Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 22.05.2019
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Herzlich Willkommen zu unserer 39. und letzten Sitzung in dieser Konstellation des Stadtrates.

Rückblickend seit der letzten Sitzung ist vieles passiert, was in unserem Stadtbild zu Veränderungen führt.

Der Baustart der Schwarzburger Straße ist vollzogen und es wird in Zweischicht Betrieb schnellst möglichst gearbeitet. Die hier im Rat recht heftig diskutierte Umleitung hat mit einigen kleinen Nachbesserungen bis jetzt gut funktioniert. Hier danke ich den Stadträten für Ihre Verbesserungsvorschläge, die zu diesem Ergebnis geführt haben. Für den 11.6.2019 ist eine Erweiterung der Baustelle bis zur Heinrich-Heine-Straße geplant. Dazu gibt es aber noch eine ausführliche Veröffentlichung.

Die Sicherung am Chrysopraswehr ist wieder im vollen Gange und wird noch einige Zeit beanspruchen. Gemeinsam mit der bauausführenden Firma wird regelmäßig der Fortschritt dokumentiert. Einen Termin zur Fertigstellung kann ich leider hier noch nicht benennen, weil viele neue Aspekte zum Erhalt noch dazugekommen sind. Wir freuen uns auf den Tag, wo das Wehr in seiner Schönheit wieder alle Bad Blankenburger und die Gäste erfreut. Auch hier nochmals einen Dank an die Bürger, die sich für die Sicherungsmaßnahmen sehr stark gemacht haben.
Baubeginn Schwarzburger Straße - Aufnahme vom 07.05.2019 Höhe Rosenbrunnen - Bildautor: Matthias Pihan, 07.05.2019
Baubeginn Schwarzburger Straße - Aufnahme vom 07.05.2019 Höhe Rosenbrunnen
Arbeiten an der oberen Wehrstufe am Chrysopraswehr - Aufnahme vom 13.05.2019 - Bildautor: Matthias Pihan, 13.05.2019
Arbeiten an der oberen Wehrstufe am Chrysopraswehr - Aufnahme vom 13.05.2019
Danke an alle Vereine, Bürger und politische Kommunalvertreter für die Unterstützung der Aktion „Bad Blankenburg putzt sich“ hier haben sich fast 100 Menschen allein in Bad Blankenburg beteiligt und zu einem fantastischen Ergebnis geführt. Alle Ortsteile haben auch zu Verschönerungsmaßnahmen aufgerufen und an zwei Wochenenden diese durchgeführt. Gemeinsam funktioniert das sehr gut und zum Stadtfest hatten wir 11 teilnehmende Gemeinschaften in der Verlosung um 200 € für einen der aktiven Vereine zu vergeben. Gewonnen hat das Team der Harfe um Suse Chmell. Allen Teilnehmern meinen herzlichsten Dank.

Zur Verwaltungsarbeit

Das in der vorletzten Sitzung beschlossene Haushaltssicherungskonzept liegt der Kommunalaufsicht und dem Landesverwaltungsamt vor und wurde leider immer noch nicht bestätigt. Hier wird auf eine Stellungnahme aus dem Innenministerium gewartet. Damit verzögern sich alle geplanten Aufgaben. Laut unserer heutigen Auskunft gibt es endlich dazu eine Stellungnahme Richtung Landesverwaltungsamt, die uns leider noch nicht vorliegt. Hier möchte ich nochmals darauf verweisen, dass eine Sitzung am 19.3.2019 seitens der übergeordneten Behörden ausgefallen ist und deswegen die Verschiebung erst zu Stande gekommen ist. Für uns als Verwaltung bedeutet dies viel Mehrarbeit und Stillstand.

Die personelle Neubesetzung des Einwohnermeldeamtes ist im Gange und eine langjährige Mitarbeiterin in Ihren wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Die zweite langjährige Mitarbeiterin wird im August auch Ihren Ruhestand antreten und wir haben diese Stelle intern neu besetzt. Ab September wird das Einwohnermeldeamt auch die Anmeldungen zum Kindergarten mit übernehmen. Der erste Schritt zum Bürgerbüro wird damit vollzogen. Eine neue Gestaltung des Einwohnermeldebüros ist auch in Planung, so dass die Arbeitsbedingungen und die Bürgerfreundlichkeit nochmals verbessert werden sollen.

