Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung nach der parlamentarischen Sommerpause.

Vielen Dank an meine Beigeordneten, die die Verwaltung in meiner Abwesenheit gut unterstützt und die Vertretung der Stadt in der Öffentlichkeit übernommen haben.

Schon mit Beginn der Sommerferien war ein großer Waldbrand im Schwarzatal für alle Kameraden sehr fordernd. Glücklicherweise haben die schnell ergriffenen Maßnahmen ein noch größeres Ausmaß verhindert. Schnell wurden alle Möglichkeiten zum Löschen genutzt. Ein Aufschrei der Gemeinde Schwarzburg zu den möglichen angefallenen Kosten ist parallel zu unserem Waldbrand im letzten Jahr in Oberwirbach/Braunsdorf. Auch da sind wir als Stadt immer noch in der Klärung mit dem Umgang und eine größere 5 Stellige Zahl steht dort immer noch im Raum. Wir hoffen auf eine nun klare Reglung für den Umgang mit diesen Kosten, wenn kein Verursacher ermittelt werden konnte.

Bedanken möchte ich mich gerne an dieser Stelle bei dem neuen Betreiber des Bowlingcenters für einen geselligen Abend aller Kameraden diese Woche in Bad Blankenburg. Als Dank für die unzähligen Ehrenamtsstunden hatten alle Kameraden die Möglichkeit einen kurzweiligen Abend zu erleben. Solche Unterstützung ist nur zu selten und wir freuen uns, dass dies nun möglich war.

Kommen wir nun zu dem Rückblick seit der letzten Stadtratssitzung.

Leider haben wir es mit unseren drei Ortsteilen Klein- und Großgölitz und Watzdorf nicht ins Dorferneuerungsprogramm ab dem Jahr 2024 geschafft. Mit dem zuständigen Planungsbüro und den Ortsbürgermeistern haben schon Gespräche stattgefunden um einen neuen Antrag fristgerecht bis zum Frühjahr 2024 einzureichen. Wir sind uns gemeinsam einig, dass wir aktiv weiter um die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm kämpfen. Termine mit den zuständigen Ministerium und den Sachbearbeitern sind schon vereinbart, um die kleinen Schwachstellen noch abzustellen.

Unser Haushalt für 2023 ist immer noch nicht rund und die Finanzierung unserer Aufgaben gestaltet sich immer schwieriger. Die Förderung der Drehleiter als Bedarfszuweisung ist immer noch der größte ungesicherte Posten im Haushaltsplan 2023. Trotz der heutigen Information zum Haushalt ist die endgültige Verabschiedung eines genehmigungsfähigen HSK für die nächste Sitzungsrunde geplant.

Am 22.08.2023 wurde nach mehrmonatigen Umbau der neue Bürgerservice eröffnet. Die neuen Räumlichkeiten sind nun als erster Anlaufpunkt für die Bürger eingerichtet. Alle Möbel und auch Einbauten wurden gebraucht erworben und Ihnen ein zweites Leben eingehaucht. Als Global nachhaltige Kommune ist es uns auch wichtig, dies vorbildhaft umzusetzen. Kleinere Modifizierungen wurden auch seit der Eröffnung noch umgesetzt, um den hohen Anforderungen an den Datenschutz gerecht zu werden.

Aktuell sind in der Stadtverwaltung mehrere Stellen durch Langzeiterkrankungen nicht oder nur teilweise besetzt. Dadurch muss bei den anfallenden Tätigkeiten durch Priorisierungen auch ständig nachgebesserte werden. Die beiden neuen Verwaltungsfachangestellten sind zügig in Ihre neuen Positionen eingearbeitet worden und übernehmen seit August auch zusätzliche Aufgaben.

Am 03.08.2023 wurde der neue Spielplatz an der Harfe eröffnet und unter viel Zustimmung mit den Spendern und Unterstützern allen Kindern zum Bespielen übergeben. Schade, dass es um die Eröffnung schon zu großen Sachbeschädigungen an der neuen Anlage kam. Leider ist dies im gesamten Stadtgebiet auf öffentlichen Plätzen und Spielplätzen kein Einzelfall. Die Beschmierungen und auch Sachbeschädigungen haben in diesem Jahr nochmal zugenommen. Gerade deswegen werden aktuell auch Gespräche mit dem Landesdatenschutzbeauftragten geführt, um eine temporäre Überwachung durch Videotechnik einzuführen.

