Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse, herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung.

Wie schon in letzten Jahren möchte ich die letzte Sitzung des Kalenderjahres mit einem kurzen Rückblick und Ausblick starten. Ich versuche mich zwar kurz zu fassen, möchte aber trotzdem den Bericht verlesen.

Im Dezember 2022 beschlossen wir ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) für das Jahr 2023 und waren optimistisch dies bis zum Februar auch umsetzen zu können. Leider ist das HSK noch immer nicht bestätigt und die Bedarfszuweisungen für dieses Jahr werden am 7.12.2023 im Innenausschuss erst beraten und dann hoffentlich genehmigt. Damit könnten die dringend notwendigen Aufgaben ab 2024 endlich angegangen werden.

Im September konnte erstmals in Bad Blankenburg ein Hubrettungsfahrzeug (Drehleiter) abgeholt und stationiert werden. Ein langer steiniger Weg war damit zu Ende. Die Kameraden haben sich in kürzester Zeit mit der Technik vertraut gemacht, so dass schon Ende Oktober die Drehleiter in Dienst genommen werden konnte. Mit einem großen Fest und viel Zuspruch wurde dies am Gerätehaus gefeiert. Wir danken allen Kameradinnen und Kameraden für Ihren Einsatz zum Schutz unserer Bevölkerung.

Auf den Ortsteilen wurden Wehrführerwahlen in den letzten Monaten durchgeführt. Die Wehrführungen wurden im Amt bestätigt. In der Feuerwehr Bad Blankenburger Höhe muss noch eine Wahl erfolgen und soll Anfang 2024 durchgeführt werden. Wie wichtig und notwendig die Aufgaben und die Verantwortung der Wehrführungen vor Ort ist, kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Kameradinnen und Kameraden.

Als Baumaßnahme konnte die Obere Mauergasse im Juni fertiggestellt werde. Als erste Maßnahme nach unserem Stadt-Boden Konzept ist ein Schmuckstück entstanden. Die Abbildung des alten Stadttores wird gerade noch als Schulprojekt aufgewertet und soll mit Informationen die Gäste und Bewohner an diese historische Pforte erinnern.

Besonders erwähnen möchte ich auch an dieser Stelle das ehrenamtliche Engagement unserer Bad Blankenburger und der Ortsteilbewohner. Entstanden übers Jahr doch viele Projekte, die uns allen zu Gute kommen und die Stadt viel lebenswerter machen. Ich möchte nur ein paar aufzählen, ohne dass sich die hier nicht genannten weniger wert fühle. So entstand der Klinge-Pavillon, die Liegebänke, die Instandsetzung der Menz-Grotte für Dorothee Rotter, viele Sitzbänke in um Groß-/Kleingölitz, die Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshaus Oberwirbach, der Spiel- und Sportpark an der Harfe, der Umbau der Bibliothek sowie auch das Betreiben des Freibades und noch vieles mehr.

Die Einführung der Gästecard mit Kurbeitrag hat trotz anfänglichen Schwierigkeiten funktioniert und wird durch die Inklusion der Bahnverbindung SLF-Paulinzella noch attraktiver. Leider sind in diesem Sektor auch Preissteigerungen nicht ausgeblieben, so dass eine höhere Umlage ab 2024 zu entrichten ist. Die Einnahmen können dann im nächsten Jahr zweckgebunden eingesetzt werden. Wo, das werden wir hier gemeinsam festlegen.

Die Veranstaltungen in und um der Stadt Bad Blankenburg waren wieder mit Höhepunkten gespickt. Das Lavendelfest im Juni mit dem Umzug zur 700 jährigen Stadtgeschichte war durch die vielen Vereine und Ehrenamtlichen, Firmen und Partnerstädte eine gute Werbung für die Stadt und Ihre Ortsteile. Die Fete de la Musique hat sich nun auch etabliert und findet bestimmt im nächsten Jahr seine Fortsetzung. Die erst am letzten Wochenende stattgefundene Adventsmeile war mit über 35 aktiven Ständen gut besucht und bot die Gelegenheit für die Vereine für sich zu werben und auch die finanziellen Mittel aufzubessern.

Leider gestaltet sich die Umgestaltung der Stadthalle als deutlich komplexer, wie noch voriges Jahr angenommen. Um dort aber einen sicheren Weiterbetrieb zu ermöglichen, sind wir mit einem großen Aufwand durchs Jahr 2023 gekommen und müssen aber in 2024 weitere Anstrengungen unternehmen. Bei fehlenden Finanzmitteln ist auch dort, wie an so vielen anderen Punkten die Grenze des Machbaren erreicht.

Für das nächste Jahr sind nun die dringende Erneuerung der Badewäldchenbrücke und die Neugestaltung der Beleuchtung Wirbacher Straße im Plan. Der Ausbau der Ludwig-Jahn-Straße durch den ZWA soll von der Stadt mitbegleitet werden, damit der schlechte Zustand, der seit vielen Jahren dort herscht, endlich abgestellt werden kann.

