Bericht des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 18.02.2020
Sehr geehrte Bad Blankenburger, Gäste, Mitglieder des Stadtrates, Ortsteilbürgermeister, Vertreter der städtischen Gesellschaften, Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter der Presse.

Herzlich Willkommen zu unserer 7. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Blankenburg. Für alle nochmals die besten Wünsche für das neue Jahr und bleiben Sie gesund, das ist in den hektischen und aufregenden Tagen wie sie zurzeit sind, die wichtigste Voraussetzung. Ein neues Jahr hat begonnen und die Aufgaben die vor uns liegen sind immer noch gewaltig. Zu Beginn meiner Ausführungen gehe ich in das letzte Jahr zurück.

Gestartet sind wir 6.278.640,96€ Schulden und hatten am 31.12.2019 noch 5 815 713 €. Das bedeutet eine ordentliche Tilgung von 462.927,96‬€. Nicht berücksichtigt sind dabei die Schulden aus der rückständigen Kreisumlage 2013 die um 197.400€ auf 122.800€ gesenkt werden konnten. Auch die ausständigen Zahlungen in Höhe von 15.000€ für die Mitgliedsbeiträge KAG Schwarzatal aus den Jahren 2012 sind im vorigen Jahr restlos beglichen. Insgesamt konnten so Schulden in Höhe von ca. 675.000€ getilgt werden.

Die größten Baumaßnahmen im Stadtgebiet für die wir mit verantwortlich waren in 2019, ist die Fertigstellung des Oberen Sonnenbergs, der erste Bauabschnitt der Schwarzburger Straße, die Sanierung des Chrysopraswehrs die fast abgeschlossen ist. Der Beginn der Sanierung Griesbachstraße zu Ende des Jahres hat noch funktioniert. Die Sanierung der Stadtkirche geht planmäßig voran und das Engagement des Kirchbauvereins wurde auch seitens der Stadt mit 5000€ unterstützt.

In der Siedlung gab es den Teilabriss und die umfangreiche Gestaltung des Wohnblocks in der Karl-Fischer-Straße. Mit Fertigstellung des Kunstwerks auf der Giebelseite ist dies ein besonderes Highlight unserer Siedlung.
Baustelle Rinnebrücke in Watzdorf - Bildautor: Matthias Pihan, 18.02.2020Baustelle Rinnebrücke in Watzdorf
Der Neubau der Brücke in Watzdorf war im Planungszeitraum bis Weihnachten zu erledigen, hat aber am 16.12.2019 zum Fertigstellungstermin noch mit mehreren Fragen vor Ort die Fertigstellung verschoben. Die Aufbringung von Asphalt mit ausreichend Gefälle war in den kurzen Anbindungsphasen nicht möglich und die Schaffung eines neugestalteten Bereichs zur Anbindung an die Dorfstraße im Bereich des Feuerwehrhauses, auch von den Einwohnern, hier besonders des Bürgermeisters gefordert, zu ermöglichen, haben eine Verschiebung des Fertigstellungstermins auf März bedeutet. Dies ist der Schließung der Mischanlage geschuldet. Die Umleitungsstrecke ist immer wieder von den Anwohnern in mächtiger Kritik, wird aber regelmäßig durch die Baufirma Instand gesetzt. Hier danke ich den Anwohnern für das entgegengebrachte Verständnis.

Zur Verwaltungsarbeit

Die Weiterführung des HSK liegt heute im Entwurf mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2019 vor und wird nach den Ergänzungen/Veränderungen der heutigen Sitzung weiter mit der Kommunalaufsicht abgesprochen und demnächst zum Beschluss vorgelegt.

Es ist uns wieder gelungen für das Jahr 2020 den Fehlbetrag zu minimieren und mit dem Erlass der Zurückzahlung von Bedarfszuweisungen in Höhe von 504.000€ einen ausgeglichenen Entwurf des HSK vorzulegen. An dem Ziel einer Konsolidierung im Jahre 2021 wird weiter gearbeitet und festgehalten. Vielleicht gibt es ja doch noch eine Lösung für die Erhöhung der kommunalen Leistungsfähigkeit. Leider ist eine schnelle Lösung im aktuellen Zustand der Landespolitik nicht in Sicht. Eine Prognose an dieser Stelle wage ich nicht abzugeben.

Die Stelle des/der Hauptamtleiters/in ist erneut ausgeschrieben und Bewerbungen können noch bis Sonntag dem 23.02.2020 abgegeben werden. Wir hoffen auf geeignete Bewerber und werden den Stadtrat umgehend informieren wenn die Auswahl getroffen worden ist. Eine Sondersitzung zur Neueinstellung wird höchstwahrscheinlich notwendig sein, um die Fristen zu wahren.

Für die Stelle des IT- Administrators geht es am 01.03.2020 los. Er steht uns aber jetzt schon beratend für die zukünftigen Investitionen an der Servertechnik zur Seite.

