wird immer mehr zum Dauerthema. Mittlerweile werden die Gesprächsrunden bis ins TMIK erweitert, um eine gemeinsame Lösung zu erarbeiten. Leider wird sich das jetzt durch die Sommerpause frühestens im August entscheiden.

Die Richtlinie für die Ausreichung des Zuschlags für Erholungsorte ist noch nicht erarbeitet, soll aber noch im Sommer umgesetzt werden. Wichtig ist auch eine dauerhafte Verankerung im Gesetz, so dass eine Planbarkeit für alle Erholungsorte geschaffen wird.

Am 16.6 bekam ich eine kurzfristige Anfrage zum Interview für den Bericht aus Berlin, zum Thema Kommunale Wärmeplanung und die Umsetzung vor Ort. Gemeinsam mit der TWS haben wir klar Stellung bezogen, für das was wir schon geschafft haben und das was wir uns vorstellen können umzusetzen. Auf der Tagesordnung wurde für heute auch eine Beschlussvorlage dazu eingestellt. Ich hoffe auf eine breite Unterstützung der Stadträte für dieses wichtige Thema.

Am 8.6.2023 wurde der Parkscheinautomat auf dem Wanderparkplatz in Betrieb genommen. Seit dieser Inbetriebnahme sind bis Anfang Juli ca. 400 € Einnahmen getätigt worden. Die Bezahlung mit der Kreditkarte und EC- Karte ist noch gering und ausbaufähig. Wir sollten nach dem Sommer eine Veränderung der Parkzeiten nochmal im Stadtrat abstimmen. Die Verwaltung wird einen Vorschlag erarbeiten.

Aktuelle Baumaßnahmen :

• Stützmauer Oberwirbach am Anger ist fast fertig

• Baumaßnahme obere Mauergasse
o Eröffnung war am 21.06. um 13:00 Uhr
o Erste Straße nach dem neuen Stadt-Boden Konzept
o Abbildung des alten Stadttores im Pflasterbelag
o Perspektivische Umsetzung für gesamtes Altstadtgebiet

• Stromladesäulen im Bereich Siedlung(450.000€)(Freigabe am 15.06.2023)
o Henne/Ei Prinzip umgangen (Sinnvoll bei Mietwohnungen)

• Spielplatz im Bereich Siedlung durch Förderung
o Eröffnung am 3.8.2023 um 14:00 Uhr
o Ehrengäste und Sponsoren kommen zur Eröffnung und es wird groß gefeiert
o Die Einladung an alle Stadträte und Bürger wird hiermit auch schon ausgesprochen

Rückblick Veranstaltungen:

Das 25. Lavendelfest mit dem angegliederten Festumzug zur 700jährigen Stadtgeschichte war wieder ein Höhepunkt in unserer aktuellen Stadtgeschichte. Ich war von den vielen positiven Rückmeldungen überwältigt und kann nur nochmal allen an der Organisation und Umsetzung Beteiligten danken. Ich habe leider die Absage unserer Partnerstadt Tarnau erhalten und möchte aber allen das wundervolle Gastgeschenk zu unserem Jubiläum zeigen. Ich hoffe, dass wir bald wieder mal zusammen unsere Partnerschaft ausbauen können. Die besten Grüße aus Hofgeismar, von meinem Kollegen Torben Busse soll ich euch ebenfalls übermitteln. Mit einer großen Delegation und dem Fanfarenzug hat unsere Partnerstadt an unserem Fest teilgenommen.

Am 29.06.2023 war es endlich soweit, das ich als Bürgermeister, die Urkunde zum immateriellen Kulturerbe für die Kindergartenidee nach Friedrich Fröbel in einer großen Festveranstaltung in Potsdam entgegennehmen konnte. Auch für die hier Anwesenden liegt diese Urkunde heute zur Ansicht vor.
Nur einen Tag vorher wurde das Kindergartenfest im Badewäldchen gefeiert. Mit einem großen Zuspruch wurde der Tag der Gründung des ersten Kindergartens gemeinsam gestaltet. Für unsere Kindergärten konnten ca. 600 € an Spenden ausgereicht werden.

Leider wurde kurzfristig die Absage der geplanten Delegation aus dem Sudan uns mitgeteilt, so dass wir uns als Städtedreieck nicht als Host-Town präsentieren können. Es soll aber Anfang September ein Sportfest mit Inklusionsangeboten in der Landessportschule stattfinden.
Am 21.06. fand zum zweiten Mal die Fete de la Musique an 7 verschieden Bühnen im Stadtgebiet statt. Mit großem Zuspruch etabliert sich diese Veranstaltung als feste Größe in der Stadt. Wir hoffen auf eine weitere Auflage im nächsten Jahr.

Die Aktion Stadtradeln hat wieder für 3 Wochen viele Bad Blankenburger zum Radeln gebracht. Mit über 9000 km haben wir unser Vorjahresergebnis deutlich übertroffen. Wir danken allen Radlern und werden uns wieder in geeigneter Form bei euch bedanken.

Am 3.6. feierte unser ältester Verein sein 185. Jubiläum, gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten, dem Landrat und vielen Gästen feierten wir in der Stadthalle ein großes Chorfest mit viel Gesang und viel Humor.

Gleich im Anschluss überbrachte ich in Hofgeismar zum Viehmarkt die besten Grüße und Glückwünsche der Stadt Bad Blankenburg. Der Festumzug zur 800jährigen Geschichte war auch spektakulär und farbenfroh. Die Partnerschaft die seit 1990 regelmäßig gelebt und vergrößert wird, ist uns Anspruch dies auch zu leben. Wahrscheinlich wird der Städtepartnerschaftsverein zum 3.10. wieder nach Hofgeismar einladen. Ich hoffe auf eine zahlreiche Beteiligung aus Bad Blankenburg.

Ausblicke:

Trotz noch unklarer Finanzierung steht die Auslieferung der Drehleiter für die zweite Septemberhälfte bevor. Nach Inbetriebnahme wird wahrscheinlich im Oktober erfolgen. Die genauen Termine werden nach Absprache mit dem Stadtbrandmeister bekannt gegeben.

Für das Haushaltsjahr 2023 soll es nochmal ein neues HSK geben, das wir zur nächsten Sitzung nochmal zur Abstimmung stellen werden.
Die Evangelische Allianzkonferenz wird ab dem 26.07.2023 in Bad Blankenburg stattfinden. Es sind auch große Aktionen auf dem Marktplatz und im Stadtgebiet geplant. Ich lade euch alle zahlreich ein, an den Veranstaltungen teilzunehmen. Erstmalig werden alle Veranstaltungen für alle kostenfrei angeboten.

Für den September möchte ich nochmal zwei Termine auch für die Bürgerschaft ankündigen. Voraussichtlich am 12.09. wird hier im Fröbelsaal eine Veranstaltung „Unsere Stadt im Klimawandel“ stattfinden.

Der Hochwasserschutztag des Umweltministeriums gemeinsam mit dem GUV wird am 28.9. hier im Fröbelsaal stattfinden.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Ihr Bürgermeister Mike George