Für den Bereich Siedlung sollen noch im Frühjahr endlich die dringend notwendigen Verbesserungen an den Bürgersteigen kommen.

Für die Fortführung des Stadtentwicklungskonzeptes in der Siedlung konnte der Vertrag mit dem Geschäftsführer Volker Markert um weitere 5 Jahre verlängert werden. Der Vertrag wurde fristgerecht, nach Beschluss des Aufsichtsrates, vorige Woche unterschrieben.

Für die kommunale Wärmeplanung ist der Förderantrag gestellt und gemeinsam mit der FBB und der TWS arbeiten wir an einer Effizienzsteigerung der Fernwärme in Bad Blankenburg.

Unsere Nachhaltigkeitsstrategie, die wir gemeinsam 2022 beschlossen haben, ist auf dem Weg zur Umsetzung schon weitergekommen. Auch hier werden sich die meisten Ziele nur durch ständiges Anwenden dieser erreichen lassen.

Für die Sanierung der restlichen HAST-Stationen im Bereich Siedlung konnte nun ein finanzierbarer Umbau gefunden werden und wir werden dies auch zeitnah umsetzen. Der gesamte Umbau kann aber bis zu drei Jahre dauern damit Energieeinsparungen generiert werden können.

Ab 1.1.2024 wird nun die Wärmepreisbremse aufgehoben und die Mehrwertsteuer auf Wärme von 7% auf 19% wieder erhöht. Dies wird Auswirkungen auf alle Endkunden im Fernwärmebereich haben.

Für den Bereich Königseer Rinne haben wir mit dem Gewässerunterhaltungsverband ein Hochwasserschutzkonzept gestartet. Dies wird im nächsten Jahr auch mit den Bürgern und Stadträten beraten und Maßnahmen zur Umsetzung definiert. Wie wichtig ein Hochwasserschutz der Bevölkerung ist, wissen die Bad Blankenburger durch die letzten schweren Hochwasserereignisse. Im September fand hier der Hochwasserschutztag statt und nach Rücksprache mit unserem Stadtbrandmeister werden gleich im Jahr 2024 die daraus notwendigen Maßnahmen mit den Stadträten vorgestellt und besprochen. Selbst ein Starkregenereignis wie 2021 in Unterwirbach kann immer wieder auftreten und die Schutzmaßnahmen müssen dort auch greifen. Wie wichtig dieses Thema ist haben auch die diesjährigen Einwohnerversammlungen beiwiesen.

Der Wasser- und Abwasserpreis im Gebiet des ZWA bleibt im nächsten Jahr noch konstant. Was aber leider auch die Auswirkung hat das Investitionen des Zweckverbandes im Gebiet Bad Blankenburg mussten auch Baumaßnahmen verschoben werden. Leider betrifft das auch den Lückenschluss zum Brunnen am Anger und die Versorgung der oberen Altstadt bis Watzdorf, mit deutlich weicheren Wasser. Sowie den Ausbau Klein- und Großgölitz.
Der Ausbau des weiteren Stadtgebietes mit Glasfaseranschluss wird seitens der Telekom mit fehlenden Kapazitäten auch im Jahr 2024 nicht flächendeckend erfolgen. Leider gab es auch seitens der Telekom die Aussagen, das wir dies nicht beantragt haben, was aber nicht der Wahrheit entspricht. Seit dem Herbst 2022 sind wir im ständigen Kontakt mit den Verantwortlichen des Ausbaugebietes Thüringen und werden dies auch weiter aktiv vorantreiben. Der Ausbau der weißen Flecken im Landkreis sollte ja auch bis Ende 2024 abgeschlossen sein, aktuell soll das für unsere Ortsteile auch noch passen, in weiteren Gebieten des Landkreises sind aber die Termine bis auf Ende 2025 schon verschoben worden.

Dieses Jahr haben wir nun im Rathaus einen Bürgerservice etabliert und damit auch für unsere Bürger eine verbesserte Barrierefreiheit und ein offenes Raumkonzept geschaffen.

In der Verwaltung sind wir nun noch 3 Fachbereiche und haben uns auch dort neu aufgestellt.

Ab 01.01.2024 wird uns eine neue Mitarbeiterin im Bürgerservice zur Verfügung stehen. Aktuell suchen wir aber noch eine Verwaltungsfachangestellte im Bereich Ordnungsamt und die Stelle zum Stadtkämmerer ist aktuell in der Ausschreibung. Es wird zunehmend schwieriger die offenen Stellen mit Fachkräften zu besetzen.

Für nächstes Jahr sind auch mindestens 3 Wahltermine angesetzt, an denen wir noch Wahlhelfer benötigen. Bitte unterstützen sie die Verwaltung bei diesen Aufgaben.

Am 12.1.2024 wird der Neujahrsempfang in der Stadthalle stattfinden. Die Einladungen dazu werden zeitnah verschickt. Wir freuen uns auf rege Beteiligung und viele gute Gespräche mit allen Akteuren im Städtedreieck.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Ihr Bürgermeister Mike George