Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 08.09.2021
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

Die erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause wurde wie im Juli angekündigt auf den heutigen Tag zusätzlich geplant. Bedanken möchte ich mich nochmals hier an dieser Stelle bei Norman Janca, für sein Engagement für die Stadt Bad Blankenburg und auch für die zwei Jahre als Stadtratsvorsitzender. Willkommen zurück nach überstandener Krankheit auch an Thomas Persike, der nach fast 20-monatiger Pause als Stadtrat heute wieder die Sitzungsleitung übernommen hat. Ich wünsche für den heute neu zu wählenden Stadtratsvorsitzenden immer den notwendigen Überblick und die Kunst den Stadtrat zu moderieren um das Bestmöglichste für unsere Heimatstadt zu ermöglichen.

Zur letzten Stadtratssitzung waren wir als Verwaltung noch nicht in der Lage eine detaillierte Aussage zu Kosten, durch das Starkregenereignis vom 13.07.2021 zu treffen. Nach der Schadensaufnahme an Straßeneinläufen und Wasserführenden Gräben sind wir als Stadt bei Kosten von ca. 100.000 €, die natürlich nicht im Haushalt eingeplant waren. Eine Anmeldung dieser Kosten habe ich beim zuständigen Ministerium und beim LVA schriftlich vorgenommen. Eine Antwort steht leider noch aus. Die WBG als unsere hundertprozentige Tochtergesellschaft hat auch Schäden in Höhe von ca. 65.000 € zu stemmen. Auch diese Beträge sind bei den zuständigen Stellen als Hilfe beantragt. Die Planungsgrundlagen der K183 sollen in ca. 2 Wochen vorliegen und wir werden die Weiterleitung des Wassers in der Wirbacher Straße neu beplanen müssen. Eventuelle Baukosten habe ich vorsorglich beim zuständigen Ministerium mit angemeldet. Beziffert werden können Sie erst mit Festlegen der Maßnahmen.
Baustelle an der Sparkasse aufgrund von Anschlussarbeiten an die B88 im Zuge der Sanierung der Georgstraße - Bildautor: Matthias Pihan, 09.09.2021Baustelle an der Sparkasse aufgrund von Anschlussarbeiten an die B88 im Zuge der Sanierung der Georgstraße
Die Baumaßnahme Georgstraße hat wie beschlossen im August begonnen. Nach Planungsunterlagen wurde dann vor Ort festgestellt, dass es ohne einen Eingriff in die Bundesstraße B88 nicht funktioniert. Nach Bauzeitschätzungen des ZWA war von Bauzeiten von ca. 1 Woche die Rede. Nach Absprachen vor Ort mit der TEN dauert der Anschluss dort deutlich länger, so dass von max. 4 Wochen Einschränkungen ausgegangen wird.

Das neue Feuerwehrhaus in Böhlscheiben hat nun eine Bodenplatte und dort soll im September noch mit den Hochbauarbeiten begonnen werden. Ziel ist die Fertigstellung spätestens im Dezember.

In der Carl-Fischer-Straße und der Hofgeismarer Straße werden gerade durch den ZWA die Kanaldeckel erneuert und es kommt dadurch zu kurzen Behinderungen im Durchgangsverkehr.

Am 18.08.2021 konnten wir gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen den neuen Bolzplatz am ehemaligen Gymnasium eröffnen. Hier möchte ich nochmals allen Sponsoren und Unterstützern danken, dass dieses Projekt so schnell umgesetzt werden konnte.
Die Villa Vollrath (Schleichervilla) zum Tag der Sommerfrische am 22.08.2021 - Bildautor: Matthias Pihan, 22.08.2021Die Villa Vollrath (Schleichervilla) zum Tag der Sommerfrische am 22.08.2021
Zum "Tag der Sommerfrische" zog es viele Gäste und Bürger zu den sonst verschlossenen Orten im Stadtgebiet. Erstmalig war die Villa Vollrath wieder für die Öffentlichkeit zugänglich und Studenten stellten Nutzungsmöglichkeiten vor. Im Schwarzeck war schon am Freitag mit einem Kinoabend das Wochenende eingeläutet. Ein voller Hof und viele Begeisterte sahen Kurzfilme und auch Historisches zum ehemaligen Discobetrieb. Am Sonntag waren über 700 Gäste im ehemaligen Speisesaal über den Tag verteilt, um auch studentische Visionen über ein neues Leben für dieses Gebäude zu sehen. Eine Fotoausstellung komplettierte die Historischen Ansichten. Das dies möglich ist, können wir immer nur Privatpersonen und Vereinen verdanken. Danke für euer Engagement für die Belebung der Stadt.

Wie in der letzten Sitzung durch den Stadtrat beschlossen ist die Vereinbarung mit der Telekom unterschrieben worden und wird jetzt geplant. Auf der Internetseite der Stadt haben wir dazu einen extra Menüpunkt eingerichtet. Unter Stadt & Bürger finden Sie jetzt einen Punkt "Projekte & Regionales". Dort können Sie sich über den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus und Anmeldelinks informieren.
Auch alle Informationen zu unserem regionalen Entwicklungskonzept (REK) und dem Prozess zur global nachhaltigen Kommune (GNK) finden sie unter diesem Punkt.

