Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Stadtratsmitglieder, Ortsteilbürgermeister, Leser der Internetseite und sozialer Medien, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse,

herzlich willkommen zu unserer heutigen Stadtratssitzung. Seit unserer letzten Stadtratssitzung im März haben wir uns in zwei weiteren Stadtratssitzungen mit unseren städtischen Gesellschaften beschäftigt und dort nach Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit beraten. Um diese Themen weiter zu bearbeiten sind die nun notwendigen Beschlüsse für die nächsten Sitzungsrunden in Vorbereitung und Vorberatung. Danke schon jetzt an dieser Stelle an die Fraktionen des Stadtrates für die Zuarbeiten und dem lösungsorientierten Umsetzungsgedanken.

Kommen wir nun zum Rückblick der Verwaltungsarbeit. Eine Genehmigung oder Bestätigung des von uns beschlossenen HSK für 2023 steht leider immer noch aus. Wir sind im ständigen Austausch mit unseren Genehmigungsbehörden, müssen aber immer neue Zahlen und Zuarbeiten dazu abliefern. Ein Haushalt lebt und kann sich ständig verändern. Nun hoffen wir auf einen Beschluss des Kreishaushaltes im Mai 2023, so dass die Kreis- und Schulumlage in Ihrer Höhe feststeht und wir diesen großen Posten einplanen können.

Die Förderung der Drehleiter als Bedarfszuweisung ist immer noch der größte ungesicherte Posten im Haushaltsplan 2023.

Die Rechnungsprüfung des Landkreises hat für die Jahre 2019 bis 2021 die Stadt Bad Blankenburg geprüft. Der Bericht liegt heute allen vor. Die Hinweise an unsere Stadtverwaltung werden zukünftig alle beachtet. Der Jahresabschluss 2022 wurde von der Kämmerei vorläufig festgesetzt.

Im Jahr 2022 war es erneut möglich, nach 2021, einen Haushalt zu beschließen Die Haushaltssatzung über die Festsetzung des Haushaltsplanes wurde am 18.05.2022 durch den Stadtrat beschlossen (Beschluss Nr. BB 404/VII/2022).

Die Haushaltssatzung der Stadt Bad Blankenburg über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2022 wurde mit Bescheid vom 04.07.2022 durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt genehmigt.

Insgesamt war der Gesamthaushalt bereinigt, in Höhe von 10.511.391,62 € ausgeglichen. Eine Zuführung zur Rücklage konnte aber nicht getätigt werden. Positiv ist das die Einnahmen aus den Gewerbesteuern erstmals die Grenze von 2 Mio. € übersteigen und unsere Wirtschaft sehr stabil den Schwankungen der aktuellen Preise trotzen. Wir hoffen aber trotzdem auf eine Stabilisierung der Kosten für unsere Dienstleister und Gewerbetreibende.

Die Verschuldung zum 31.12.2022 ist auf 4.719.205€ gesunken. Durch die Anhebung des Zinsniveaus werden aber nun deutlich höhere Zinsen für die Nutzung der Kassenkredite fällig.

Aktuelle Baumaßnahmen:
Die Umstellung auf LED-Leuchten in der Fr.- Ebert- Straße und Bahnhofstraße ist nun endlich abgeschlossen.

Die nördliche Georgstrasse wird bis spätestens morgen Ihre lange geplante Beleuchtung erhalten.

Die Bauarbeiten an der Oberen Mauergasse sollen bis Juli Ihren Abschluss finden.

Am 20.4. fand die Eröffnung der Stellplätze am Eichwald mit den Bewohnern statt. Gemeinsam mit der WBG sind dort über die Städtebauförderung Stellplätze für die Anwohner entstanden. Zwei Ladesäulen der TEAG für die E-Mobilität wurden auch gleich mit errichtet. Durch gute Planung seitens der WBG und Stadtverwaltung konnten mit den Mitteln auch gleich die notwendigen Stellplätze in der Carl-Fischer-Straße mit realisiert werden. Diese werden noch im Mai für die Bewohner freigegeben. Für die Umsetzung unserer Nachhaltigkeitsstrategie seitens der WBG möchte ich hier ausdrücklich nochmal unseren Dank aussprechen.

Die Ladeinfrastruktur im Bereich „An der Kaufhalle“ soll noch im ersten Halbjahr abgeschlossen werden. Dort werden auch 50 KW Schnellladesäulen installiert, so dass während des Einkaufs eine fast komplette Ladung der Batterien möglich sein kann.

Bis Ende Mai wird der Parkscheinautomat auf dem Wanderparkplatz installiert und ab dem 1.6.2023 die neue Parkgebührenordnung.

Der Fördermittelbescheid für die Badewäldchenbrücke ist in der Verwaltung eingegangen und eine Ausschreibung zur Vergabe vom Bauamt beauftragt. Wir hoffen auf eine Vergabe zur nächsten Sitzung.

Zum Thema Erschließung nächster Bauabschnitt Löbichen fand im März eine Anwohnerversammlung statt. Die Fakten und Grundlagen sind heute auch in einer Informationsvorlage Thema der Stadtratssitzung.

