Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 23.10.2019
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Herzlich Willkommen zu unserer 4. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg . Seit der letzten Sitzung vom 11.09.2019 ist, auch wenn es noch nicht so lange her ist vieles passiert.

Der Aufschrei bei den Fällarbeiten der Kirschbäume in der Schwarzburger Straße war sehr intensiv seitens der Bevölkerung. Obwohl wir hier im September dies schon erwähnt hatten und auch dies schriftlich auf die Stadtseite stellen, ist diese Information leider nicht an die Bevölkerung gekommen. Der zeitliche Ablauf hätte viel besser kommuniziert werden können, ist aber nun leider nicht mehr zu ändern. Wir werden in Zukunft versuchen diese sensiblen Informationen besser zu verteilen, um solche Emotionen auszuschließen. Für weitere Fragen zum Thema Baumfällung Schwarzburger Straße stehen wir in der Bürgerfragestunde oder unter Anfragen und Mitteilungen als Verwaltung zur Verfügung.

Zur Verwaltungsarbeit: Die Notsicherung der Badewäldchenbrücke wird nun seitens des Bauamtes und des Bauhofes schnellst möglichst erfolgen, damit eine gefahrlose Überquerung wieder möglich ist. Natürlich unter der Prämisse, dass diese Mittel nun auf anderen Kostenstellen fehlen und auch dort sich der Unmut der Bevölkerung wieder äußern wird. Eine Lösung ist jetzt greifbar und soll zeitnah noch vor Wintereinbruch ausgeführt werden. Wie der Zustand der Brücke sich in den weiteren Jahren gestaltet wissen wir noch nicht, es muss aber eine dauerhafte Lösung gefunden werden, die auch für unsere Stadt bezahlbar bleibt.

Die zu Recht häufig bemängelten Schlaglöcher sind fast alle verfüllt und die Entkrautung der Rinne wird durch den Bauhof jetzt aktuell durchgeführt.

Anfang November startet eine Baumaßnahme des ZWA in der Griesbachsstraße. Dazu fand im Vorfeld eine Einwohnerversammlung der betroffenen Anlieger statt, um alle Einschränkungen in diesem Bereich abzusprechen. In diesem Jahr soll noch bis zum Bahnübergang gebaut werden. Die Zufahrt soll über den Edelsteig mit Ampelverkehr erfolgen. Das ist aber noch nicht fest, andere Lösungen werden gerade noch besprochen.

5 von 6 Einwohnerversammlungen in den Ortsteilen mit Wahlen zum Ortsteilrat sind absolviert. In Oberwirbach ist aus der Mitte des Ortsteilrates der neue Ortsteilbürgermeister Hr. Rothe gewählt worden. Ich wünsche allen Ortsteilräten in Zusammenarbeit mit Ihren Bürgermeistern eine konstruktive und für die Ortsteile gewinnbringende Sacharbeit. Gerne nehme ich auch mal an den Sitzungen teil. Die Einwohnerversammlungen für das Stadtgebiet Bad Blankenburg werden im November stattfinden.

Gemeinsam mit dem Landratsamt gab es eine Besichtigung des Gymnasiums um eine Nachnutzung des Gebäudes wieder anzuschieben. Noch gibt es keinen Durchbruch, sondern nur Ideen. Natürlich bleiben wir hier als Verwaltung weiter aktiv.

Die Bauarbeiten am Chrysopraswehr sind immer noch zu Gange und werden wahrscheinlich im November abgeschlossen.
Die Fördermittel zum Bau der Kurparkbrücke sind bestätigt und die Verwaltung beauftragt den Beginn der Bauarbeiten zu koordinieren. Wir hoffen auf eine baldige Vergabe der Bauleistungen im Stadtrat. Danke möchte ich hier nochmal allen Bürgern und Unterstützern dieser Brücke sagen, ohne euch wäre dies niemals möglich gewesen.

Die Weiterführung des HSK liegt heute im Entwurf vor und wird nach den Ergänzungen/Veränderungen der heutigen Sitzung mit der Kommunalaufsicht abgesprochen und im Dezember zum Beschluss vorliegen. Wir werden mit allen Maßnahmen die für uns notwendig sind, leider nicht ohne Bedarfszuweisungen auskommen. Ich bitte natürlich alle Fraktionen um weitere Einsparungsvorschläge und/oder um eventuelle Verschiebungen einzelner Maßnahmen.

Ich komme nun zu einer Bitte an euch Stadträte

Als Bürgermeister und dadurch Leiter der Verwaltung bitte ich alle Stadträte um eine sachliche und respektvolle Zusammenarbeit gemeinsam zum Wohl unserer Stadt. Jeder der hier Anwesenden gewählten Stadträte vertritt einen großen Anteil der Bad Blankenburger Bevölkerung. Ich unterstelle jeden von euch, dass Ihr hier auch heute in die Sitzung gekommen seid, um zu verändern und den aktuellen Zustand unserer Stadt zu verbessern. Dies sollte auch wenn wir vielleicht auch unterschiedliche Meinungen vertreten respektvoll und mit Achtung voreinander passieren. Ich möchte darum alle Mandatsträger zur Besonnenheit und zur Sacharbeit bitten. Näher möchte ich meine Empfindungen nicht ausführen. Wir als Verwaltung mit mir als Bürgermeister sind für alle Vorschläge zur Verbesserung offen. Lasst uns aber auch die Zeit, das wir sie umsetzen können.

Ausblick bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates:
Am 8.11. Nachmittags ab 13:00 Uhr und am 9.11. Vormittags ab 9:00 Uhr rufe ich wieder zum Herbstputz im Kurpark auf. Machen Sie sich auf den Weg, unterstützt durch Mitarbeiter des Bauhofs. Finden Sie sich zusammen mit Ihrem Verein, Ihrer Firma, mit der Nachbarschaft, Familie, Schule, Kindergarten an einer Stelle, die Ihnen im Kurpark besonders am Herzen liegt. Unser Ziel ist, möglichst viel öffentliche Fläche des Kurparks, Beete und Wege von Unrat, Ästen und Laub zu befreien.

Am 26.09.2019 gab es den Rat der Bürgermeister und wir haben dort auch die erste gemeinsame Sitzung des gemeinsamen Ausschusses in der neuen Legislatur vorbereitet. Diese findet am 19.11.2019 um 17:00 Uhr im Fröbelsaal statt. Nach der Einführung der Gästecard und Kurtaxe in Saalfeld werden wir hier in der nächsten Sitzungsrunde auch dieses Thema nochmal beraten.
Einen Termin zur interkommunalen Zusammenarbeit im Städtedreieck wird es morgen in der Staatskanzlei geben um eine Unterstützung für die anstehenden Herausforderungen zur Digitalisierung und weiteren Aufgaben zu besprechen.

Der gemeinsame Neujahrsempfang des Städtedreiecks findet am 10.01.2020 um 17:00 Uhr in der Stadthalle statt und die Einladungen werden rechtzeitig versendet.

Zum Abschluss möchte ich schon im Vorfeld der Landtagswahl den vielen Wahlhelfern danken, die am Sonntag eine Durchführung der Wahl erst möglich machen und persönlich hoffe ich auf eine hohe Wahlbeteiligung. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Bürgermeister Mike George
23.10.2019
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