Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 30.09.2020
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Herzlich Willkommen zu unserer ersten Stadtratssitzung nach der parlamentarischen Sommerunterbrechung. Ich hoffe, dass alle Anwesenden die Zeit zur Erholung mit Ihren Familien und Freunden, je nach Pandemielage genutzt haben. Vielen Dank an meine beiden Beigeordneten, die mich während meines Urlaubes hier im Rathaus vertreten haben.

Alle vorberatenden Ausschüsse haben Ihre Sitzungen in den vergangenen 4 Wochen durchgeführt und die heutige Stadtratssitzung mit vorbereitet.

Zu Beginn meines heutigen Berichtes ist es mir eine große Freude zwei neue Gesichter der Stadtverwaltung vorzustellen. Seit dem 24.08.2020 ist Frau Julienne Trempert als neue Kassenleiterin in der Stadtverwaltung tätig. Sie ersetzt den auf eigenen Wunsch ausgeschiedenen Mitarbeiter.

Seit dem 01.09.2020 verstärkt Frau Lilly Wagner als neue Auszubildende zur Verwaltungsfachangestellten unser Team. Sie wird heute auch die komplette Sitzung unseren Sitzungsdienst verstärken.

Zunächst möchte ich aber zu den Auswirkungen durch den Corona Virus Covid 19 auf die Stadt Bad Blankenburg Auskunft geben.
Die Steuereinnahmen aus der Gewerbesteuer sind zurzeit bei 1,1 Mio Euro bei geplanten 1,8 Mio Euro. Viele Firmen haben die ausstehenden Zahlungen vorerst ausgesetzt und werden wahrscheinlich erst in 2021 wieder steuerpflichtig. Die Auswirkungen auch unserer heimischen Wirtschaftsbetriebe und Dienstleister, wie auch Vereine ist immer noch nicht klar ablesbar. Wie groß die Nachwirkungen ausfallen ist noch nicht gesichert. Die Stadthalle hat, da es sich um ein öffentlich finanziertes Veranstaltungshaus handelt, keinen Anspruch auf Unterstützungen zur Corona Soforthilfe des Landes Thüringen. Der Zuschussbedarf der Stadthalle wird durch sofortiges Handeln der Geschäftsführung jedoch im Jahr 2020 knapp ausreichen. Mehr dazu im Bericht der Gesellschaften. Signifikante Mietausfälle der WBG durch Corona sind in den letzten Monaten auch nicht zu verzeichnen.

Am 11.9.2020 sind 85.000 € als Unterstützungshilfe für Erholungsorte eingegangen. 80.000 € sind davon pauschale Zuweisung und 5.000 € anrechenbare Kosten aus dem Verwaltungshaushalt in verschiedenen Gliederungsgruppen aus den Jahren 2016 bis 2018 zu Grunde gelegt. Für uns als Stadt in der Haushaltskonsolidierung ist natürlich schlecht, da viele Kosten keine Berücksichtigung fanden. Dass es überhaupt eine Auszahlung gibt, ist einem Schreiben vom 31.03.2020 an die Landesregierung Thüringen zu verdanken. Diese Initiative zur Stärkung von Erholungsorten in Thüringen ging von der Stadt Bad Blankenburg aus. Zur Fortsetzung der Unterstützung durch die Landesregierung habe ich nun für Oktober alle Bürgermeister von Erholungsorten und den Innenminister der Landesregierung zu einer Arbeitsberatung hier ins Rathaus eingeladen. Ziel ist die dauerhafte jährliche Unterstützung der Erholungsorte, um planbare Maßnahmen zur touristischen Entwicklung durchführen zu können. Auch eine Verteilung nach Übernachtungszahlen analog der Kurorte sollte angestrebt werden.

Von den angedeuteten Bundesmitteln und weiteren Landesmitteln sind uns noch keine genauen Bescheide und Größen bekannt. Wie die Planungen für die weiteren Jahre mit Einnahmeverlusten seitens des Landes Thüringen und dem Bund aussehen, ist mit uns noch nicht kommuniziert.

Am letzten Wochenende konnte nun endlich die Umstellung auf den neuen Server vollzogen werden. Für die zwischenzeitlich aufgetretenen Störungen entschuldigen wir uns natürlich. Der neue Aufbau der E-Mailadressen wird funktionsbezogen gestaltet. Die Umstellung auf Empfang von E-Rechnung wird nächste Woche in der Stadtverwaltung vollzogen und alle Mitarbeiter im Umgang damit geschult. Weiterhin gab es die Auftaktveranstaltung aller Kommunen, die zur Auswahl der Global Nachhaltigen Kommune ausgewählt sind. Im Erfahrungsaustausch sind die ersten Treffen der Steuerungsgruppe vorbereitet und terminiert. Zu unserer ersten Sitzung am 6.10.2020 gab es heute noch intensive Abstimmungsgespräche und nun sind wir gespannt wie sich die erste Sitzung und die Auswahl der Themen gestaltet.