Auch im Bereich Bauhof kommt es noch zu einem Ausscheiden eines Mitarbeiters Ende des Monats und wir prüfen gerade die Neubesetzung laut Stellenplan. Eine Nichtbesetzung bedeutet gleichzeitig eine Umverteilung der bestehenden Aufgaben.
Eine neue Mitarbeiterin (Teilzeit) im Bereich Kämmerei wird im August Ihre Stelle antreten und morgen Ihren Arbeitsvertrag unterschreiben. Hier wird viel auf uns als Verwaltung zukommen. Die Einführung der E-Rechnung und die Besteuerung mit Umsatzsteuer sind nur zwei der neuen Aufgabenfelder.

Die Kurparkbrücke am Badewäldchen ist in einem miserablen Zustand. Auf Anregung von Hr. Stadtrat Schubert haben wir ein Ingenieurbüro zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert, die schon erfolgreich an anderen Standorten, Holzbrücken in einen Zustand gebracht haben, der eine lange Nutzung zulässt. Natürlich warten wir jetzt gespannt auf die Kosten, um das eine Alternative zum jetzigen Konzept ist.

Die defekte Pumpe an der Quelle ist repariert, aber die Wasserwerte sind laut Laboruntersuchung noch nicht wieder zum Trinken geeignet. Deshalb wird eine Absperrung bis zur Freigabe den Zugang versperren. Ich bitte Sie um Verständnis, da wenn jemand nach dem Genuss erkrankt, wir als Stadt Bad Blankenburg dafür haftbar sind.

Die Baumaßnahme Watzdorf wird erst Anfang Juni mit der Ertüchtigung der Axtackerbrücke beginnen. Genaue Termine werden mit dem Ortsteilbürgermeister noch abgesprochen.

Es gab viele Veranstaltungen seit der letzten Stadtratssitzung. Nur eine davon war am 18.5.2019, der Stadtwettkampf der Feuerwehren, dieses Jahr in Großgölitz. Hier wurde gezeigt, was Teamarbeit und Übung ausmachen. Alle Stadträte und Bürger waren dazu recht herzlich eingeladen, aber leider trotz besten Wetters waren die Anwesenden fast nur aus dem Umfeld der Kameraden. Schade, dass diese Form der Präsentierung der Arbeit der Feuerwehren nicht so gut wahrgenommen wird.

Das 3. Stadtfest hatte am Samstag bei viel Regen leider nicht den gewünschten Besucherandrang, aber der Sonntag war bestens besucht. Leider gab es im Städtedreieck zu viele Veranstaltungen auf einmal, trotz vorheriger getroffener Absprachen. Dies werden wir hoffentlich zum nächsten Jahr besser hinbekommen. Die Maibaumzeremonien und die Walpurgisnacht auf dem Greifenstein, sowie das Vereinsfest am 1.5.2019 waren sehr gut organisiert und nur durch ehrenamtliches Engagement zu stemmen. Hier einen großen Dank an alle Unterstützer und Vereinsmitglieder.

An allen hier nicht extra genannten Projekten wird innerhalb der Verwaltung konstruktiv gearbeitet und die aktuellen Stände sind jederzeit beim Bürgermeister zu erfahren.

Für die Ortsteile möchte ich ausdrücklich meinen Dank für die vergangenen Jahre der Zusammenarbeit ausdrücken. Nicht nur die hier anwesenden Ortsteilbürgermeister, sondern auch alle Ortsteilräte haben sich regelmäßig über die Zukunft und Herausforderungen Ihrer Ortsteile Gedanken gemacht und dies mir und der Verwaltung immer mitgeteilt. Vielen Dank für Euer Engagement. Den Kandidaten viel Erfolg am kommenden Sonntag.

Für alle Stadträte, auch die heute leider nicht Anwesenden, bedankt sich die ganze Verwaltung für die letzten 5 Jahre der Zusammenarbeit. Einige von Euch haben sich entschlossen, nicht mehr zu kandidieren und werden heute das letzte Mal hier Entscheidungen mit treffen. Zur konstituierenden Sitzung werden aber alle jetzt Aktiven und neuen Stadträte nochmal gemeinsam eingeladen, um Ihnen dann nochmals richtig danken zu können.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Ihr Bürgermeister
Mike George
22.05.2019
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