Positiv ist das diese Woche nach der Vertreterversammlung des ZWA die angekündigten Gebührenerhöhungen zurückgenommen werden können. Alle Bürgermeister waren sich schon bei den Ankündigungsbeschlüssen einig, das alles unternommen werden sollte eine Erhöhung zu verhindern. Nun werden die aktuellen Preise für Wasser und Abwasser sowie Regenwasser, wie ursprünglich geplant bis Ende 2024 konstant bleiben. In Zeiten in dem es so hohe Inflationsraten gab und gibt, sind dies auch mal gute Nachrichten für alle unsere Bürger im Verbandsgebiet.

Der Förderantrag für die Wärmeplanung wurde nach der Stadtratssitzung von der Verwaltung gestellt und wird derzeit bearbeitet. Auch wenn sich aktuell alle Preise wieder auf hohen Niveau eingependelt haben, wird es für die Zukunft umso wichtiger eine gute Planungs- und Umsetzungsstrategie zu haben.
Die Baumaßnahme der Kreisstraße in Oberwirbach konnte mit einem Vororttermin mit allen zuständigen Behörden und dem Ortschaftsrat nun vorbereitet werden. Wir hoffen das im Frühjahr/Sommer 2024 wie geplant mit den Arbeiten begonnen werden kann.

Nach den massiven Holzeinschlägen im oberen Schwarzatal haben wir eindringlich den Umweltminister des Landes Thüringens für eine dringliche Wiederaufforstung angeschrieben. Falls diese nicht zeitnah erfolgt und Maßnahmen ergriffen werden, können bei einem Starkregenereignis im oberen Schwarzatal, die dann anfallenden Wassermassen nicht mehr sicher über die Schwarza durch Bad Blankenburg geleitet werden.

Seit August wird unter ehrenamtlicher Leitung die Herstellung der Schutzhütte auf der Klinge gestemmt. Viele Arbeitsstunden und aufwendiger Transport sind seitdem geleistet und es sollen noch in diesem Herbst die Arbeiten abgeschlossen sein. Das bisherige Ergebnis ist schon deutlich zu sehen. Danke auch an dieser Stelle allen Helfern und Unterstützern für die Schaffung eines neuen touristischen Höhepunktes in Bad Blankenburg.

Die aktuellen Zahlen zum Parkscheinautomaten am Chrysopraswehr liegen den Stadträten heute vor. Nach ausgiebiger Diskussion in den Medien möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass das Ordnungsamt keine Kapazitäten hat, rund um die Uhr zu gebührenpflichtigen Zeiten zu kontrollieren. Falls jemanden was auffällt, kann gerne im Rathaus angerufen werden, so dass auch auf Zuruf reagiert werden kann. Eine geänderte Zeitstaffelung liegt heute zum Beschluss vor und sollte nun nicht wieder für Diskussionen sorgen.

Nach Beschwerden zu Lärmbelästigungen auf dem Bereich Bolzplatz am Eichwald gab es ein Treffen mit den Betroffenen Bürgern, Stadträten und der Verwaltung. Die dort abgesprochenen Maßnahmen sind auch zeitnah umgesetzt worden, so dass ein Zutritt nach 20:00 Uhr dort nun nicht mehr möglich ist. Wir hoffen, dass nun an dieser Stelle mit diesen Maßnahmen wieder etwas mehr Ruhe in den Alltag der Bürger zieht.

Am Eingang zum Wohnblock, der im Juli gebrannt hat, sollen nun die Sanierungsarbeiten beginnen. Die Baumaßnamen werden sich aber eine ganze Zeit hinziehen, so dass ein kurzfristiger Bezug nicht möglich ist. Für die Betroffenen wurde und wird Ersatzwohnraum geschaffen. Danke hier nochmal an Suse Chmell für die kurzfristige Aufnahme.

Gerne möchte ich hier noch auf die kommenden Veranstaltungen hinweisen. Am 2.9. wird in Böhlscheiben ab 14:00 Uhr wieder ein großes Kinderfeuerwehrfest gefeiert. Viele Attraktionen rund um die Feuerwehr sind durch die Kameraden der Blankenburger Höhe vorbereitet.
Am 13.09. ab 15:00 Uhr wird durch den Kunstkreis ein Bibliotheksfest stattfinden. Auch dort werden viele kleine und große Überraschungen geboten.
Diese beiden Veranstaltungen sind nur auf ehrenamtliches Engagement entstanden. Unterstützt bitte die Vereine bei Ihrer Arbeit.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Ihr Bürgermeister Mike George