Die Planungen zur Modellregion Wasserstoff haben deutlich an Fahrt aufgenommen und mehrere Gespräche mit allen Beteiligten sind schon geführt und bestimmte Grundlagen abgestimmt worden. Gemeinsam mit der Stadt Königsee und der VG Schwarzatal wird gegenüber den Fachleuten auf Augenhöhe diskutiert und fair über verschiedenste Lösungen beraten.

Für eine Lösung im Kurpark wie zur letzten Stadtratssitzung angesprochen, gab es einen Arbeitsbesuch in Sonneberg, wo die gleichen Problematiken seit ca. 20 Jahren mit Videoüberwachung verfolgt werden. Gemeinsam mit dem Fachamt werden wir zu den nächsten Sitzungsrunden einen Vorschlag der Verwaltung einreichen, wie eine Lösung bei uns in der Stadt aussehen könnte. Natürlich wird der Stadtrat eine Grundsatzentscheidung treffen müssen, ob eine Videoüberwachung an den kritischen Punkten umgesetzt werden soll.
Für die Rinnebrücke ”Unterm Berg” ist dieses Jahr noch der Abriss geplant, der ein Neubau folgt. Während dieser Zeiten sorgt eine Ersatzbrücke für die Erreichbarkeit des Friedhofs und der hinter der Brücke liegenden Grundstücke. - Bildautor: Matthias Pihan, 25.09.2020Für die Rinnebrücke ”Unterm Berg” ist dieses Jahr noch der Abriss geplant, der ein Neubau folgt. Während dieser Zeiten sorgt eine Ersatzbrücke für die Erreichbarkeit des Friedhofs und der hinter der Brücke liegenden Grundstücke.
Seit dieser Woche Montag laufen die Bauarbeiten an der neuen Kurparkbrücke. Mit Zielstellung der Anlieferung der neuen Brücke bis Mitte November. Eine Fertigstellung in diesem Jahr ist damit angestrebt. Danke an dieser Stelle nochmals den Bürgern und Unterstützern, sowie dem Stadtrat damit diese Brücke realisiert werden kann.

Für die Brücke Unterm Berg wird bestimmt heute die Auftragsvergabe beschlossen, so dass auch ein Baubeginn in diesem Jahr noch realisiert werden kann.

Am 11.09.2020 konnten wir gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und der Thüringer Umweltministerin, sowie zahlreichen Ehrengästen und natürlich unseren Bürgern das neu gestaltete Chrysopraswehr feierlich einweihen. Danke auch an dieser Stelle den engagierten Bürgern für Ihre Bemühungen zum Erhalt dieser historischen Wehranlage. Die Umgestaltung des Bereiches um das Wehr wurde von unserem Bauhof durchgeführt. Dabei möchte ich den Mitarbeitern des Bauhofes für die professionelle Umsetzung der Ideen danken. Herzlichen Dank gilt natürlich auch den Spendern der 4 Bänke und Fahrradständern. Dies ist eine große finanzielle Erleichterung für die Stadt und wäre ohne Euch nicht möglich gewesen. Damit ist dieser neu geschaffene Bereich ein Erlebnis für alle Generationen und dient Bürgern und Gästen gleichermaßen zur Erholung und Entspannung am Chrysopraswehr.

Ebenfalls am 11.9. fand die Eröffnung des Schülerforschungszentrums in Rudolstadt im IGZ statt. Damit konnte die Region endlich den weißen Flecken auslöschen und unseren Schülern die Lust auf MINT-Fächer ausbauen. Die Teilnahme an Jugend forscht kann nun auch regionaler durchgeführt werden. Beste Voraussetzungen durch die Nutzung der Möglichkeiten im IGZ und den angeschlossenen Partnerbetrieben wird sichergestellt. Ich wünsche mir eine rege Nutzung durch die Schüler und vielleicht eine neue Erfindung aus dem Städtedreieck.

Zum 15.09.2020 wurde die letzte Rate der rückständigen Kreisumlage aus dem Jahre 2013 ordnungsgemäß überwiesen. Damit sind seit 2018 fast 620.000 € an Verbindlichkeiten gegenüber dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bezahlt worden. Die Hauptforderung ist damit beglichen und die Nebenforderungen werden aktuell vom LRA errechnet. Einen Antrag auf vollständigen Erlass haben wir fristgerecht eingereicht. Über diesen wird mit der Kreiskämmerei und den zuständigen Gremien im Kreistag beraten. Wir hoffen angesichts des niedrigen Zinssatzes auch auf einen positiven Entscheid dieser.