Veranstaltungen/Versammlungen

Die neu gestaltete Bibliothek wurde am 8.3.2023 ab 15:00 feierlich vom Kunstkreis wieder eröffnet. Ich danke allen Stadträten, Bürgern und Helfern für Ihr Kommen und Ihre Unterstützung für den Erhalt der Bibliothek.

Am 22.4. war die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Bad Blankenburg. Ich danke den beiden Stadträten die an dieser Versammlung teilgenommen haben. Es wurde seitens der Kameraden mit Verwunderung und auch recht deutlichen Worten über die recht übersichtliche Teilnahme der Politikvertreter der Stadt reagiert. Die Wertschätzung für fast 200 Einsätze im vergangenen Jahr und die vielen Übungs- und Einsatzstunden gegenüber den Kameraden wurde deutlich eingefordert. Wir werden den nächsten Termin frühzeitig festlegen und mitteilen, so dass es beim nächsten Mal vielleicht besser eingeplant werden kann.

Der Feuerwehrverein hat sich nach mehreren Versuchen mit einem neuen Vorstand firmiert. Als erste große Veranstaltung wurde das Maibaumsetzen auf dem Markt mit Bravour umgesetzt. Wir wünschen dem neuen Vorstand viel Erfolg bei der Erfüllung seiner Aufgaben.
Ende März war ich zur Schulung für Katastrophenfälle in Bad Neuenahr-Ahrweiler, um als Leiter des Stabs in Bad Blankenburg, für eventuelle Szenarien weiterbilden zu lassen. Wie schnell das solche entstehen können, haben wir ja auch 2021 erlebt. Für den Verwaltungsstab wir des demnächst eine Übung geben, um das Umsetzen der notwendigen Schritte zu festigen.

Auf den Ortsteilen waren am 30.4. traditionell auch die Maibaumfeiern und die Walpurgisfeuer durch die vielen Helfer in den Vereinen umgesetzt worden. Hier konnte ich gemeinsam mit dem Stadtbrandmeister unsere Grüße und kleine Zuwendungen für die Feuerwehren überreicht werden.

Am 21.4. fand hier im Fröbelsaal die Verleihung der Bürgerpreise statt. Auch von dieser Stelle nochmal ein großes Danke an die Preisträger. Was das Ehrenamt für unsere Stadt leistet, kann nicht hoch genug bewertet werden. Danke an alle Laudatoren, Helfer und Sponsoren für die Durchführung dieser Veranstaltung.

Der nunmehr 13. Fröbellauf in Keilhau fand am 29.4. ein großes Interesse und wir als Stadtverwaltung unterstützen die Organisatoren immer bei der Durchführung dieser traditionellen Veranstaltung.

Erstmalig waren die Bürgermeister zur Sicherheitskonferenz der LPI Saalfeld eingeladen. Umfangreich wurden die Daten und Ermittlungserfolge dargestellt. Für das Sicherheitsempfinden in unserer Stadt sind keine Abweichungen erkennbar. Positive Unterschiede zu anderen PI-Bereichen sind aber deutlich erkennbar. Einzig die Ermittlungen zum illegalen Graffiti sind recht überschaubar und müssen dort personell noch ausgebaut werden. Hier ist die PI aber auch vom Innenministerium abhängig.

Ende April haben wieder Bürger bei der Aktion: “Bad Blankenburg putzt sich“ teilgenommen. Trotz widrigen Wetters hat die Unterstützung dem Bauhof geholfen, die Aufgaben zu erfüllen.

Am heutigen Tag feiert das Ärztehaus in der Bähringstraße sein 30 jähriges Jubiliäum und im Namen der Stadt und des Stadtrats habe ich kurz der Sitzung noch die besten Glückwünsche persönlich überbracht.

Ausblicke:
Ab nächster Woche starten die jährlichen Einwohnerversammlungen. Ich lade auch hier alle Stadträte und Bürger ein, an diesen wichtigen Versammlungen auf den Ortsteilen und der Kernstadt teilzunehmen.

Am 15.05. startet wieder die Aktion Stadtradeln. Als Stadt Bad Blankenburg sind wir wieder mit einem Team am Start und hoffen auf zahlreiche Unterstützung der Bad Blankenburger. Es ist noch ein gemeinsamer Ausflug geplant, aber dieser ist noch nicht terminlich koordiniert.

Im Juni sind wir im Städtedreieck als HostTown Gastgeber für die Delegation aus dem Sudan. Wir hoffen darauf, dass sich die kriegerischen Handlungen vor Ort bis dahin auch so beruhigt haben, dass die Delegation wie geplant anreisen kann.

Für den September kann ich schon zwei Termine auch für die Bürgerschaft ankündigen. Voraussichtlich am 12.09. wird hier im Fröbelsaal eine Veranstaltung „Unsere Stadt im Klimawandel“ stattfinden. Heute ist die Auftaktveranstaltung in Sitzendorf und diese wird dann im gesamten Schwarzatal durchgeführt.

Der Hochwasserschutztag des Umweltministeriums gemeinsam mit dem GUV wird am 28.9. hier im Fröbelsaal stattfinden. Dies wird auch eine Informationsveranstaltung für alle interessierten Bürger.

Für alle weiteren Anfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Ihr Bürgermeister
Mike George