Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 16.06.2021
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

Das Absenken der Inzidenzzahlen im Landkreis und auch im Gemeindegebiet Bad Blankenburg hat sich seit der letzten Stadtratssitzung erfreulich schnell eingestellt, so dass viele Übergangsvarianten nicht benötigt worden sind. Nach Absprache mit der Fraktion der CDU über die Anregung eines runden Tisches für Gastronomen und Übernachtungsbetriebe haben wir diesen vorerst nicht umgesetzt, damit diese gute Idee nicht als Behinderung zur Öffnung verstanden wird. Wichtig wird aber weiterhin das Gespräch mit den Leistungsträgern sein und bleiben. Eine Zusammenkunft in Form eines runden Tisches wird verwaltungsseitig unterstützt und sollte nach der Sommersaison auch umsetzbar sein. Ich wünsche mir für unsere Region, dass alle touristischen Höhepunkte nach dieser Durststrecke nun wieder zahlreiche Gäste begrüßen können und wir uns als guter Gastgeber präsentieren können.

Die Stadtverwaltung wird ab 21.06.2021 wieder zu den Sprechzeiten auch ohne Termin aufgesucht werden. Alle gebuchten Termine behalten Ihre Gültigkeit und es ist sehr zu empfehlen, weiterhin Termine zu vereinbaren um längere Wartezeiten zu vermeiden. Die neue Gegensprechanlage an der Tür ist nun so aufgebaut, das direkt in das gewünschte Fachamt verbunden wird.
Die neuen Gehwegplatten am Rosenbeet am Tag der Fertigstellung - Bildautor: Matthias Pihan, 07.06.2021Die neuen Gehwegplatten am Rosenbeet am Tag der Fertigstellung
Für viele Stadträte wird es heute das erste Mal sein, das wir in die Beratung und Beschluss eines Haushaltes einsteigen. Nach etlichen Gesprächen der Verwaltung mit den zuständigen Kontrollgremien sind wir nun endlich in der Lage einen Haushaltsplan aufzustellen. Wir sind finanziell noch nicht in einem stabilen ausgeglichenen Verhältnis und Corona hat dies auch nicht verbessert. Über den Zuschuss Bedarf zum Haushalt wird im Herbst entschieden, aber die großen Punkte der Haushaltsplanung stehen jetzt fest. Positiv ist die Aussage über die Fördermöglichkeit zur dringend benötigten Drehleiter am Standort Bad Blankenburg. Damit kann eine schon lange existierende Lücke in der Erstversorgung bei Brandeinsätzen geschlossen werden.

Zu den aktuellen Baumaßnahmen im Stadtgebiet. Der Abschluss der Schwarzburger Straße ist in Sichtweite. Der neue Radweg ist fertiggestellt und auch die neuen Gehwegplatten am Rosenbeet sind verlegt. Die neuen Straßenlampen sind jetzt schon ein toller Blickfang. Die Restarbeiten mit dem Abbau der alten Masten sollen bis zur nächsten Woche auch abgeschlossen sein.

Damit sind die Straßenseitigen Baumaßnahmen abgeschlossen. Im Herbst werden noch zwischen den neuen Bäumen noch Rosen gepflanzt. Eine Initiative des Kurstadtvereins und vielen Bürgern die den Eigenanteil dafür aufgebracht haben. Leider sind die Fördermittel erst jetzt bestätigt, so dass eine notwendige Pflege des Streifens bis dahin die städtische Grünflächenpflege übernommen hat. Ende September soll dann die Bepflanzung stattfinden und für die nächsten Jahre eine Nahrungsquelle und Anziehungspunkt für Bienen und Hummeln und einen tollen Blickfang für unsere Bürger und Gäste bieten.
Die Fröbeleiche nach dem Kronenrückschnitt - Bildautor: Matthias Pihan, 13.06.2021Die Fröbeleiche nach dem Kronenrückschnitt
Leider hat sich auch der Zustand der Fröbeleiche in diesem Jahr verschlechtert und ein großer Ast ist ohne Anzeichen abgebrochen. Der Planungsausschuss hatte 2020 schon zu dem Thema Rückschnitt und Pflegearbeiten mehrfach beraten und der Austrieb in diesem Jahr sollte mit Experten begutachtet werden. Die jetzige Maßnahme mit einem großem Kronenrückschnitt, war die einzig verbliebene um eine Gefährdung der Bürger auszuschließen. Der Stamm wurde untersucht und als noch standsicher eingestuft. Wie wir mit diesem symbolträchtigen Baum weiter verfahren, wird in der nächsten Sitzungsrunde weiter beraten.

In der Prießnitzstraße hat am 05.06. auch eine große Erle die Standfestigkeit verloren und ist mitsamt Wurzeln einfach umgefallen und liegt nun quer über der Schwarza. Eine Bergung wird organisiert und die weiteren Bäume im Umfeld wieder zurückgeschnitten. Nach mehreren Gesprächen mit der TLUBN sind nun die Bäume doch Stadtgebiet und wir mit der Sicherung dieser beauftragt. Dies war in allen vorangegangenen Gesprächen leider nicht so klar.

Die Neugestaltung des Bolzplatzes neben dem Gymnasium nimmt nun Gestalt an. Die erste Grasmahd ist erledigt und die Herstellung eines ebenen Platzes wird nun noch durch den Bauhof erledigt. Leider sind die Ballfangnetze noch nicht geliefert und können noch nicht montiert werden. Eine Eröffnung im Juli wird angestrebt. Dank hier nochmals an alle Sponsoren und Unterstützer, die die Finanzierung ermöglichen.