Die Protokolle und die daraus entstehenden Aufgaben/Anregungen aus allen Einwohner- und Ortsteilversammlungen sind hier in der Leitungsebene beraten worden. Es wird im März und April gemeinsam mit den Ortsbürgermeistern/Ortschaftsrat sowie den zuständigen Verwaltungsmitarbeitern und dem Bürgermeister Ortsbegehungen durchgeführt. Denn nur vor Ort können wir die kleinen und größeren Baustellen lokalisieren und Abhilfe schaffen. Gerne nehmen wir uns dafür die Zeit, um alle unsere Ortsteile wie auch die Stadtteile zu verschönern und zu erhalten.

Zum Ausblick auf das neue Jahr und die Aufgaben daraus machen deutlich wie viel Nachholbedarf es gibt. Die Belebung und Schaffung einer Nahversorgung im Zentrumsbereich ist ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Lebensqualität. Schaffung von Bauflächen für Familien und die weitere Sanierung und der Umbau in der Siedlung sollen den Wegzug und die Abwanderung aus Bad Blankenburg stoppen. Ein aktives Leerstandsmanagment soll eine Nutzung der Immobilien möglich machen. Hier danke ich Stadtrat Schubert für seine Impulse und seine Hartnäckigkeit.

Die Brücke Unterm Berg seit Jahren stark eingeschränkt nutzbar, soll in diesem Jahr neu errichtet werden. Aktuell laufen gerade Baugrunduntersuchungen dazu. Für ausgiebige Straßenbaumaßnahmen unter der Federführung der Stadt gibt es leider zurzeit noch keine Spielräume. Für die Badewäldchenbrücke wird noch eine Dauerlösung angestrebt.

Der Zweckverband ZWA wird die Obere Mauergasse in den nächsten beiden Jahren mit Wasser und Abwasser neu erschließen. Die Ortslage Zeigerheim wird weiter in der Trinkwasserversorgung ausgebaut. Die Kreisstraße Fröbitz-Böhlscheiben wird vom Silo Cordobang bis zum Ortseingang Cordobang über den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gebaut.

Das Allianzhaus saniert gerade sein Gästehaus für ca. 1,3 Mio Euro. Die Industriebetriebe vor Ort investieren weiterhin am Standort Bad Blankenburg mehrere Mio Euro in Erweiterungen der Produktions- und Lagerflächen.

Ich bin stolz auf alle Bürger und Institutionen die hier investieren und gemeinsam mit uns an der Zukunft unserer schönen Stadt mitwirken.

Zum wichtigen Thema Feuerwehr möchte ich auf zwei Termine hinweisen.

Am 14.03.2020 wird die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr in Watzdorf stattfinden. An diesem Tag wird die Wahl zum Stadtbrandmeister und seines Stellvertreters auf der Tagesordnung stehen. Alle Stadträte sind dazu recht herzlich eingeladen.

Am 21.03.2020 startet die Feuerwehr eine Aktion zur Werbung von Neumitgliedern mit einem Aktionstag. Dazu sind alle Bürger eingeladen, sich von der Leistungsfähigkeit der Kameraden und der Technik zu überzeugen.
Hierzu finden sie auf der Internetseite der Stadt auch Informationsmaterial.

Zum Städtedreieck

Der gemeinsame Neujahrsempfang des Städtedreiecks fand am 10.01.2020 um 17:00 Uhr in der Stadthalle statt und die Einladungen wurden zahlreich angenommen. Erstmals über 600 Gäste haben die Möglichkeiten genutzt um zu Netzwerken und sich im Städtedreieck miteinander bekannt zu machen oder die Bekanntschaften zu vertiefen. Anregungen und Hinweisen für den nächsten gemeinsamen Neujahrempfang wird schon nachgegangen. An so einem erfolgreichen Format sollten wir als Städtedreieck festhalten.

Zu dem Thema Neugestaltung Schwarzburger Straße werden wir im Tagesordnungspunkt 5 separat informieren. Ich möchte nur schon mal vorab über das Gespräch mit den beiden Vertrauenspersonen des Einwohnerantrags am 12.02.2020 hier in der Verwaltung informieren. Für die Verwaltung war die Unterschriftensammlung zum Einwohnerantrag ein verwaltungstechnisches Neuland. Das Engagement der beiden Vertrauenspersonen für den Erhalt des Alleecharakters und der vorhandenen Bäume in der Schwarzburger Straße ist sehr intensiv und hat die Bevölkerung mitgenommen und wohl auch ein bisschen gespalten. Hier möchte ich nur nochmals betonen, dass es immer das Ziel war, neue Kirschbäume zu pflanzen und das Blütenschauspiel im Frühjahr für weitere Generationen zu erhalten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ihr Bürgermeister
Mike George
18.02.2020
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