Ein gemeinsames Gespräch mit dem Landessportbund, der Landessportschule und dem Landesverwaltungsamt fand diese Woche in Weimar statt. Dort werden wir mit allen Beteiligten einen neuen Vertrag über die Nutzungen der Sportstätten für unsere Vereine, aber auch unsere Bürger abschließen. Details werden dann in unseren Gremien mitberaten und auch beschlossen.

Aus der Partnergemeinde Tarnau soll ich ganz liebe Grüße an alle Bürger überbringen. Gemeinsam mit dem Volkschor war ich im Juli für 3 Tage dort. Viele neue Ansätze für eine Vertiefung der Städtepartnerschaft haben wir dort besprochen. Wenn sich die derzeitige Situation im nächsten Jahr verbessert, wird eine Delegation hier ein Wochenende verbringen. Ich hoffe das viele Bad Blankenburger an einem Vertiefen der Freundschaften Interesse zeigen. Ich kann nur jedem empfehlen sich selbst vor Ort in Tarnau/Oppeln über die Partnerstadt zu informieren.

In Hofgeismar werden wir im Oktober zu einen Arbeitsbesuch weilen. Unsere beiden Auszubildenden werden dann unseren Stadtratsbeschluss folgend, zwei Wochen Ihrer Ausbildung in der Partnerstadt absolvieren. Hofgeismarer Auszubildende haben dies in der Vergangenheit schon mehrfach hier in Bad Blankenburg absolviert. Bei diesem Besuch werden wir gemeinsam mit dem Bürgermeister unsere ausgefallene 30 jährige Partnerschaftsfeier für nächstes Jahr vorbesprechen. Einen neuen Termin können wir aufgrund der aktuellen Situation natürlich noch nicht festlegen.

Zum 20.09.2020 haben wir gemeinsam mit dem Fröbelkreis begonnen auf unseren geplanten Tag des Kindergartens am 21.04. hinzuarbeiten. Es war zugleich der Startschuss zur Aktion „ Meine schönste Kindergartenerinnerung“.

Egal ob Groß oder Klein, Alt oder Jung kann sich an dieser Aktion beteiligen. Wir sammeln diese Erinnerungen und werden zum Abschluss damit die Zeit an den Kindergarten lebendig gestalten. Über rege Teilnahme freuen wir uns natürlich und wir sind ja Geburtsstadt des Kindergartens.

Am 3.10. zum 30 jährigen Jubiläum der deutschen Einheit finden in Bad Blankenburg zwei Veranstaltungen statt. Zum gemeinsamen Singen auf dem Markt lädt die evangelische Kirchgemeinde ein. Beginn ist 19:00 Uhr. Ebenfalls um 19:00 Uhr startet das Tanzturnier am Saalebogen in der Stadthalle. Unter strengen Hygieneauflagen werden die Gäste mit tollen Tanzsport geboten bekommen.

Aus dem Anlass des 3.10.2020 war der MDR zu Gast in Bad Blankenburg und die Dokumentation über die Straße der deutschen Einheit wird am 2.10.2020 ab ca. 16:00 Uhr im MDR zu sehen sein. Super unterstützt durch die WBG gelang es auch einen Baum des Jahres in das Umfeld der Straße zu pflanzen. Vielen Dank bei allen Akteuren die sich für den Dreh die Zeit genommen haben.

Zu den anstehenden Einwohnerversammlungen und der aktuellen Pandemielage haben wir uns entschieden 3 Einwohnerversammlungen im Fröbelsaal anzubieten. Für diese Räumlichkeit haben wir ein Hygienekonzept. Für die Ortsteile bieten wir Bürgermeister-Verwaltungssprechstunden in den Gemeinschaftshäusern direkt vor Ort an. Die Termine für die Einwohnerversammlungen werden am 5.11./12.11. und am 18.11 sein. Bei Bedarf kann auch noch ein Zusatztermin angeboten werden.

Aus der Arbeit im Städtedreieck

Hr. Dr. Scholland, der seit Anfang den Dreiklang bekleidet hat, darf in seinen wohlverdienten Ruhestand wechseln und nun wird Frau Fäustel diesen Part der LEG Thüringen übernehmen.

Anfang September gab es Beratungen zum REK und die weiteren Termine. Im November werden nun die gemeinsamen Beratungen beginnen. Als Veranstaltungsort konnte die Stadthalle Bad Blankenburg gewonnen werden.

Für die Beratungen im TMIL und TMUEN sind die Termine erst in der Zukunft, so dass ich in der nächsten Sitzung erst berichten kann.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Bürgermeister
Mike George
30.09.2020
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