Das Schwimmbad Bad Blankenburg ist durch den Verein wieder in einem sehr guten Zustand mit vielen Neuerungen wieder geöffnet und bietet bei den anstehenden hohen Temperaturen eine willkommene Abkühlung. Die Eigeninitiative der Vereinsmitglieder ist ungebrochen groß und wir danken an dieser Stelle den vielen ehrenamtlichen Helfern, die jedes Jahr einen Weiterbetrieb des Freibades ermöglichen.

Der Neubau Brücke „Unterm Berg“ ist fast im Zeitplan und soll noch im Juli abgeschlossen werden. Zeitgleich wird die Zufahrt zum Parkplatz ab 21.06.2021 auch neu gestaltet und muss daher voll gesperrt werden.

Die durch die Pandemie ausgefallenen Einwohnerversammlungen werden ab nächste Woche stattfinden und die Termine sind veröffentlicht. Wir werden diese Einwohnerversammlungen im Freien durchführen, so dass die Hygieneregeln für Außenveranstaltungen gelten. Da die Inzidenzzahlen im Landkreis, so schnell gesunken sind und es hoffentlich auch bleiben, könnten als Schlechtwettervariante auf den Ortsteilen auch die Dorfgemeinschaftshäuser wieder genutzt werden. Es bleibt aber erstmal bei den Freiluftveranstaltungen.

Die Bodenuntersuchung des Garagenkomplexes am Windorf ist jetzt abgeschlossen und die vermuteten Belastungen im Untergrund sind nicht bestätigt. Weitere Voruntersuchungen zur Aufstellung einer Bauleitplanung werden aber gerade noch geklärt. Erst nach Abschluss dieser kann und wird über eine Aufstellung eines B-Plans in diesem Bereich entschieden.
Einer der neugestalteten Stromverteilerkästen der TEN - Bildautor: Matthias Pihan, 07.06.2021Einer der neugestalteten Stromverteilerkästen der TEN
Aufmerksamen Bewohnern ist bestimmt die Neugestaltung der Stromverteilerkästen entlang der Bundesstraße aufgefallen. Die durch hauptsächlich Fußball bezogenen Motive wurden mit Airbrush durch einen durch die TEN – Thüringer Energienetze beauftragten Künstler mit Motiven des Stromnetzbetreibers gestaltet. Nach fast einem Jahr Vorbereitungszeit erstrahlen diese nun neu gestalteten Verteilerkästen. Danke an die TEN für die Finanzierung dieses Projektes.

Leider haben sich aber auch im Stadtgebiet die Anzahl der Aufkleber mit Fußball Motiven deutlich erhöht und sogar die neuen Lampen entlang der Schwarzburger Straße wurden schon komplett verunstaltet. Dies ist eine Sachbeschädigung von Stadtmobiliar und wird konsequent zur Anzeige gebracht. Ich möchte hier alle Bürger aufrufen aufmerksam zu sein und bei Feststellung von Sachbeschädigungen gerne in der Stadtverwaltung oder bei der Polizei Meldung zu machen.

Unsere 3. Steuerungsgruppe zur Global Nachhaltigen Kommune fand im Mai noch digital statt. Zu unserer nächsten Steuerungsgruppe soll schon wieder eine Präsenzveranstaltung stattfinden. Wir hoffen auf die Bereitschaft der Teilnehmer dies auch so umzusetzen.

In Böhlscheiben gab es nach Anregung des Ortsbürgermeisters eine gemeinsame Begehung des alten LPG-Geländes mit dem Landrat und den zuständigen Fachgremien. Dort wurde nach Lösungen gesucht, um die Belastungen aus dem Betrieb der Biogasanlage für die Bewohner zu minimieren. In diesem Gespräch konnten mehrere Themen zum kurz- und mittelfristigen Abstellen von Belästigungen / Störungen vereinbart werden.

Für das Projekt Spielplatz Fritscher ist seit heute die Zuwendungshöhe bekannt und eine Planung und Umsetzung wird in der nächsten Sitzungsrunde vorgestellt.

Die Baumaßnahme nördliche Georgstraße, soll nach Beschluss des Haushalts für 2021, zur Vergabe in der nächsten Sitzungsrunde kommen.

Im Rat der Bürgermeister gab es hinsichtlich der Verkehrsanbindungen im Städtedreieck den vorbereitenden Beratungsbedarf zu dem Gespräch mit dem TMIL. Das Radwegekonzept ist in Erarbeitung unter der Federführung der Stadt Saalfeld. Für das gemeinsame Regionale Entwicklungskonzept werden die nächsten Schritte vorbereitet und mit den Bürgern und Vertretern der Städte vorberaten. Eine Präsenzveranstaltung nach den Sommerferien ist terminiert und soll in der Stadthalle in Bad Blankenburg stattfinden.

Es gab eine Anregung, sich als Städtedreieck für eine Bewerbung zur“ HOST TOWN“ als Gastgeberstadt für eine Gastmannschaft für die „Special Olympics“ in Berlin 2023. Diese Olympiade ist für geistig Behinderte Sportler das größte Highlight. Wir würden eine Mannschaft in der Landessportschule unterbringen und 3 Tage lang neben den Trainingszeiten, dieser Mannschaft das Städtedreieck und Inklusion näherbringen.

Eine offizielle Bewerbung muss bis zum Herbst abgegeben werden und wird in der Sitzungsrunde nach der Sommerpause auf der Tagesordnung stehen, wenn sich auch Rudolstadt und Saalfeld dazu positiv bekennen.

Vielen Dank!

Ihr Bürgermeister
Mike George
16.06.2021
URL dieser Seite: www.bad-blankenburg.de?eid=2386