Zu dem REK für das Städtedreieck findet morgen in der Stadthalle eine Maßnahmenkonferenz mit Stadträten und Bürgerschaft aus den drei Städten statt. Ich wünsche mir, das viele Stadträte und Bürger die Möglichkeit der Anmeldung genutzt haben und mit uns die Entwicklung des Städtedreiecks forcieren.

Das Stadtbodenkonzept ist beauftragt und es wird nach einem Anlaufgespräch mit dem Planungsbüro damit begonnen.

Die ausgeschriebene Stelle als Kassenleiter konnte zum 01.10.2021 wieder besetzt werden. Am 01.09.2021 hat unsere Nachwuchskraft Hr. David Weber seine Ausbildung zum Verwaltungsfachangestellten in der Stadtverwaltung begonnen.

Zur nächsten Stadtratssitzung werden sich beide dem Stadtrat kurz vorstellen.

Erfreulich haben wir schriftlich die Inaussichtstellung von Fördermitteln für die beiden beantragten Brücken am Dittersdorfer Weg und für die Badewäldchenbrücke erhalten. Eine Planung für diese Brücken kann dann im HFA beraten und beschlossen werden.

Für die versprochenen Baumsicherungsarbeiten in der Straße Unterm Berg musste zwar eine nochmalige Verschiebung in Kauf genommen werden, konnten aber dann am 03.09.2021 erfolgen. Hier wird die TLUBN auch noch weitere Pflegemaßnahmen durchführen.

Nach vielen massiven Beschwerden aus der Bürgerschaft und dem Starten eines Bürgeranliegens zum Pflegezustand der Rinne in der Ortslage Bad Blankenburg gab es eine Beratung mit dem Gewässerunterhaltungsverbandes(GUV) Schwarza-Königseer Rinne, dem Bauamt, der TLUBN, dem Thüringer Bürgerbeauftragten und dem Bürgermeister hier im Fröbelsaal. Dort wurde verbindlich zugesagt, dass ab Anfang Oktober die Pflegemaßnahmen für Bad Blankenburg starten und umgesetzt werden sollen. Für die nächsten Jahre haben wir Maßnahmen für den Hochwasserschutz der Rinne angemeldet und lassen diese gerade über den GUV mit vorbereiten. Für diese Maßnahmen sind Fördermittel seitens des Landes Thüringen eingeplant. Nach ersten Schätzungen gehen wir von Baukosten in Höhe von ca. 2 Millionen Euro aus.

Vor zwei Wochen war Termin vor dem Verwaltungsgericht Gera zu der Verletzung der Informationspflicht gegenüber dem Stadtrat. Nach mündlichen Verfahren wurde die Anklage in allen Punkten nicht bestätigt und der Richter sah keinen Ansatzpunkt für ein eventuelles Fehlverhalten der Stadtverwaltung oder des Bürgermeisters. Ich hoffe, dass wir als Verwaltung und alle Stadträte uns für die nächsten 3 Jahre gemeinsam konstruktiv die Meinungen austauschen und weitere Verfahren nicht notwendig sind, um Einzelmeinungen zu untermauern.

Ende August durfte ich mich, auch im Namen der Stadträte, von Frau Edda Hesse nach 40 Jahren im Dienst als Apothekerin verabschieden. Ihre Tochter konnte am 01.09.2021 die neue Greif Apotheke am Standort DRK eröffnen und wir nun diese wichtige Institution für die Siedlung fortführen.

Auch altersbedingt schloss die Kaffeebohne in der Königseer Straße am 31.08.2021 auch Ihre Pforten. Wir hoffen auf eine Nachnutzung an dieser Stelle.

Für die Asphaltarbeiten zum Ausbessern der Straßen wird ab nächster Woche der Bauhof unterwegs sein. Wir werden versuchen möglichst alle gemeldeten Schlaglöcher und Vertiefung zu berücksichtige

Alle eingestellten älteren Fahrzeuge der Feuerwehr konnten erfolgreich versteigert werden. Das Geld ist mittlerweile komplett auf dem Konto eingegangen und auch die Fahrzeuge abgeholt. Das Geld wird die steigenden Baukosten in Böhlscheiben abfedern und damit den Feuerwehrkameraden wieder zurückgeführt.

Die Erarbeitung der Ausschreibung der Drehleiter wird von einem Ingenieurbüro übernommen und sollte im September dem Stadtrat vorliegen. Nach heutiger Feinabstimmung mit dem Planungsbüro, Stadtbrandmeister und der Feuerwehrverwaltung wird diese jetzt noch finalisiert. Eine Ausschreibung und Vergabe wird neu terminiert.

Der neu gewählte Bürgermeister der Partnerstadt Hofgeismar war zum Antrittsbesuch in unserer Stadt. Hr. Torben Busse war begeistert von den vielen Veränderungen und neuen Ansätzen in unserer Stadt. Viele Sachthemen und auch neue Möglichkeiten in der Partnerschaft wurden besprochen.

Zum Städtedreieck:
Vorige Woche fand der gemeinsame Städtedreiecksausschuss in Rudolstadt im Löwensaal statt. Die Themen REK und Radwegekonzept im Städtedreieck wurden besprochen. Die Bewerbung als Gastgeberstädte für die Special Olympics Games wurde befürwortet und nächste Woche findet eine Informationsveranstaltung für Gastgeberstädte in Erfurt statt. Der nächste Rat der Bürgermeister findet erst morgen Vormittag statt.

Vielen Dank!
Ihr Bürgermeister
Mike George
08.09.2021
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